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Menschenrechte


Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Einhaltung der Menschenrechte – diese Werte sind seit jeher in den EU-Verträgen verankert. Nun wurden sie durch die Charta der Grundrechte bekräftigt.

 

EU-Länder und Staaten, die der EU beitreten möchten, müssen die Menschenrechte achten. Dies gilt auch für Länder, die Handels- und Kooperationsabkommen mit der EU abschließen.

Zeichnung von Menschen in Erdhemisphären als Waagschalen.

Menschenrechte sind universal.

Die EU will mit ihrer Menschenrechtspolitik

  • bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte verteidigen,
  • die Rechte von Frauen, Kindern, Minderheiten und Vertriebenen unterstützen,
  • gegen Todesstrafe, Folter, Menschenhandel und Diskriminierung kämpfen und
  • sich im Rahmen einer umfassenden und aktiven Partnerschaft mit Partnerländern, internationalen und regionalen Organisationen und der Zivilgesellschaft für die Verteidigung der Allgemeingültigkeit und Unteilbarkeit der Menschenrechte einsetzen.
Mit den Menschenrechten assoziierte Schlüsselbegriffe wie „Allgemeingültigkeit“ und „Gerechtigkeit“

Menschenrechte: ein vielfältiger Begriff

Menschenrechte gelten unterschiedslos

Der strategische Rahmen und Aktionsplan für Menschenrechte und Demokratie von 2012 soll die Wirksamkeit und Kohärenz der EU-Menschenrechtspolitik als Ganzes verbessern. Im gleichen Jahr wurde Stavros Lambrinidis zum ersten EU-Sonderbeauftragten für Menschenrechte ernannt. Seine Aufgabe besteht darin, die Wirksamkeit und Sichtbarkeit der externen Menschenrechtspolitik der EU zu fördern.

Jahresberichte

Die EU veröffentlicht jährlich Berichte über die Anwendung der EU-Grundrechtecharta und die Achtung von Menschenrechten und Demokratie in der Welt. Sie sind eine Art Bilanz der Arbeit der EU im Bereich der Menschenrechte.

Drei Kinder halten sich an der Hand

Kinder brauchen besonderen Schutz.

Schutz der Grundrechte zu Hause

In der EU werden die Grundrechte auf nationaler Ebene durch die Verfassungsordnung des jeweiligen Landes und auf EU-Ebene durch die Grundrechtecharta der Europäischen Union (angenommen im Jahr 2000, seit 2009 für die EU-Länder verbindlich) garantiert. Wenn die nationalen Rechtsmittel erschöpft sind, können natürliche Personen in letzter Instanz den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen.

Alle EU-Institutionen – Kommission, Parlament und Rat – spielen eine Rolle beim Schutz der Menschenrechte. Sie werden unterstützt von der Agentur für Grundrechte, die die wichtigsten Tendenzen im Bereich der Grundrechte ermittelt und analysiert.

Die Charta verankert in einem einzigen Instrument die für die Organe und Einrichtungen der Europäischen Union verbindlichen Grundrechte. Die Charta gilt auch für die nationalen Regierungen, allerdings nur bei der Umsetzung von EU-Recht.

Weltweite Förderung der Menschenrechte

Vor dem Fahrzeug einer Hilfsorganisation am Boden sitzende Kinder

Die Arbeit der EU im Bereich der Menschenrechte trägt zur Linderung der Armut und zu Konfliktvermeidung bei.

Die Arbeit im Bereich der Menschenrechte ist ein wichtiger Beitrag zur Linderung von Armut sowie zu Konfliktprävention und -beilegung. Die EU hat das Thema Menschenrechte deshalb zu einem zentralen Aspekt ihrer Beziehungen zu anderen Ländern und Regionen gemacht.

Alle Handels- oder Kooperationsabkommen mit Nicht-EU-Ländern enthalten eine Klausel, wonach die Achtung der Menschenrechte ein wesentlicher Bestandteil der jeweiligen Beziehungen ist. Über 120 solche Abkommen sind bereits geschlossen worden. Die EU hat eine Reihe von Ländern, darunter Belarus und Iran, wegen Menschenrechtsverletzungen mit Sanktionen belegt.

Daneben unterhält die EU Menschenrechtsdialoge mit über 40 Ländern und Organisationen, darunter Russland, China und die Afrikanische Union.

Mit dem Europäischen Instrument für Demokratie und Menschenrechte unterstützt die EU zivilgesellschaftliche Gruppen oder Einzelpersonen bei der Förderung der Demokratie und der Bekämpfung von Folter und Rassismus. Das Instrument ist für den Zeitraum 2007–2013 mit einem Haushalt von 1,1 Mrd. Euro ausgestattet.

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Justiz, Bürgerschaft und Grundrechte

Veröffentlicht im Oktober 2013

Teil der Reihe „Die Europäische Union erklärt“


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