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Europäische Kommission - Announcement

Gipfeltreffen in Malta: Bekräftigung unserer Werte und Stabilisierung der zentralen Mittelmeerroute

Brüssel, 3. Februar 2017

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, begrüßte das Ergebnis des ersten Teils des informellen Gipfeltreffens in Malta, der heute in Valetta stattfand.

Jean Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, begrüßte das Ergebnis des ersten Teils des informellen Gipfeltreffens in Malta, der heute in Valetta stattfand. Die 28 EU-Staats- und Regierungschefs einigten sich auf ein Bündel konkreter – von der Europäischen Kommission letzte Woche vorgeschlagener – Maßnahmen zur besseren Steuerung der Migrationsströme und zur Rettung von Leben auf der zentralen Mittelmeerroute. In einem anschließenden Gespräch erörterten 27 Staats- und Regierungschefs die Zukunft Europas im Vorfeld des Gipfels zum sechzigsten Jahrestag der römischen Verträge, der nächsten Monat in Rom stattfindet. 

Migration 

Die Staats- und Regierungschefs einigten sich auf eine Reihe spezifischer operationeller Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Situation entlang der zentralen Mittelmeerroute und vor Ort in Nordafrika. 

Die von der Kommission letzte Woche vorgeschlagenen und in der Erklärung von Malta vorgestellten, von allen 28 EU-Staats und Regierungschefs vereinbarten Maßnahmen zielen vor allem darauf ab, Menschenleben auf See zu retten, Schmugglern und Schleppern die Geschäftsgrundlage zu entziehen und die Lebensbedingungen sowie die Aufnahmekapazitäten in und um Libyen zu verbessern. Präsident Juncker betonte die Dringlichkeit des Problems, da 2016 mehr als 180 000 Migranten über die zentrale Mittelmeerroute gereist seien. In einer Präsentation erläuterte Präsident Juncker den Staats- und Regierungschefs, wie die Kommission die notwendigen Mittel mobilisieren wird, um die Durchführung der vereinbarten Maßnahmen zu unterstützten. Er lobte auch den Einsatz des maltesischen Vorsitzes des Rates der EU und das Engagement des Europäischen Rates: „Ich zweifle nicht daran, dass jeder seinen Teil zur Umsetzung der heute gefassten Beschlüsse beitragen wird.“ 

Die Zukunft Europas 

Auf dem Arbeitsessen am Mittag erörterten die Staats- und Regierungschefs, wie Europa sich vereinigen und auf die sich abzeichnenden neuen Herausforderungen und Chancen reagieren sollte. Schließlich trafen sich Staats- und Regierungschefs der EU-27 zur Vorbereitung des Gipfels in Rom am 25 März zu einer weiteren Sitzung über die Zukunft Europas. Die Kommission wird die Überlegungen im Vorfeld des sechzigsten Jahrestages der römischen Verträge unterstützen, indem sie – wie von Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union im September 2016 angekündigt – kurz nach der Tagung des Europäischen Rates im März und vor dem Gipfel in Rom ein Weißbuch zur Zukunft Europas vorstellt.

Links zum Thema

Audiovisuelle Materialien

  • Ankunft der Teilnehmer
  • Pressekonferenz mit Premierminister Joseph Muscat, Präsident Juncker und Präsident Tusk

AC/17/224


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