Regionalpolitik


Die Europäische Union mag zu den wohlhabendsten Gebieten der Welt zählen, – sowohl zwischen den Ländern als auch innerhalb der einzelnen Länder besteht jedoch ein großes Wohlstandsgefälle. Das wohlhabendste Land ist Luxemburg, das mehr als siebenmal so reich ist wie Rumänien und Bulgarien, die jüngsten und ärmsten EU-Mitglieder.

Durch eine EU-Mitgliedschaft, die Hand in Hand mit einer soliden und gezielten Investitionspolitik geht, können jedoch Fortschritte erzielt werden.

Solidarität und Kohäsion

Einsatz der Regionalfondsmittel nach Tätigkeitsbereich © EU

Die EU-Regionalpolitik hat folgende Ziele:

  • jeder Region helfen, ihr volles Potenzial auszuschöpfen,
  • Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung auf regionaler Ebene durch Investitionen in Gebiete mit hohem Wachstumspotenzial anregen,
  • den Lebensstandard in den Mitgliedstaaten, die der EU seit 2004 beigetreten sind, möglichst schnell auf EU-Durchschnitt anheben.

Gründe für die Ungleichheiten

Regionale Ungleichheiten sind auf viele Faktoren zurückzuführen:

  • langfristige Benachteiligungen aufgrund geografischer Abgelegenheit oder dünner Besiedelung,
  • sozialer und wirtschaftlicher Umbruch in jüngerer Zeit,
  • Altlasten ehemaliger Planwirtschaften,
  • oder eine Kombination dieser und anderer Faktoren.

Diese Nachteile äußern sich häufig in:

  • sozialer Benachteiligung
  • schlechten Schulstandards
  • höherer Arbeitslosigkeit
  • unzureichender Infrastruktur

Mehr Wachstum und Beschäftigung

Rumänen, die Regionalfondsmittel erhalten © DG REGIO

Bei der Regionalpolitik geht es um Investitionen in die Bevölkerung.

Die Regionalpolitik ist mit der so genannten Lissabon-Agenda der EU abgestimmt und soll durch folgende Maßnahmen zu mehr Wachstum und Beschäftigung beitragen:

  • Verbesserung der Zugänglichkeit, Bereitstellung hochwertiger Dienstleistungen (z. B. Hochgeschwindigkeitsinternet) und Erhalt des Umweltpotenzials, um Länder und Regionen für Investitionen attraktiver zu machen,
  • Förderung von Innovation und Unternehmertum sowie der wissensbasierten Wirtschaft, Ermutigung der Regionen, sich ihre Stärken zunutze zu machen, die auf nationaler und regionaler Ebene verfügbaren Mittel wirksamer einzusetzen und zu kombinieren und Wachstumsstrategien zu entwickeln, die auf intelligenter Spezialisierung beruhen.
  • Verbesserung der Beschäftigungsbedingungen, indem mehr Menschen in ein Beschäftigungsverhältnis geführt, das Abwandern von Spitzenkräften umgekehrt, die Anpassungsfähigkeit der Arbeitskräfte und der Unternehmen verbessert und die Investitionen in die Humanressourcen erhöht werden.

Finanzielle Unterstützung

Die Regionalförderung wird im Zeitraum 2007 bis 2013 über ein Drittel des EU-Haushalts ausmachen; das sind ungefähr 347 Milliarden Euro.

Je nach Art der Hilfe und je nach Land oder Region stammen die Mittel aus drei verschiedenen Quellen:

  • Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) – allgemeine Infrastruktur, Innovation und Investitionen;
  • Europäischer Sozialfonds (ESF) – Projekte zur beruflichen Bildung und andere Programme zur Arbeitsberatung und -vermittlung sowie zur Schaffung von Arbeitsplätzen;
  • Kohäsionsfonds – Projekte in den Bereichen Umwelt, Verkehrsinfrastruktur und Entwicklung erneuerbarer Energien. Diese Finanzmittel gehen an die 15 Länder, deren Wirtschaftsleistung unter 90 % des EU-Durchschnitts liegt (13 zuletzt beigetretene EU-Mitgliedstaaten plus Portugal, Griechenland und Spanien).

Wo und wie werden die Mittel eingesetzt?

Die Regionalpolitik investiert in alle Regionen der EU, ganz im Sinne der Ziele von Europa 2020.

Besonderes Augenmerk gilt dabei den EU-Ländern Mittel- und Osteuropas und Regionen mit besonderen Bedürfnissen in den anderen EU-Ländern. Ziel der Regionalpolitik ist es, der Krise entgegen zu wirken und die Mittelauszahlung zu beschleunigen.

Der Förderschwerpunkt liegt auf Innovation und Forschung, nachhaltiger Entwicklung sowie Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für kleine Unternehmen, die das Rückgrat der europäischen Wirtschaft sind. Ein kleinerer Teil der Mittel geht an grenzübergreifende und interregionale Kooperationsprojekte.

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