Betrugsbekämpfung

Jedes Jahr untersucht das OLAF Hunderte von Fällen, in denen die EU auf betrügerische Weise um Einnahmen gebracht wird oder ihre Fördermittel missbräuchlich verwendet werden. Im Jahr 2009 konnte das OLAF 220 Untersuchungen in Betrugsfällen abschließen, deren durchschnittliche Dauer 24 Monate betrug. Bei den im selben Jahr festgestellten Verdachtsfällen von Betrug mit EU-Mitteln ging es um einen Betrag von 280 Millionen Euro, also lediglich um 0,2 % des gesamten EU-Haushalts.

Die meisten Betrugsfälle betreffen den Missbrauch von EU-Strukturfondsmitteln, mit denen Projekte in der Landwirtschaft, der Sozialpolitik und der Regionalentwicklung finanziert werden.

Dank des Vertrags von Lissabon wurden die EU-Rechtsvorschriften zur Betrugsbekämpfung verschärft, sodass das OLAF jetzt auch grenzübergreifende Betrugsfälle einfacher verfolgen kann.

OLAFs Auftrag

Das OLAF hat die Aufgabe, die finanziellen Interessen der Europäischen Union zu schützen und Betrug, Korruption und sonstige rechtswidrige Handlungen zu bekämpfen – einschließlich finanzieller Unregelmäßigkeiten innerhalb der EU-Institutionen, auch wenn dies selten vorkommt.

OLAF-Beamte verfügen über umfassende Ermittlungsbefugnisse. Beispielsweise können sie in EU-Ländern und einigen anderen Ländern vor Ort Kontrollen in Unternehmen durchführen. Das OLAF kann allerdings selbst keine Gerichtsverfahren einleiten, sondern benachrichtigt die zuständigen Behörden in dem Land, in dem der mutmaßliche Betrugsfall aufgedeckt wurde. In Zukunft wäre jedoch eine europäische Staatsanwaltschaft denkbar, die Fälle direkt in dem jeweiligen Mitgliedsland strafrechtlich verfolgen könnte, sofern es um die finanziellen Interessen der EU geht.

Das OLAF hat mit Ländern wie z. B. den Vereinigten Staaten, Usbekistan, China oder Chile Kooperationsabkommen geschlossen und unterhält enge Kontakte zu Europol, dem Europäischen Polizeiamt, und Eurojust, der Agentur für die Koordinierung der Bekämpfung von schweren Straftaten.

Dreh- und Angelpunkt der Betrugsbekämpfung

Koordination ist eine der Schlüsselaufgaben des OLAF. Das Amt befindet sich im Zentrum des Ermittlungsnetzes und kann so die Kontinuität der Maßnahmen der nationalen Ermittlungs- und Rechtssysteme, die sich teilweise stark voneinander unterscheiden, gewährleisten. Ein in Brüssel angesiedeltes Koordinierungszentrum für gemeinsame, vom OLAF oder einem Mitgliedsland geleitete Zollaktionen bietet sieben Tage die Woche rund um die Uhr technische und logistische Unterstützung, wobei die Koordination in der gesamten EU in Echtzeit erfolgt.

Technische Hilfsmittel spielen bei der Arbeit des OLAF eine entscheidende Rolle. Der Informationsaustausch erfolgt über das Zollinformationssystem der EU, über das Zollbehörden, Polizei, Küstenwache sowie landwirtschaftliche und öffentliche Gesundheitsdienste sensible Daten in einer gemeinsamen Datenbank zusammenführen und in Echtzeit austauschen, sowie über ein Informationssystem zur Betrugsbekämpfung, über das jährlich Hunderttausende Mitteilungen ausgetauscht werden.

Gemeinsame Zollaktionen

Das OLAF-Koordinierungszentrum kam im Juni 2010 bei der Operation „Sirocco“ zum Einsatz. An dieser gegen gefälschte Zigaretten gerichteten Operation waren die 27 EU-Länder und 11 nicht der EU angehörende Partnerländer der Union für den Mittelmeerraum beteiligt (Ägypten, Albanien, Jordanien, Kroatien, Libanon, Marokko, Montenegro, Palästinensische Behörde, Syrien, Tunesien und Türkei). Unterstützt wurde die Operation von Interpol, Europol und der Weltzollorganisation.

Bei der Operation wurden 40 Millionen gefälschte Markenzigaretten, 1 200 kg Feinschnitt-Tabak, 7 000 Liter Alkohol und 8 Millionen weitere Schmuggelartikel wie Kleidung, Schuhe, Spiel- und Elektronikwaren beschlagnahmt. Wären die Schmuggler erfolgreich gewesen, so hätten sie allein für die Zigaretten Zölle und Verbrauchssteuern in Höhe von 8 Million Euro umgangen.

Die Operation „Fireblade“ im April 2011 wurde von den ungarischen Zollbehörden in enger Zusammenarbeit mit dem OLAF durchgeführt. Dabei wurden große Mengen gefälschter Textilwaren und Accessoires beschlagnahmt, die über die Straße und die östliche Grenze in die EU gelangt waren.

In der Vergangenheit hat das OLAF eine Reihe anderer gemeinsamer Zollaktionen durchgeführt (z. B. „Diabolo II“).

Kampf dem Zigarettenschmuggel

Umgehung von Verbrauchssteuern und Zöllen auf Zigaretten – üblicherweise durch Schmuggel – ist eines der wichtigsten Betrugsfelder, gegen die das OLAF vorgeht. In einer einzigen Operation wurden im April 2011 in Zusammenarbeit mit deutschen, litauischen und polnischen Behörden fast 70 Millionen Zigaretten beschlagnahmt und Steuerausfälle in Höhe von 6 Millionen Euro für den europäischen Steuerzahler verhindert.

Im September 2010 hat die Europäische Kommission eine mehrjährige Vereinbarung mit dem Unternehmen Imperial Tobacco Limited (ITL) über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des illegalen Tabakhandels getroffen. Im Rahmen dieser rechtsverbindlichen Vereinbarung wird ITL mit der Europäischen Kommission, dem OLAF und den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedsländer bei der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels und der Zigarettenfälschung zusammenarbeiten. Zudem wird ITL der Kommission und den Mitgliedsländern in den nächsten 20 Jahren erhebliche Geldmittel überweisen, die sich insgesamt auf 207 Millionen Euro belaufen werden.

Alle 27 Mitgliedsländer und die EU haben bereits zwei ähnliche Vereinbarungen mit Philip Morris International (PMI) und Japan Tobacco International (JTI) getroffen.

Ein wachsamer Blick für gefälschte Euro-Münzen

Das OLAF ist auch für das Europäische technische und wissenschaftliche Zentrum (ETSC) mit Sitz in der „Pariser Münze“ verantwortlich, das gefälschte Münzen analysiert. Die Zahl der gefälschten Euro-Münzen, die im Jahr 2010 aus dem Umlauf genommen wurden, hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 8 % erhöht; insgesamt wurden 186 000 Münzen sichergestellt, verglichen mit 172 100 im Jahr 2009. Die bei Fälschern beliebteste Münze ist die 2-Euro-Münze – mit einem Anteil von fast 70 % aller gefälschten Euro-Münzen im Jahr 2010.

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