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Haushalt

In unsere Zukunft investieren

Die Europäische Union verfügt über einen Jahreshaushalt von über 133,8 Milliarden Euro. Das ist absolut gesehen eine große Summe, jedoch nur 1 % des wirtschaftlichen Wohlstands, der jährlich von den EU-Ländern erzeugt wird. Anders gesagt sind das 235 Euro pro Kopf der Bevölkerung. Der größte Teil der Mittel wird zur Verbesserung der Lebensqualität von EU-Bürgern und -Gemeinschaften eingesetzt. Das Geld kommt insbesondere benachteiligten Regionen und Gesellschaftsgruppen zugute und wird für die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie die Wachstumsförderung in der ganzen EU verwendet.


Überblick

Bei wem liegt die Entscheidung?

Verteilung des EU-Haushalts

Die Entscheidung darüber, wie viel Geld die EU ausgibt und wofür sie es ausgibt, wird in einem demokratischen Prozess getroffen. Jedes Jahr reicht die Europäische Kommission für jeden Politikbereich und jedes Programm einen Vorschlag ein. Es sind jedoch unsere gewählten Vertreter im Europäischen Parlament und im Rat der Europäischen Union, die letzten Endes über die Ausgabenpläne für das folgende Jahr beschließen. Nachdem die Mittel ausgegeben wurden, muss die Kommission dem Europäischen Parlament Bericht erstatten, wie und wofür sie verwendet wurden. Darüber hinaus unterliegen die Ausgaben einer Prüfung durch den Europäischen Rechnungshof.

Wofür wird das Geld ausgegeben?

Die EU finanziert und fördert sehr unterschiedliche Maßnahmen: Sie unterstützt Qualifizierungsmaßnahmen und stimuliert Unternehmen, innovativ zu sein und Arbeitsplätze zu schaffen; durch die Entwicklung des ländlichen Raums und die Regionalentwicklung leistet sie einen Beitrag zum Erhalt der Umwelt und zur Verbesserung der Lebensqualität. Sie investiert in Straßen, Schienenanlagen, Brücken, Strom- und Gasleitungen, die die entlegendsten Winkel der EU miteinander verbinden; sie fördert die kulturelle Vielfalt und Austauschprogramme im Bildungsbereich. Bei Überschwemmungen oder Erdbeben leistet die EU Soforthilfe.

Das Solidaritätsprinzip, das für den Großteil der Ausgaben maßgeblich ist, gilt auch für die Verteilung von EU-Mitteln, die in Nicht-EU-Länder fließen. Dieser Betrag beläuft sich auf mehr als 7 Milliarden Euro jährlich. Als eine wirtschaftliche und politische Macht von globaler Bedeutung steht die EU in der Verantwortung, die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu fördern, Frieden zu sichern und weltweit Hilfe zu leisten, wenn Menschen von Naturkatastrophen, Hungersnot oder Konflikten heimgesucht werden.

Schulung von Fabrikarbeitern © DG REGIO

EU-Mittel werden unter anderem für Fortbildungsmaßnahmen verwendet.

Dabei engagiert sich die Union insbesondere in drei Ländergruppen: zum einen in Entwicklungsländern, mit denen EU-Mitgliedstaaten enge historische Bindungen haben, z. B. in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Gruppe), ferner in Schwellenländern in Osteuropa und im Mittelmeerraum und schließlich in Ländern, die hoffen, eines Tages Mitglied der EU zu werden.

Der Löwenanteil

Der größte Teil des EU-Haushalts – 45 % der Gesamtausgaben im Jahr 2009 – wird darauf verwendet, die Wirtschaft der EU wettbewerbsfähiger und dynamischer zu machen sowie den Zusammenhalt der EU zu stärken, indem z. B. die Unterschiede zwischen den reicheren und den ärmeren Mitgliedstaaten verringert werden.

Daneben fließen erhebliche Mittel in die Landwirtschaft. Sie ist der zweitgrößte Ausgabenbereich, für den 2009 rund 43 Milliarden Euro bereitgestellt werden. So wird dafür gesorgt, dass sichere und hochwertige Lebensmittel auf den Markt gelangen und die 19 Millionen Landwirte der EU ein adäquates Einkommen haben – bei angemessenen Preisen für die Verbraucher. Weitere 11 % des EU-Haushalts fließen in die Entwicklung des ländlichen Raums und 10 % in den Umweltschutz.

Sinnvolle Bündelung von Ressourcen

Die EU ist üblicherweise nur dann für die Ausgabenseite verantwortlich, wenn es für ihre Mitgliedstaaten sinnvoll ist, die Ressourcen zu bündeln. Die intensive finanzielle Förderung von Forschungsprogrammen etwa soll dazu beitragen, die EU-Wirtschaft in einer globalisierten Welt wettbewerbsfähig zu machen. Die Ausgaben im Forschungsbereich konzentrieren sich auf die Förderung integrierter europaweiter Forschungsprojekte, in denen die Arbeiten und das Fachwissen von Wissenschaftlern aus verschiedenen EU-Ländern gebündelt und Größenvorteile erzielt werden. Die EU-Gelder fließen in so verschiedene Bereiche wie Gesundheit, Lebensmittel, Biotechnologie, Informations- und Kommunikationstechnologien, Nanotechnologie, Energie, Umwelt, Verkehr, Sicherheit und Raumfahrt.

Verwaltungskosten der EU

Der Anteil des Haushalts, der für die Verwaltungskosten der EU verwendet wird, beläuft sich auf nur 6 % der Gesamtausgaben. Darin sind sowohl die Kosten für den Betrieb der EU-Organe (Europäische Kommission, Europäisches Parlament und Rat der Europäischen Union) als auch die Kosten für die Übersetzer und Dolmetscher inbegriffen, die dafür sorgen, dass die wichtigsten Informationen in den 23 EU-Amtssprachen zur Verfügung stehen.

Rechtsvorschriften

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