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Haushalt


Der jährliche EU-Haushalt beläuft sich auf 145 Milliarden Euro (Stand: 2015). Dies ist absolut gesehen eine große Summe, macht jedoch nur 1 % der jährlichen Wirtschaftsleistung der EU aus.

Für den Haushalt gelten Obergrenzen, die im mehrjährigen Finanzrahmen festgelegt sind. Bei diesen Obergrenzen handelt es sich um jährliche Höchstbeträge, die die EU innerhalb eines bestimmten Zeitraums (in der Regel sieben Jahre) für die verschiedenen Politikbereiche ausgeben darf.

Das Geld aus dem EU-Haushalt wird in Bereichen eingesetzt, in denen es sinnvoll ist, zum Nutzen Europas als Ganzes Ressourcen zu bündeln. Beispiele hierfür sind

  • der Ausbau der Verkehrswege, Energienetze und Kommunikationsverbindungen zwischen den EU-Ländern,
  • der Schutz der Umwelt in ganz Europa,
  • die Erhöhung der weltweiten Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft,
  • die Förderung grenzüberschreitender Zusammenschlüsse europäischer Wissenschaftler und Forscher.

EU-Haushalt in Zahlen

Wer entscheidet über die Verwendung der Mittel?

Die Entscheidung über den Haushalt eines jeden Jahres wird – unter Beachtung der im mehrjährigen Finanzrahmen festgelegten Obergrenzen – in einem demokratischen Prozess getroffen. Dieser läuft folgendermaßen ab:

Was geschieht, nachdem die Mittel ausgegeben wurden?

  • Die Kommission erstattet dem Europäischen Parlament und dem Rat über deren Verwendung Bericht.
  • Darüber hinaus prüft der Europäische Rechnungshof die Ausgaben.
  • Wenn die Ausgaben im Einklang mit den Vorschriften getätigt wurden, gibt das Europäische Parlament seine Zustimmung.

Wofür wird das Geld ausgegeben?

Der Löwenanteil des EU-Haushalts dient der Förderung von Wachstum und Beschäftigung. Ein weiterer erheblicher Teil wird für die Landwirtschaft und die Entwicklung des ländlichen Raums aufgewendet.

Die wichtigsten Ausgabenbereiche (2015)

46 %intelligentes und integratives Wachstum in der EU, aufgeteilt wie folgt:

  • 34 % – Unterstützung unterentwickelter Regionen und benachteiligter gesellschaftlicher Gruppen in der EU
  • 12 % – Förderung der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen

41 % – Erzeugung sicherer Lebensmittel, innovative Landwirtschaft sowie effiziente und nachhaltige Nutzung land- und forstwirtschaftlicher Flächen

Wie sind die EU-Mittel nach Haushaltslinien aufgeschlüsselt? (Zahlen für 2015)

Innerhalb der EU

Einige Programme und deren Mittelausstattung im Jahr 2015:

  • Horizont 2020 English – Forschungs- und Innovationsprogramm (10 Milliarden Euro)
  • Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (1,4 Milliarden Euro)
  • COSME ελληνικά (el) English (en) español (es) français (fr) italiano (it) – Programm für kleine Unternehmen (300 Millionen Euro)
  • Fazilität „Connecting Europe“ English – Verkehr, Energie und digitale Netzwerke (3,4 Milliarden Euro)
  • Erasmus+ – Allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport (1,6 Milliarden Euro)
  • Life English – Umweltprogramm (400 Millionen Euro)
Tortengrafik des EU-Haushalts 2015, aufgeschlüsselt nach Ausgabenbereichen - © EU

EU-Haushalt 2015, aufgeschlüsselt nach Rubriken des Finanzrahmens

Außerhalb der EU

Als einer der größten globalen Akteure hat die EU gewisse Verpflichtungen gegenüber anderen Ländern:

  • Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung,
  • Friedenssicherung,
  • Hilfe für Opfer von Naturkatastrophen und Konflikten.

Die Nicht-EU-Länder, die Hilfen aus dem EU-Haushalt erhalten, lassen sich in drei große Gruppen unterteilen:

  • Entwicklungsländer, die aus historischen Gründen eng mit bestimmten EU-Ländern verbunden sind, insbesondere in Afrika, in der Karibik und im Pazifischen Raum,
  • Nachbarländer in Osteuropa, in Nordafrika und im Mittleren Osten,
  • Länder, die sich auf einen EU-Beitritt vorbereiten (Bewerberländer oder potenzielle Bewerberländer).

Beispiele für Programme im Jahr 2015:

  • Instrument für die Entwicklungszusammenarbeit English (2,4 Milliarden Euro)
  • Europäisches Nachbarschaftsinstrument English (en) (2 Milliarden Euro)
  • Instrument für Heranführungshilfe (1,6 Milliarden Euro)

Wem kommen die EU-Mittel zugute?

Etwa 94 % der Haushaltsmittel dienen der Finanzierung von Maßnahmen vor Ort innerhalb und außerhalb der EU-Länder. Die EU-Mittel kommen in der einen oder anderen Form allen 508 Millionen Europäern zugute. Sie helfen Millionen von Studierenden, Tausenden von Forschern, vielen Städten, Regionen und Nichtregierungsorganisationen.

Wie hoch sind die Verwaltungsausgaben?

Etwa 6 % des Haushalts. Dies umfasst die laufenden Kosten für die EU-Organe (im Wesentlichen die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und den Rat der Europäischen Union) einschließlich der Kosten für Übersetzer und Dolmetscher, die dafür sorgen, dass Informationen in allen EU-Amtssprachen zur Verfügung stehen.

Als Teil eines Reformpakets reduziert die größte Institution, die Kommission, ihr Personal um jährlich 1 %. Letztendlich werden dadurch 5 % des Personals eingespart. Im Gegenzug wurden die Arbeitszeiten erhöht.

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Letzte Aktualisierung: November 2014

Teil der Reihe „Die Europäische Union erklärt“


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