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Haushalt


Der jährliche EU-Haushalt beläuft sich auf 142 Milliarden Euro (Stand: 2014). Dies ist absolut gesehen eine große Summe, macht jedoch nur 1 % der jährlich von den EU-Ländern erzeugten Wirtschaftsleistung aus. 

Im Unterschied zu den meisten nationalen Haushalten der EU-Mitgliedstaaten deckt der EU-Haushalt einen längeren Zeitraum ab – mindestens fünf und normalerweise sieben Jahre. Innerhalb dieses Zeitraums – des sogenannten mehrjährigen Finanzrahmens – deckeln die Regierungen der EU-Länder und das Europäische Parlament die jährlichen EU-Ausgaben in mehreren Bereichen (‚Rubriken‘). 

Das Geld aus dem Haushalt wird in den Bereichen eingesetzt, in denen es sinnvoller ist, Ressourcen zu bündeln, anstatt auf Ebene der einzelnen Länder zu handeln. Beispiele hierfür sind der Bau besserer Verkehrswege, Energienetze und Kommunikationsverbindungen zwischen Mitgliedstaaten, die Verbesserung der Umwelt in Europa, die Erhöhung der weltweiten Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft und die Förderung grenzüberschreitender Zusammenschlüsse europäischer Wissenschaftler und Forscher zum Nutzen Europas als Ganzes.

EU-Haushalt in Zahlen

Wer entscheidet über die Verwendung der Mittel?

Die Entscheidung darüber, wie viel Geld die EU wofür ausgibt, wird in einem demokratischen Prozess getroffen. Auf der Grundlage der Obergrenzen, die in dem für sieben Jahre geltenden Haushaltsrahmen festgelegt sind (mehrjähriger Finanzrahmen), verabschiedet die EU jedes Jahr einen Haushalt. Dies läuft folgendermaßen ab:

  • Die Europäische Kommission  legt einen Haushaltsentwurf für das folgende Jahr vor, der die einzelnen Politikfelder und Programme abdeckt. 
  • Die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten – vertreten im Rat der EU – und die Mitglieder des Europäischen Parlaments nehmen diesen Vorschlag an. Dieser wird dann der Haushalt des nächsten Jahres.

Überwachung

Wofür wird das Geld ausgegeben?

Ein Großteil des EU-Haushalts dient der Förderung von Wachstum und Beschäftigung. Ein erheblicher Teil wird für die europäische Landwirtschaft und die Entwicklung des ländlichen Raums aufgewendet.

Die wichtigsten Ausgabenbereiche (2014)

Eine Frau führt Labortests durch - © EU 

Aus EU-Mitteln werden Forschung und Innovation finanziert.

44,9 %intelligentes und integratives Wachstum in der EU, und zwar:

  • 33,3 % – Unterstützung unterentwickelter Regionen in Europa und benachteiligter gesellschaftlicher Gruppen
  • 11,6 % – Förderung der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen

41,6 % – Erzeugung sicherer Nahrungsmittel, innovative Landwirtschaft sowie effiziente und nachhaltige Nutzung land- und forstwirtschaftlicher Flächen 

Wofür werden die EU-Mittel gemäß den wichtigsten Haushaltslinien ausgegeben? (Zahlen für 2014)

Innerhalb der EU

Beispiele für Programme und deren Mittelausstattung im Jahr 2014:

  • Horizont 2020 English – Forschungs- und Innovationsprogramm (9 Milliarden Euro)
  • Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (3,4 Milliarden Euro)
  • COSME English (en) – Programm für kleine Unternehmen (275,3 Millionen Euro)
  • Fazilität „Connecting Europe“ English – Verkehr, Energie und digitale Netzwerke (1,9 Milliarden Euro)
  • Erasmus+ – Allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport (1,6 Milliarden Euro)
  • Life English – Umweltprogramm (404,6 Millionen Euro)
Tortengrafik des EU-Haushalts 2014, aufgeschlüsselt nach Ausgabenbereichen - © EU

EU-Haushalt 2014, aufgeschlüsselt nach Rubriken des Finanzrahmens

Außerhalb der EU

Als einer der größten globalen Akteure hat die EU bestimmte Verpflichtungen gegenüber anderen Ländern: Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung, Friedenssicherung und Hilfe für Opfer von Naturkatastrophen und Konflikten. 

Hilfen für Nicht-EU-Länder aus dem EU-Haushalt kommen drei großen Gruppen zugute:

  • Entwicklungsländern, die aus historischen Gründen eng mit bestimmten EU-Ländern verbunden sind, insbesondere in Afrika, in der Karibik und im Pazifischen Raum
  • Nachbarländern – in Osteuropa, in Nordafrika und im Mittleren Osten
  • Ländern, die sich auf einen EU-Beitritt vorbereiten (Bewerberländer oder potenzielle Bewerberländer).

Beispiele für Programme im Jahr 2014:

  • Instrument für die Entwicklungszusammenarbeit English (en) français (fr) (2,3 Milliarden Euro)
  • Europäisches Nachbarschaftsinstrument English (en) français (fr) (2,2 Milliarden Euro)
  • Instrument für Heranführungshilfe (1,6 Milliarden Euro)

Wem kommen die EU-Mittel zugute?

Etwa 94 % der Haushaltsmittel dienen zur Finanzierung von Maßnahmen vor Ort innerhalb und außerhalb der EU-Mitgliedstaaten. Jeder der 508 Millionen Europäer profitiert in der einen oder anderen Form von den EU-Mitteln. Sie helfen Millionen von Studierenden, Tausenden von Forschern, Städten, Regionen und Nichtregierungsorganisationen.

Wie hoch sind die Verwaltungsausgaben?

Etwa 6 % des Haushalts. Dies umfasst die laufenden Kosten für die EU-Organe (im Wesentlichen die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und den Rat der Europäischen Union) sowie die Kosten für Übersetzer und Dolmetscher, die dafür sorgen, dass Informationen in allen EU-Amtssprachen zur Verfügung stehen. 

Bei der größten Institution, der Kommission, wurde das Personal kürzlich um 1 % verringert. Dies ist Teil eines Reformpakets, durch das bis zum Jahr 2020 Einsparungen in Höhe von acht Milliarden Euro erzielt werden sollen. Insgesamt werden dadurch 5 % des Personals eingespart und im Gegenzug die Arbeitszeiten erhöht.

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Im Februar 2014 veröffentlicht

Teil der Reihe „Die Europäische Union erklärt“


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