Solidarität und Kohäsion
Die EU-Regionalpolitik hat folgende Ziele:
- jeder Region helfen, ihr volles Potenzial auszuschöpfen,
- Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung auf regionaler Ebene durch Investitionen in Gebiete mit hohem Wachstumspotenzial anzuregen,
- den Lebensstandard in den Mitgliedstaaten, die der EU seit 2004 beigetreten sind, möglichst schnell auf EU-Durchschnitt anzuheben.
Gründe für die Ungleichheiten
Regionale Ungleichheiten können viele Gründe haben:
- langfristige Benachteiligungen aufgrund geografischer Abgelegenheit,
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sozialer und wirtschaftlicher Umbruch in jüngerer Zeit,
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Altlasten ehemaliger Planwirtschaften,
- oder eine Kombination dieser und anderer Faktoren.
Die Auswirkungen dieser Nachteile sind häufig:
- soziale Benachteiligung,
- schlechte Schulbildung,
- höhere Arbeitslosigkeit,
- unzureichende Infrastruktur.
Mehr Wachstum und Beschäftigung
Bei der Regionalpolitik geht es um Investitionen in die Bevölkerung.
Die Regionalpolitik ist mit der so genannten Lissabon-Agenda der EU abgestimmt und soll durch folgende Maßnahmen zu mehr Wachstum und Beschäftigung beitragen:
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Verbesserung der Zugänglichkeit, Bereitstellung hochwertiger Dienstleistungen (z. B. Hochgeschwindigkeitsinternet) und Erhalt des Umweltpotenzials, um Länder und Regionen für Investitionen attraktiver zu machen,
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Förderung von Innovation und Unternehmertum sowie der wissensbasierten Wirtschaft durch Entwicklung von Informations- und Kommunikationstechnologien,
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Verbesserung der Beschäftigungsbedingungen und der Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer sowie Erhöhung der Investitionen in das Humankapital, um so für mehr und bessere Arbeitsplätze zu sorgen.
Finanzielle Unterstützung
Die Regionalförderung wird im Zeitraum 2007 bis 2013 über ein Drittel des EU-Haushalts ausmachen; das sind ungefähr 350 Milliarden Euro.
Je nach Art der Hilfe und je nach Land oder Region stammen die Mittel aus drei verschiedenen Quellen:
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Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) – allgemeine Infrastruktur, Innovation und Investitionen.
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Europäischer Sozialfonds (ESF) – Projekte zur beruflichen Bildung und andere Programme zur Arbeitsberatung und -vermittlung sowie zur Schaffung von Arbeitsplätzen.
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Kohäsionsfonds – Projekte in den Bereichen Umwelt, Verkehrsinfrastruktur und Entwicklung erneuerbarer Energien. Diese Finanzmittel gehen an die 15 Länder, deren Lebensstandards unter 90 % des EU-Durchschnitts liegt (12 zuletzt beigetretene EU-Mitgliedstaaten plus Portugal, Griechenland und Spanien).
Wo und wie werden die Mittel eingesetzt?
Die Regionalpolitik investiert in alle Regionen der EU, ganz im Sinne der Ziele von Europa 2020.
Besonderes Augenmerk gilt dabei den EU-Ländern Mittel- und Osteuropas und Regionen mit besonderen Bedürfnissen in den anderen EU-Ländern.
Schwerpunkte dabei sind die Unterstützung für Innovation und Forschung, nachhaltige Entwicklung sowie berufliche Bildung in weniger entwickelten Regionen. Ein kleinerer Teil der Mittel geht an grenzübergreifende und interregionale Kooperationsprojekte.
