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Menschenrechte


Menschenrechte

Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Achtung der Menschenrechte – diese Werte sind seit jeher in den EU-Verträgen verankert. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union ist ein klares und starkes Bekenntnis zu den Rechten der EU-Bürgerinnen und -Bürger.

Schutz der Grundrechte in der EU

Die Grundrechte werden auf nationaler Ebene durch die Verfassungsordnung des jeweiligen Landes und auf EU-Ebene durch die Grundrechtecharta der Europäischen Union (angenommen im Jahr 2000, seit 2009 für die EU-Länder verbindlich) garantiert. Alle EU-Institutionen – Kommission, Parlament und Rat – spielen eine Rolle beim Schutz der Menschenrechte. Die Charta

  • verankert die für die Organe und Einrichtungen der Europäischen Union verbindlichen Grundrechte,
  • gilt auch für die nationalen Regierungen bei der Umsetzung von EU-Recht.

Einzelpersonen, die Rechtsmittel einlegen wollen, müssen sich an die Gerichte in ihrem eigenen Land wenden. Wenn die nationalen Rechtsmittel erschöpft sind, können sie in letzter Instanz den Europäischen Gerichtshof (EuGH) anrufen.

Die Charta steht im Einklang mit der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK), die von allen EU-Ländern ratifiziert wurde.

Die Agentur für Grundrechte (FRA) ermittelt und analysiert die wichtigsten Tendenzen im Bereich der Grundrechte.

Weltweite Förderung der Menschenrechte

Der strategische Rahmen für Menschenrechte und Demokratie von 2012 PDFEnglish soll die Wirksamkeit und Kohärenz der EU-Menschenrechtspolitik als Ganzes verbessern. Der EU-Aktionsplan für Menschenrechte und Demokratie (2015-2020) ist die anerkannte Grundlage für echte gemeinsame Bemühungen sowohl seitens der EU-Länder als auch seitens der EU-Institutionen. Im Jahr 2012 ernannte die EU erstmals in ihrer Geschichte einen EU-Sonderbeauftragten für Menschenrechte: Stavros Lambrinidis. Er hat die Aufgabe, die Politik für das auswärtige Handeln der EU im Bereich der Menschenrechte wirksamer zu gestalten und die Allgemeinheit dafür zu sensibilisieren.

Eine der Grundlagen der Europäischen Union ist das klare Bekenntnis zur Förderung und zum Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit weltweit. Deshalb sind Menschenrechte in den Beziehungen der EU zu anderen Ländern und Regionen ein fest verankertes Element. Die Bemühungen zum Schutz der Menschenrechte können zur Verhütung und Lösung von Konflikten und letztlich zur Linderung von Armut beitragen.

Mit ihrer Menschenrechtspolitik will die EU insbesondere

  • die Rechte von Frauen, Kindern, Minderheiten und Vertriebenen unterstützen,
  • gegen Todesstrafe, Folter, Menschenhandel und Diskriminierung kämpfen,
  • bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte verteidigen und
  • im Rahmen einer umfassenden und aktiven Partnerschaft mit Partnerländern, internationalen und regionalen Organisationen und der Zivilgesellschaft für die Verteidigung der Allgemeingültigkeit und Unteilbarkeit der Menschenrechte eintreten.

Alle Handels- oder Kooperationsabkommen mit Nicht-EU-Ländern (derzeit über 120) enthalten eine Klausel, nach der die Menschenrechte ein wesentlicher Bestandteil der Beziehungen zur EU sind. Die EU hat in einer Reihe von Fällen Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen verhängt. 

Darüber hinaus unterhält die EU Menschenrechtsdialoge mit über 40 Ländern und Organisationen, darunter Russland, China und die Afrikanische Union. Im Jahresbericht über Menschenrechte und Demokratie English wird ihr weltweiter Einsatz zum Schutz der Menschenrechte bewertet. 

Mit dem Europäischen Instrument für Demokratie und Menschenrechte English (EIDHR) unterstützt die EU Gruppen und Verbände oder Einzelpersonen bei der Verteidigung von Menschenrechten und Grundfreiheiten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Das Instrument ist für den Zeitraum 2014–2020 mit einem Haushalt von 1,3 Milliarden Euro ausgestattet.

 

 

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Justiz, Grundrechte und Gleichstellung

Manuskript aktualisiert im November 2014

Teil der Reihe „Die Europäische Union erklärt“


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