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Ein gemeinsamer Markt ohne Grenzen

Im gemeinsamen Markt der EU, dem so genannten Binnenmarkt, können Menschen, Waren, Dienstleistungen und Geld ebenso frei zirkulieren wie innerhalb eines einzelnen Landes. Bei der Beseitigung von Handelshemmnissen kommt der gegenseitigen Anerkennung eine zentrale Rolle zu.

EU-Bürgerinnen und -Bürger können in jedem EU-Land studieren, wohnen, einkaufen, arbeiten und sich zur Ruhe setzen – und gleichzeitig aus einem reichhaltigen Angebot an Produkten aus ganz Europa wählen.

Die nationalen Schranken sind gefallen

Zur Schaffung dieses gemeinsamen Markts wurden Hunderte von technischen, rechtlichen und bürokratischen Schranken beseitigt, die dem freien Waren- und Personenverkehr zwischen den EU-Ländern im Weg standen.

In der Folge haben die Unternehmen ihre Geschäftsbereiche ausgedehnt. Der daraus resultierende Wettbewerb hat zu Preissenkungen und einer größeren Auswahl für den Verbraucher geführt.

  • Telefonate innerhalb Europas kosten heute nur noch einen Bruchteil dessen, was sie vor zehn Jahren gekostet haben.
  • Die Flugpreise sind größtenteils deutlich gefallen, und viele neue Flugverbindungen wurden geschaffen.
  • Viele Haushalte und Unternehmen können heute ihre Strom- und Gasversorger frei wählen.

Gleichzeitig stellt die EU mit Unterstützung der verschiedenen Wettbewerbs- und Regulierungsbehörden Europas sicher, dass diese größeren Freiheiten Fairness, Verbraucherschutz und ökologische Nachhaltigkeit nicht untergraben.

Umfangreiche Geschäftsmöglichkeiten

Die im EU-Binnenmarkt tätigen europäischen Unternehmen haben unbeschränkten Zugang zu fast 500 Millionen Verbrauchern. Dies ist ein großes Plus für den Erhalt ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Auch die große Anziehungskraft, die der gemeinsame Markt auf ausländische Investoren ausübt, schlägt positiv zu Buche.

Zudem kann die wirtschaftliche Integration in Zeiten der Rezession von großem Vorteil sein, indem sie es den EU-Ländern erlaubt, weiterhin miteinander Handel zu treiben, statt auf protektionistische Maßnahmen zurückgreifen zu müssen, die die Krise verschärfen würden.

Einige Schranken bleiben

In Bereichen, in denen die Integration langsamer voranschreitet, gibt es jedoch noch viele Hindernisse:

  • Die Zersplitterung der nationalen Steuersysteme bremst die Marktintegration und untergräbt die Markteffizienz.
  • Getrennte nationale Märkte bestehen nach wie vor bei den Finanzdienstleistungen sowie im Energie- und im Verkehrsbereich.
  • Der elektronische Handel zwischen den EU-Ländern ist langsamer angelaufen als in den einzelnen Ländern selbst, und bei den Regeln, Normen und Verfahren bestehen erhebliche Unterschiede.
  • Der Dienstleistungssektor hat sich viel langsamer geöffnet als die Warenmärkte (obwohl die Unternehmen seit 2006 vom Ort ihrer Niederlassung aus eine Reihe von grenzüberschreitenden Dienstleistungen anbieten können).
  • Die Regeln der gegenseitigen Anerkennung beruflicher Qualifikationen müssen vereinfacht werden, damit qualifizierte Arbeitnehmer leichter einen Arbeitsplatz in einem anderen EU-Land finden können.

Der Markt für Finanzdienstleistungen ist ein Sonderfall. Hier ist die EU bemüht, durch Maßnahmen wie die Beaufsichtigung der Finanzinstitute, die Regulierung komplexer Finanzprodukte und die Erhöhung der für Banken vorgeschriebenen Eigenkapitalquote einen sicheren und starken Finanzsektor aufzubauen und die Gefahr einer Wiederholung der Krise von 2009 zu vermeiden. Durch die Schaffung der Bankenunion wurden die Instrumente für die Bankenaufsicht und die Bankenabwicklung in mehreren Mitgliedsländern von der nationalen Ebene auf die EU-Ebene übertragen. Darüber hinaus gibt es Pläne zur Errichtung einer EU-weiten Kapitalmarktunion mit den folgenden Zielsetzungen:

  • Abbau der Fragmentierung der Finanzmärkte
  • Diversifizierung der Finanzierungsquellen
  • Stärkung der Kapitalströme zwischen den EU-Ländern
  • Verbesserung des Zugangs zu Finanzierungsmitteln für Unternehmen, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen

Kontrollen an den Außengrenzen

EU-Bürgerinnen und -Bürger benötigen für Reisen innerhalb des Schengen-Raums keinen Pass. Dem Schengen-Raum gehören derzeit 26 Länder an:

  • alle EU-Länder außer Bulgarien, Irland, Kroatien, Rumänien, dem Vereinigten Königreich und Zypern,
  • Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz.

Die Schengen-Länder führen zwar an ihren Binnengrenzen keine Kontrollen mehr durch, haben dafür aber die Kontrollen an den Außengrenzen der EU verschärft.

Um die Sicherheit im Schengen-Raum zu gewährleisten, haben die Schengen-Länder auch die polizeiliche Zusammenarbeit verstärkt, indem sie insbesondere grenzüberschreitende Verfolgung (Nacheile) und ständige Überwachung von Verdächtigen zulassen, die sich zwischen verschiedenen Ländern bewegen. Mit Hilfe des Schengener Informationssystems können nationale Polizei-, Zoll- und Grenzkontrollbehörden Informationen über gesuchte oder vermisste Personen sowie gestohlene Fahrzeuge und Dokumente austauschen.