You are here:

Lebensmittelsicherheit in der EU

Die EU-Politik im Bereich der Lebensmittelsicherheit umfasst Lebensmittel vom Erzeuger bis zum Verbraucher und soll Folgendes gewährleisten:

  1. sichere und nahrhafte Lebensmittel und Futtermittel,
  2. hohe Standards bei Tiergesundheit, Tierschutz und Pflanzenschutz,
  3. klare Informationen zu Ursprung, Inhalt, Kennzeichnung und der Verwendung von Lebensmitteln.

Die EU-Lebensmittelpolitik beruht auf

  • umfassenden Rechtsvorschriften zur Sicherheit von Lebens- und Futtermitteln sowie Lebensmittelhygiene,
  • fundierten wissenschaftlichen Gutachten als Entscheidungshilfe,
  • Durchsetzung und Kontrolle.

In Bereichen, in denen ein besonderer Verbraucherschutz gerechtfertigt ist, kann es Ausnahmeregelungen geben, beispielsweise für

  • die Verwendung von Pestiziden, Nahrungsergänzungsmitteln, Farbstoffen, Antibiotika und Hormonen,
  • Lebensmittelzusatzstoffe wie Konservierungsstoffe und Aromen,
  • Substanzen, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, wie Kunststoffverpackungen,
  • Angaben von Inhaltsstoffen, die Allergien auslösen können,
  • gesundheitsbezogene Angaben wie „fettarm“ oder „mit hohem Ballaststoffgehalt“.

Wahrung der Vielfalt auf dem EU-Lebensmittelmarkt

Die EU achtet sehr darauf, dass nicht aufgrund ihrer Lebensmittelstandards traditionelle Lebensmittel vom Markt gedrängt, Innovationen gebremst oder die Qualität beeinträchtigt werden.

Wenn neue Länder der EU und damit dem Binnenmarkt beitreten, benötigen sie gegebenenfalls Übergangsmaßnahmen , bis sie die hohen EU-Standards im Bereich der Lebensmittelsicherheit erfüllen können. In der Zwischenzeit dürfen sie jedoch keinerlei Lebensmittel ausführen, die diesen Standards nicht entsprechen.

In Bezug auf gentechnisch veränderte Organismen (GVO), Klonen und Nanotechnologie (neuartige Lebensmittel) tritt die Kommission für eine verantwortungsbewusste Innovation ein. Dies garantiert Sicherheit und fördert Wirtschaftswachstum.

Tierseuchen – Eindämmung von Ausbrüchen

Tiere können in der gesamten EU ohne Einschränkung befördert werden. Die Gesundheits- und Tierschutzvorschriften gelten jedoch nicht nur für den Erzeuger, sondern müssen auch beim Transport beachtet werden. Wenn Tierseuchen ausbrechen, wird die EU sofort tätig und unterbindet erforderlichenfalls den Handel mit den betroffenen Tieren.

Der „EU-Heimtierpass“ ermöglicht es Reisenden, ihre Haustiere (Katzen, Hunde und Frettchen) mit sich zu führen. Um jedoch die Verbreitung von Krankheiten zu verhindern, gelten für Haustiere dieselben Vorsichtsmaßnahmen wie für andere Tiere.

Gesunde Pflanzen

Der Transport von Pflanzen und Pflanzenmaterial unterliegt in der gesamten EU keiner Beschränkung, sofern sie frei von Schadorganismen sind. Untersuchungen eingeführten Pflanzenmaterials und die Überwachung des EU-Gebiets tragen dazu bei, Schadorganismen frühzeitig zu entdecken.

So können durch vorbeugende Maßnahmen Gegenmaßnahmen wie der Einsatz von Pestiziden vermieden werden. „Pflanzenpässe“ für junge Bäume zeigen an, dass diese unter gesunden Bedingungen wachsen konnten.

Frühwarnsystem

Die EU unterhält ein Schnellwarnsystem, um Verbraucherinnen und Verbraucher vor Lebensmitteln zu schützen, die nicht den europäischen Vorschriften für Lebensmittelsicherheit entsprechen. Mit Hilfe des Systems lässt sich ebenfalls feststellen, ob Lebensmittel verbotene Substanzen oder grenzwertüberschreitende Mengen gefährlicher Stoffe enthalten, z. B. Rückstände von Tierarzneimitteln in Fleisch oder krebserregende Farbstoffe.

Bei einer Bedrohung wird EU-weit davor gewarnt. Oft reicht es aus, eine einzige Sendung abzufangen, falls nötig müssen aber auch alle Lieferungen eines bestimmten Erzeugnisses ab dem betreffenden landwirtschaftlichen Betrieb, der Fabrik oder der Eingangszollstelle aufgehalten werden. Auch können gegebenenfalls Erzeugnisse aus Vertrieb und Handel zurückgerufen werden.

Rückverfolgbarkeit und Risikomanagement

Im Falle einer besorgniserregenden Tierseuche oder Lebensmittelvergiftung, die eine Gefahr für die europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher darstellt, können EU-Behörden die Lebensmittel über die gesamte Produktionskette hinweg zurückverfolgen – unabhängig davon, ob es sich um lebende Tiere, tierische oder pflanzliche Erzeugnisse handelt.

Rückverfolgbarkeit und Risikomanagement werden mithilfe von TRACES (Trade Control and Expert System) gewährleistet, einem elektronischen System für Grenzkontrollen und die Zertifizierung gehandelter Waren.

Wissenschaftlich fundierte Entscheidungen

Die EU-Politik für Lebensmittelsicherheit stützt sich auf wissenschaftliche Erkenntnisse. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) erstellt für die Europäische Kommission und die EU-Länder unabhängige wissenschaftliche Gutachten, wenn Rechtsvorschriften erarbeitet oder Entscheidungsträger mit einer Bedrohung der Lebensmittelsicherheit konfrontiert werden.

Die Kommission wendet das Vorsorgeprinzip an: Sie handelt unverzüglich , sobald Wissenschaftler eine mögliche Gefahr melden.

Durchsetzung und Kontrolle

Die Kommission sorgt für die Durchsetzung der EU-Lebensmittelvorschriften, indem sie

  • prüft, ob diese in allen EU-Ländern in das innerstaatliche Recht übernommen und umgesetzt werden;
  • von ihrem Lebensmittel- und Veterinäramt Inspektionen vor Ort innerhalb und außerhalb der EU durchführen lässt.

Das Lebensmittel- und Veterinäramt inspiziert einzelne Lebensmittelerzeugungsbetriebe. Vor allem aber soll es prüfen, ob die Behörden von EU- und Nicht-EU-Ländern wirksam kontrollieren können, dass die Lebensmittelhersteller im eigenen Land die strengen Sicherheitsstandards der EU einhalten. 2013 wurden die Befugnisse des Amts auf Medizinprodukte ausgeweitet.