Politikfelder


Wirtschaft und Finanzen

Stabilität und Wachstum

In einem Binnenmarkt und wichtigen Handelsblock wie der EU ist es sinnvoll, die Wirtschaftspolitik der einzelnen Staaten zu koordinieren. Dadurch ist ein rasches Eingreifen der EU bei Herausforderungen wie der derzeitigen Wirtschafts- und Finanzkrise möglich. Siebzehn Länder haben sich für eine besonders enge Zusammenarbeit entschieden und den Euro als ihre gemeinsame Währung eingeführt.


Überblick

Den Rahmen für die wirtschaftspolitische Zusammenarbeit bildet die europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Alle EU-Länder sind auch Mitglieder der WWU, in der gemeinsame wirtschaftspolitische Leitlinien abgesteckt werden. Sie sollen zu mehr Wachstum, mehr Arbeitsplätzen und einem höheren sozialen Standard für alle führen. Darüber hinaus wird die EU auf diese Weise in die Lage versetzt, bei weltweiten wirtschafts- und finanzpolitischen Schwierigkeiten geschlossen aufzutreten, und sie ist besser gegen externe Erschütterungen gewappnet.

Ein Paar tätigt eine Online-Überweisung © Imageselect

Im Ausland studierenden Kindern Geld zu überweisen, ist dank EU-Maßnahmen billiger geworden.

Die Krise gemeinsam meistern

Bereits zu Beginn der derzeitigen Wirtschafts- und Finanzkrise im Oktober 2008 ist die EU koordiniert vorgegangen. Die Regierungen der Mitgliedstaaten, die Europäische Zentralbank (EZB) und die Kommission haben gemeinsam darauf hingearbeitet, Spareinlagen und die Verfügbarkeit erschwinglicher Kredite für Unternehmen und Haushalte zu sichern sowie eine bessere umfassende Finanzordnung einzuführen. Ziel ist nicht nur die Rückkehr zur Stabilität, sondern auch die Schaffung der Voraussetzungen für Wachstum und Beschäftigung.

Bis jetzt haben die EU-Länder mehr als 2 Billionen Euro an Rettungsgeldern zur Verfügung gestellt. Die Verantwortlichen auf EU-Ebene haben die Maßnahmen koordiniert und die Banken insofern unterstützt, als sie die Vergabe von Garantien für Darlehenstransaktionen gestattet haben. Darüber hinaus hat sich die EU dafür eingesetzt, dass die nationalen Garantien für Spareinlagen von Privatpersonen auf mindestens 100 000 Euro erhöht werden.

Zusätzlich wurde im Mai 2010 ein Paket europäischer Stabilisierungsmaßnahmen verabschiedet, um EU-Länder in Schwierigkeiten finanziell zu unterstützen und damit die finanzielle Stabilität der EU trotz schwerer Spannungen auf dem Markt für Staatsanleihen der Euro-Länder zu wahren. Das Sicherheitsnetz besteht aus dem Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) und der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF). Zusammen mit Beiträgen aus dem Internationalen Währungsfonds (IWF) ergibt dies ein Krisenschutzpaket, für das bis zu 750 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Ein neuer ständiger Krisenmechanismus, der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM), wird im Euroraum ab Mitte 2013 eingerichtet.

Landkarte mit Ländern, die den Euro als Währung verwenden

Die Vorteile des Euro

Dass ein Großteil Europas den Euro als Währung verwendet, hat es der EU leichter gemacht, koordiniert auf die globale Kreditklemme zu reagieren. Außerdem ergab sich daraus ein stabileres Umfeld. Beispielsweise war die EZB in der Lage, die Zinssätze für den gesamten Euroraum zu senken – ansonsten hätten alle Länder eigene Sätze festgelegt. Die Banken finden nun in der gesamten EU die gleichen Bedingungen vor, wenn sie voneinander Geld leihen.

Mehr als 60 % der EU-Bürger nutzen den Euro tagtäglich. Die Vorteile liegen auf der Hand: In der Eurozone fallen keine Gebühren mehr für den Währungsumtausch auf Reisen oder bei grenzüberschreitenden Geschäften an, es werden in den meisten Fällen keine oder nur geringe Gebühren für grenzüberschreitende Zahlungen erhoben, Verbraucher und Unternehmen können Preise einfacher vergleichen als bisher – dies alles fördert den Wettbewerb.

Der Euro trägt zur Preisstabilität bei. Die EZB gestaltet die Zinssätze derart, dass die mittelfristige Inflation in der Eurozone unter 2 % bleibt. Sie verwaltet auch die Devisenreserven der EU und kann auf den Devisenmärkten intervenieren, um den Wechselkurs des Euro zu beeinflussen.

Der Euro: Währung für alle Europäer

Alle EU-Länder sollen irgendwann einmal den Euro einführen, aber erst, wenn ihre Volkswirtschaften dazu bereit sind. Die Länder, die in den Jahren 2004 und 2007 Mitglieder der Europäischen Union geworden sind, treten daher dem Euroraum schrittweise bei, während Dänemark und Großbritannien derzeit aufgrund spezieller politischer Vereinbarungen den Euro nicht verwenden. Um dem Euroraum beitreten zu können, muss der Wechselkurs der bisherigen Währung eines Landes zwei Jahre lang stabil gewesen sein. Weitere Voraussetzungen gelten in Bezug auf die Zinssätze, das Haushaltsdefizit, die Inflationsrate und die Höhe der Staatsverschuldung.

Grenzüberschreitende Zahlungen sollen billiger werden

Die Europäische Zentralbank hat nicht nur die Aufgabe, die Preisstabilität zu garantieren, sondern soll auch sicherstellen, dass grenzüberschreitende Zahlungen in Euro für Banken und ihre Kunden so günstig wie möglich sind.

Für sehr große Summen ist dies bereits über das Echtzeit-Zahlungsverkehrssystem TARGET2 gewährleistet, das von der EZB und den Nationalbanken der Mitgliedsländer betrieben wird. In Zukunft soll es die gleichen Vorteile auch für Wertpapiertransaktionen bieten.

Die EZB und die Europäische Kommission arbeiten gemeinsam an der Schaffung eines einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (SEPA), um die Vorteile eines effizienteren und kostengünstigeren Zahlungsverkehrs mehr Menschen zugänglich zu machen. Letztendlich sollen alle Zahlungen in Euro – ob per Banküberweisung, Einzugsermächtigung oder Karte – gleich behandelt werden. Es wird dann nicht mehr darauf ankommen, ob eine Zahlung im Inland oder grenzüberschreitend vorgenommen wird. Die EU weitet die Vorteile derzeit auf Zahlungen per Einzugsermächtigung aus.

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