Verbraucher

Ein EU-Markt für Verbraucher

In einer wirklich integrierten, europäischen Wirtschaft mit EU-weit geltenden Vorschriften sollten Sie Waren und Dienstleistungen in anderen EU-Ländern erwerben und darauf vertrauen können, dass bei Problemen Ihre Verbraucherrechte gewährleistet sind.

Das Verbraucherschutzprogramm der EU (2007–2013) soll ein hohes Rechtsschutzniveau sicherstellen und auch für die Durchsetzung Ihrer Rechte sorgen.

Wahrung Ihrer Interessen

Auf zahlreichen Gebieten gewährleistet die EU ein hohes Maß an Sicherheit für die Verbraucher:

• Es wurden besipielsweise für Spielzeug, Elektrogeräte, Kosmetika, Arzneimittel, Lebensmittel, Feuerzeuge, persönliche Schutzausrüstung, Maschinen und Sportboote spezifische Schutzvorschriften erlassen.
• Es gelten strenge Vorschriften für den Rückruf fehlerhafter Produkte. Jahr für Jahr werden in der EU über 2000 gefährliche oder unsichere Produkte gemeldet, die meisten davon sind Spielzeuge oder Kleidung und Textilien (z. B. lose Schnürungen in Kinderkleidern, giftige Chemikalien in Schuhen oder Polstern).

Die EU schützt außerdem die allgemeineren Interessen der Verbraucher in Bereichen wie:

• lautere Geschäftspraktiken,
• irreführende und vergleichende Werbung,
• Preisangaben und Etikettierung,
• missbräuchliche Vertragsklauseln,
• Fernabsatz und Haustürgeschäfte,
• Timesharing und Pauschalurlaube,
• Rechte von Reisenden,
• nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben,
• neuartige Lebensmittel,
• Lebensmittelzutaten und -verpackungen.

Lautere Geschäftspraktiken

Angesichts der Zunahme von Finanzdienstleistungen und elektronischem Handel hat die Kommission Leitlinien für vorbildliche Verfahren beim Online-Geschäftsverkehr sowie Regeln für alle Aspekte von Verbraucherkrediten und bargeldlosen Zahlungsformen vorgeschlagen.

Die Verbraucherinteressen werden in den Rechtsvorschriften zur Liberalisierung wichtiger öffentlicher Dienstleistungen (u. a. Verkehr, Strom und Gas, Telekommunikation und Postdienste) bereits berücksichtigt. Sie sollten also einen universellen Zugang zu hochwertigen Dienstleistungen zu erschwinglichen Preisen haben.

Durchsetzung der Vorschriften

Für die Bürger muss effektiver Rechtsschutz bestehen, wenn die EU-Vorschriften nicht richtig umgesetzt werden. Hierzu ist eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten erforderlich. Gerichtsverfahren, insbesondere in fremden Rechtssystemen, können kostspielig und zeitaufwändig sein. Zur Förderung der außergerichtlichen Streitbeilegung hat die Europäische Kommission unentgeltliche oder zumindest kostengünstige Verfahren zur Streitbeilegung entwickelt.

Unlautere Geschäftspraktiken, z. B. irreführende Werbung und aggressive Verkaufspraktiken wie Belästigung, Zwang und unzulässige Beeinflussung sind jetzt in der gesamten EU rechtswidrig.

Weil sie ihre Rechte nicht genau kennen und Angst vor Betrug haben, sind Verbraucher bei Einkäufen im Ausland argwöhnisch geworden. Neue EU-Vorschriften bieten Kunden, die über das Internet bei einem Anbieter in einem anderen EU-Land bestellen, den gleichen Schutz vor aggressiven Geschäftspraktiken und betrügerischen Händlern wie denVerbrauchern, die im Laden an der Ecke einkaufen.

Verbraucher können sich bei Beschwerden außerdem an das Netz der europäischen Verbraucherzentren (ECC-Net) wenden. Hier finden Sie ein Zentrum in Ihrer Nähe.

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