Außenbeziehungen


Die Europäische Union ist allein schon aufgrund ihrer Größe in wirtschaftlicher, handelspolitischer und finanzieller Hinsicht ein Global Player. Die EU ist international gesehen die größte Handelsmacht und verfügt über die zweitstärkste Währung der Welt. Sie gibt jährlich über sieben Milliarden Euro für Hilfsmaßnahmen in Entwicklungsländern aus und hat mit den meisten Ländern und Regionen der Welt Handels- und Partnerschaftsabkommen geschlossen.

Die Europäische Union mit ihren knapp 500 Millionen Einwohnern spielt als Wirtschaftskraft auf der Weltbühne eine wichtige Rolle, die insofern wächst als die EU-Länder nunmehr geschlossen auftreten, wenn es um politische Entscheidungen geht.

Junge in Zentralasien © EuropeAid

Die EU baut Beziehungen zu den Republiken Zentralasiens auf.

Sie hält regelmäßig Gipfeltreffen mit den Vereinigten Staaten, Japan und Kanada und neuerdings auch mit Russland, Indien und China ab. Ihre Beziehungen zu diesen und anderen Ländern erstrecken sich auf eine Vielzahl von Gebieten wie Bildung, Umwelt, Verbrechensbekämpfung und Menschenrechte.

Die USA – wichtigster Handelspartner

Die EU unterhält eine wirksame und ausgewogene Partnerschaft mit den USA, ihrem größten Handelspartner. 2007 beschlossen beide Seiten, den Transatlantischen Wirtschaftsrat einzusetzen – ein politisches Gremium, über das eine stärkere Konsolidierung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Wirtschaftsräumen erreicht werden soll. Darüber hinaus vereinbarten die EU und die USA unlängst eine engere Zusammenarbeit bei der Krisenbewältigung und Konfliktverhütung. Auch in puncto Klimawandel und Verbesserung des Bankensystems im Anschluss an die Finanzkrise soll enger zusammengearbeitet werden.

Russland – Öl- und Gasversorgung

Die EU und Russland arbeiten an einem neuen Abkommen, mit dem ihre Beziehungen auf eine neue Basis gestellt werden sollen. Die im Juli 2008 eingeleiteten Gespräche wurden nach dem Konflikt zwischen Russland und Georgien ein paar Monate lang ausgesetzt. Beide Seiten sind sich bewusst, dass die Verbindungen zwischen ihnen immer enger werden und streben daher eine verstärkte Zusammenarbeit an. In diesem Zusammenhang ist die Energieversorgungssicherheit für die EU ein besonderes Anliegen. Europa deckt seinen Öl- und Gasbedarf größtenteils durch russische Lieferungen. Diese wurden jedoch aufgrund der Streitigkeiten zwischen Russland und einigen Transitländern – in erster Linie der Ukraine – mehrmals eingestellt.

Mann bei der Stimmabgabe © ECHO

Die EU entsendet im Rahmen ihrer Menschenrechtspolitik weltweit Wahlbeobachter.

Blick in Richtung Osten

Wie im Falle Russlands arbeitet die EU darauf hin, die Beziehungen zu sechs weiteren östlichen Ländern – Georgien, Armenien, Aserbaidschan, Moldau, Ukraine und Weißrussland – zu vertiefen. Der Plan für die Östliche Partnerschaft sieht eine Aufstockung der Mittel für diese Länder und gegebenenfalls Freihandelsabkommen unter der Bedingung vor, dass diese Länder politische und wirtschaftliche Reformen in Gang setzen. Die Länder, die von der Östlichen Partnerschaft profitieren würden, sind gleichzeitig Transitländer für Öl- und Gaslieferungen in die Union. Sie alle müssen jedoch noch große Anstrengungen in Bezug auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unternehmen. Die EU ist auch über die instabile Lage der Region als Folge des Kriegs zwischen Rußland und Georgien vom August 2008 besorgt, der dank der Vermittlung der EU mit einem Waffenstillstand beendet wurde.

Engere Beziehungen zum Mittelmeerraum und Nahen Osten

Im Juli 2008 rief die EU die Union für den Mitteleerraum mit dem Ziel ins Leben, engere Beziehungen zum Nahen Osten und zu den nordafrikanischen Nachbarländern zu knüpfen. Dieses neue Forum setzt sich aus den 27 EU-Mitgliedstaaten und 16 äußerst unterschiedlichen Ländern zusammen, darunter Israel, die Türkei und Syrien (insgesamt nahezu 800 Millionen Einwohner). Diese Union hat die Aufgabe, gemeinsame Projekte zur Belebung des Mittelmeerraums durchzuführen, beispielsweise Beseitigung der Umweltverschmutzung, Sanierung von Häfen, Ausbau der Verbindungen zwischen Häfen und Entwicklung der Solarenergienutzung. Die Arabische Liga und die Palästinensische Behörde werden in dieser Union ebenfalls vertreten sein.

Regionale Beziehungen – Asien und Lateinamerika

Neben den bilateralen Beziehungen intensiviert die Europäische Union auch ihre Beziehungen zu regionalen Gruppierungen, insbesonders in Asien und Lateinamerika. Mit ihren Partnern in Asien, die sich rasant entwickeln, hat die EU so genannte vertiefte Partnerschaften gegründet, die eine größere Ausgewogenheit zwischen den wirtschaftlichen, politischen, sozialen und kulturellen Elementen ihrer gegenseitigen Beziehungen widerspiegeln.

Länder, die einen EU-Beitritt anstreben – Balkan

Sieben Balkanländer streben einen EU-Beitritt an: Kroatien und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien wurden offiziell als Kandidaten für den Beitritt zur EU anerkannt. Die EU betrachtet weitere fünf westliche Balkanländer als potenzielle Beitrittskandidaten: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro und Serbien. Kosovo erklärte 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien, doch besteht bis dato noch kein internationaler Konsens über seinen Status. Die EU setzt sich nachhaltig für eine diplomatische Lösung dieses Problems ein und leistet praktische Hilfe. Sie hat rund 1 900 Justizexperten und Polizeibeamte in das Kosovo entsandt, um den Weg zur Rechtsstaatlichkeit zu erleichtern.

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