Betrugsbekämpfung


Zigarettenschmuggel, Fälschung von Euro-Münzen, Umgehung von Einfuhrzöllen auf Schuhe und Bekleidung, Beihilfen für den Orangenanbau auf nicht existierenden landwirtschaftlichen Betrieben – all diese Betrugsdelikte gehen zu Lasten des europäischen Steuerzahlers.

In der EU ist das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) die zentrale Stelle, die betrügerische Tätigkeiten verhindert und ahndet.

Meldung von Betrugsverdachtsfällen an das OLAF

Beamtin bei der Kontrolle von Waren © OLAF

Ermittlung von Schmuggelware

Was tut OLAF?

  • Ermittlung von Betrugsfällen, Korruption und sonstigen rechtswidrigen Handlungen
  • Untersuchung von ernstem Fehlverhalten von Bediensteten der EU-Institutionen
  • Unterstützung der Kommission bei der Gestaltung und Umsetzung von Strategien zur Betrugsbekämpfung.

Untersuchungen

  1. Die Untersuchungen können Befragungen und Kontrollbesuche umfassen – auch außerhalb der EU. Überdies koordiniert das OLAF Untersuchungen nationaler Stellen für Betrugsbekämpfung.
  2. Nach einer Untersuchung empfiehlt OLAF den betreffenden EU-Institutionen und nationalen Regierungen z. B. strafrechtliche Ermittlungen, Strafverfolgungsmaßnahmen, Wiedereinziehungs- oder Disziplinarmaßnahmen.
  3. OLAF überwacht außerdem, wie diese Maßnahmen durchgeführt werden.

Zollmaßnahmen

Nationale Zollbehörden sowohl aus EU- als auch aus Nicht-EU-Ländern führen regelmäßig gemeinsame Aktionen mit dem OLAF und anderen EU-Agenturen durch, um in bestimmten Hochrisikobereichen und auf bekannten Routen Schmuggel und Betrug zu stoppen.

Ein Beispiel ist die Operation Romoluk, bei der im April und Mai 2013 der Zigarettenschmuggel über Straße und Schiene entlang der Grenze Rumäniens mit der Republik Moldau und der Ukraine unter die Lupe genommen wurde. Dabei waren Agenturen aus allen drei Ländern beteiligt. Insgesamt wurden etwa 20 Millionen Zigaretten beschlagnahmt.

Zentrale Arbeitsfelder

Zigarrettenschmuggel

Umgehung von Verbrauchssteuern und Zöllen auf Zigaretten – üblicherweise durch Schmuggel – ist eines der wichtigsten Betrugsfelder, gegen die das OLAF vorgeht. 20012–2014 führten Aktionen von OLAF gemeinsam mit nationalen Stellen zur Beschlagnahmung von:

  • neun Fahrzeugen mit ca. 215 Millionen Zigaretten als Ladung (Zollwert: 43 Mio. Euro)
  • Containern mit 93 Millionen Zigaretten (Zollwert: 15 Mio. Euro)
Euro © Carofoto

Vorsicht vor Fälschungen!

Fälschungen

Euro-Fälschungen haben seit der Einführung des Euro im Jahr 2002 finanzielle Schäden von mindestens 500 Millionen Euro verursacht.

Die EU bekämpft Fälschungen durch:

  • Rechtsetzung – Koordinierung von Maßnahmen nationaler Behörden und Durchsetzung adäquater Strafen für Fälscher unter nationalen Gesetzen.
  • Programm Pericles English (en) – Finanzierung von Schulungen für nationale Stellen, Banken und andere bei der Bekämpfung von Euro-Fälschungen beteiligten Akteure sowohl in der EU als auch außerhalb.
  • Europäisches technisches und wissenschaftliches Zentrum – Analyse gefälschter Münzen, am häufigsten der 2-Euro-Münze)

Weitere konzertierte Maßnahmen auf EU-Ebene

Die Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung in der EU werden weiterhin durch unterschiedliche Regelungen und Umsetzungspraktiken der Mitgliedstaaten behindert. Die öffentlichen Gelder werden unterschiedlich stark geschützt .

Um diese Problematik in Angriff zu nehmen, wird derzeit in der EU eine neue Richtlinie zum strafrechtlichen Schutz der finanziellen Interessen der EU diskutiert, mit der die Definitionen „Straftaten“ und „Ahndung“ weiter angeglichen werden sollen.

Diese Richtlinie würde die Rechtsgrundlage für die Tätigkeiten der vorgeschlagenen Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) bilden, die derzeit auf Ebene der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten diskutiert wird Englishfrançais.

Sobald sie eingerichtet ist, soll die EPPO Untersuchungen und Strafverfolgung von mit dem EU-Budget verbundenen Fällen leichter machen. Der Gedanke dahinter ist, Rechtsdurchsetzung europaweit zu organisieren, da zahlreiche Fälle von Betrug in großem Stil mehr als ein Land betreffen und über die Zuständigkeiten nationaler Gerichtsbarkeit hinausgehen.

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Der Kampf der EU gegen Betrug und Korruption

Im März 2014 veröffentlicht

Teil der Reihe „Die Europäische Union erklärt“


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