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Mehrjähriger Finanzrahmen 2014 – 2020

Im nächsten MFR, der derzeit erörtert wird, werden die langfristigen Ausgabenprioritäten der EU festgelegt

Haushalt

In unsere Zukunft investieren

Die Europäische Union verfügt über einen Jahreshaushalt von fast 142 Mrd. EUR (Zahlen von 2011). Das ist absolut gesehen eine große Summe, jedoch nur 1 % des wirtschaftlichen Wohlstands, der jährlich von den EU-Ländern erzeugt wird.

Der größte Teil der Mittel wird zur Verbesserung der Lebensqualität der EU-Bürger und ihrer Gemeinschaften eingesetzt. Das Geld kommt benachteiligten Regionen und Gesellschaftsgruppen zugute und wird für die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie die Wachstumsförderung in der ganzen EU verwendet.

Der EU-Haushalt in Zahlen

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Wer entscheidet über die Verwendung der Mittel?

Die Entscheidung darüber, wie viel Geld die EU ausgibt und wofür, wird in einem demokratischen Prozess getroffen. Jedes Jahr

reicht die Europäische Kommission für jeden Politikbereich und jedes Programm einen Vorschlag ein;
wird durch die gewählten Vertreter im Europäischen Parlament und durch den Rat der Europäischen Union ein Beschluss über die geplanten Ausgaben gefällt.

Und dann?

Nachdem die Mittel ausgegeben wurden, muss die Kommission dem Europäischen Parlament Bericht erstatten, wie und wofür sie verwendet wurden.
Darüber hinaus unterliegen die Ausgaben einer Prüfung durch den Europäischen Rechnungshof.

Wofür wird das Geld ausgegeben?

EU-Mittel werden unter anderem für Fortbildungsmaßnahmen verwendet. © EU, DG REGIO

In Europa

Mittel fließen beispielweise in folgende Hauptbereiche:

Qualifizierungsmaßnahmen und Förderung von Unternehmen bei Innovation und der Schaffung von Arbeitsplätzen;
Erhalt der Umwelt und Verbesserung der Lebensqualität durch Entwicklung des ländlichen Raums und der Regionen;
Aufbau der „harten Infrastruktur“: Straßen, Schienenanlagen, Brücken, Strom- und Gasleitungen, die die entlegendsten Winkel der EU miteinander verbinden;
Förderung der kulturellen Vielfalt und Austauschprogramme im Bildungsbereich;
Soforthilfe bei Überschwemmungen oder Erdbeben.

Außerhalb Europas

Als einer der größten weltweiten Akteure hat die EU bestimmte Verpflichtungen gegenüber der Außenwelt. Dazu gehören die Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung, die Sicherung des Friedens und Hilfe für die Opfer von Naturkatastrophen und Konflikten.

Dabei engagiert sich die EU insbesondere in drei Ländergruppen:

in Entwicklungsländern , mit denen EU-Mitgliedstaaten enge historische Bindungen haben, insbesondere in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean;
in Schwellenländern an den östlichen Grenzen der EU und im Mittelmeerraum;
möglichen künftigen EU-Mitgliedstaaten.

Die drei Hauptausgabenbereiche (Zahlen von 2011)

45 % des EU-Haushalts werden darauf verwendet, die EU wettbewerbsfähiger zu machen und die Entwicklung der ärmeren Länder/Regionen der EU zu fördern („Kohäsion“).
31 % fließen als Beihilfen an die Landwirte in der EU. Dabei geht es heute nicht mehr um den Ausgleich der Überschusserzeugung, sondern die Subventionen sorgen dafür, dass sichere und hochwertige Lebensmittel zu angemessenen Preisen für die Verbraucher auf den Markt kommen und dass Landwirte gleichzeitig ein angemessenes Einkommen erzielen - auch für ihren Beitrag zum Umweltschutz.
11 % werden für die Entwicklung des ländlichen Raums ausgegeben.

Wofür werden die EU-Haushaltsmittel ausgegeben? (Zahlen von 2011)

Forschung und Entwicklung - sinnvolle Bündelung von Ressourcen

Die EU ist üblicherweise nur dann für die Ausgabenseite verantwortlich, wenn es für ihre Mitgliedstaaten sinnvoll ist, die Ressourcen zu bündeln. Ein gutes Beispiel hierfür sind wissenschaftliche Forschungsprogramme, die entscheidend dazu beitragen, Europas weltweite Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten.

Die EU-Mittel für die Finanzierung der Forschung dienen der Förderung integrierter Forschungsprojekte, an denen Wissenschaftler aus verschiedenen EU-Ländern beteiligt sind. Durch diese Herangehensweise können die Ergenisse nationaler Forschung europaweit ausgetauscht werden und es werden Vorteile hinsichtlich Größe und Aufwand erzielt.

Die Finanzierung kommt zahlreichen Bereichen zugute, u. a. Biotechnologie, Informationstechnologien, Nanotechnologie und Raumfahrt.

Verwaltungskosten der EU

Die laufenden Kosten für die EU (Verwaltungsausgaben) belaufen sich auf 6 % der Gesamtausgaben. Darin sind sowohl die Kosten für den Betrieb der EU-Organe (Europäische Kommission, Europäisches Parlament und Rat der Europäischen Union) als auch die Kosten für die Übersetzer und Dolmetscher inbegriffen, die dafür sorgen, dass die wichtigsten Informationen in allen EU-Amtssprachen zur Verfügung stehen.

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