Navigationsleiste

Menschenrechte


Menschenrechte

Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte – diese Werte sind seit jeher in den EU-Verträgen verankert. Inzwischen wurden sie durch die Charta der Grundrechte bekräftigt.

Die derzeitigen und potenziellen EU-Länder müssen die Menschenrechte achten.

Waagschalen in Form von Erdhalbkugeln im Gleichgewicht mit Menschen auf beiden Seiten

Menschenrechte sind allgemeingültig.

Die EU will mit ihrer Menschenrechtspolitik

  • bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte verteidigen,
  • die Rechte von Frauen, Kindern, Minderheiten und Vertriebenen unterstützen,
  • gegen Todesstrafe, Folter, Menschenhandel und Diskriminierung kämpfen und
  • sich im Rahmen einer umfassenden und aktiven Partnerschaft mit Partnerländern, internationalen und regionalen Organisationen und der Zivilgesellschaft für die Verteidigung der Allgemeingültigkeit und Unteilbarkeit der Menschenrechte einsetzen.
Schlagwörter mit Bezug zu Menschenrechten wie „Allgemeingültigkeit“ und „Gerechtigkeit“

Menschenrechte: ein vielfältiger Begriff.

Menschenrechte gelten unterschiedslos

Der strategische Rahmen und Aktionsplan für Menschenrechte und Demokratie von 2012 soll die Wirksamkeit und Kohärenz der EU-Menschenrechtspolitik als Ganzes verbessern. Im Jahr 2012 ernannte die EU erstmalig in ihrer Geschichte einen EU-Sonderbeauftragten für Menschenrechte: Stavros Lambrinidis. Er hat die Aufgabe, die EU-Außenpolitik auf dem Gebiet der Menschenrechte wirksamer zu gestalten und die Allgemeinheit dafür zu sensibilisieren.

Drei Kinder halten sich an der Hand

Kinder brauchen besonderen Schutz.

Schutz der Grundrechte bei uns zu Hause

In der EU werden die Grundrechte auf nationaler Ebene durch die Verfassungsordnung des jeweiligen Landes und auf EU-Ebene durch die Grundrechtecharta der Europäischen Union (angenommen im Jahr 2000, seit 2009 für die EU-Länder verbindlich) garantiert. Wenn die nationalen Rechtsmittel erschöpft sind, können natürliche Personen in letzter Instanz den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen.

Alle EU-Institutionen – Kommission, Parlament und Rat – spielen eine Rolle beim Schutz der Menschenrechte. Sie werden unterstützt von der Agentur für Grundrechte, die die wichtigsten Tendenzen im Bereich der Grundrechte ermittelt und analysiert.

In der Charta sind in einem einzigen Instrument die für die Organe und Einrichtungen der Europäischen Union verbindlichen Grundrechte verankert. Die Charta gilt auch für die nationalen Regierungen bei der Umsetzung von EU-Recht.

Weltweite Förderung der Menschenrechte

Vor dem Fahrzeug einer NRO am Boden sitzende Kinder

Die EU setzt sich für die Verringerung von Armut und Verhütung von Konflikten ein.

Die Bemühungen um den Schutz der Menschenrecht tragen dazu bei, Armut zu verringern und Konflikte zu verhüten bzw. zu lösen. Deshalb sind Menschenrechte in den Beziehungen der EU zu anderen Ländern und Regionen ein zentrales Anliegen.

Alle Handels- oder Kooperationsabkommen mit Nicht-EU-Ländern enthalten eine Klausel, wonach die Menschenrechte ein wesentlicher Bestandteil der Beziehungen zur EU sind. Über 120 solche Abkommen sind bereits geschlossen worden. Die EU hat eine Reihe von Ländern, darunter Belarus und Iran, wegen Menschenrechtsverletzungen mit Sanktionen belegt.

Daneben unterhält die EU Menschenrechtsdialoge mit über 40 Ländern und Organisationen, darunter Russland, China und die Afrikanische Union. Der weltweite Einsatz der EU zum Schutz der Menschenrechte wird in ihrem jährlichen Menschrechtsbericht bewertet.

Mit dem Europäischen Instrument für Demokratie und Menschenrechte (EIDHR)  unterstützt die EU Gruppen und Verbände oder Einzelpersonen bei der Verteidgung von Menschenrechten und Grundfreiheiten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Das Instrument ist für den Zeitraum 2014–2020 mit einem Haushalt von 1,3 Mrd. Euro ausgestattet.

 

 

Seitenanfang

Justiz, Bürgerschaft und Grundrechte

Veröffentlicht im Oktober 2013

Teil der Reihe „Die Europäische Union erklärt“


Seitenanfang



KONTAKT

Allgemeine Informationsanfragen

Rufen Sie uns unter der Rufnummer
00 800 6 7 8 9 10 11 Angebotene Dienstleistungen

Senden Sie uns Ihre Fragen

Kontakt zu und Besuche bei den Institutionen, Pressekontakt

Feedback

Haben Sie die gesuchten Informationen gefunden?

JaNein

Wonach haben Sie gesucht?

Haben Sie Vorschläge?