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Wettbewerb


Die Wettbewerbsvorschriften der EU sind so konzipiert, dass sie faire und gleiche Bedingungen für die Unternehmen gewährleisten und gleichzeitig ausreichend Raum für Innovation, einheitliche Normen und die Entwicklung kleiner Unternehmen lassen.

Wettbewerb muss fair sein

Entladen eines Lkw © Imageselect

Einige internationale Umzugsfirmen wurden wegen Preisabsprachen mit Geldbußen belegt.

Die EU-Vorschriften verbieten Unternehmen,

  • Preisabsprachen zu treffen oder Märkte untereinander aufzuteilen,
  • eine beherrschende Stellung auf einem bestimmten Markt zur Verdrängung von Wettbewerbern zu missbrauchen, 
  • zu fusionieren, wenn sich durch den Zusammenschluss eine marktbeherrschende Stellung ergäbe.
    In der Praxis wird mit diesen Vorschriften nur eine geringe Zahl von Unternehmenszusammenschlüssen verhindert. Größere Unternehmen mit hohem Umsatz in der EU können nicht ohne vorherige Genehmigung der Europäischen Kommissionfusionieren, auch wenn sie ihren Sitz außerhalb der EU haben. 

Schutz für kleine Unternehmen

Wenn große Unternehmen mit kleineren Unternehmen Geschäfte machen, dürfen sie ihre Verhandlungsmacht nicht ausnutzen, um Bedingungen durchzusetzen, die Geschäfte mit anderen Unternehmen, ihren Lieferanten oder Kunden erschweren. Die Kommission ist befugt, solche Verhaltensweisen mit Geldbußen zu ahnden, und macht von dieser Befugnis auch Gebrauch.

Die Untersuchungen der EU zu wettbewerbswidrigen Praktiken erstrecken sich nicht nur auf Waren, sondern auch auf die freien Berufe und auf Dienstleistungen, zum Beispiel Finanzdienstleistungen wie das Privatkunden- oder Kreditkartengeschäft.

Keine Krücken für lahme Enten

Die Kommission überwacht auch, wie die EU-Länder Unternehmen in Form von staatlichen Beihilfen unterstützen. Darunter fallen

  • Darlehen und Zuschüsse
  • Steuervergünstigungen
  • Güter und Dienstleistungen zu Vorzugsbedingungen
  • staatlich verbürgte Darlehen, die eine bessere Bonitätsbewertung der begünstigten Unternehmen im Vergleich zu Wettbewerbern bewirken.

Das Risiko derartiger Formen von Unterstützung besteht darin, dass gut vernetzte Partikularinteressen gegenüber Unternehmen, die sich nur auf ihre Leistung stützen können, im Vorteil sind – zu Lasten der Steuerzahler. Solche unverdienten Subventionen einzudämmen kann dazu beitragen, Europa fairer zu machen und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln.

Flexible Vorschriften 

Die Vorschriften werden vernünftig und flexibel gehandhabt. Im Vordergrund steht dabei stets die Frage, ob die Verbraucher davon profitieren oder andere Unternehmen dabei Schaden nehmen. So können beispielsweise Regierungen Unternehmen in Schwierigkeiten – oder Neugründungen – durchaus unterstützen, wenn dabei gute Chancen auf künftige Gewinne bestehen und Arbeitsplätze erhalten bleiben oder sogar neu geschaffen werden. Unzulässig ist hingegen die Unterstützung von Unternehmen in aussichtsloser Lage.

Weitere Ausnahmen zu den allgemeinen Regeln:

  • Unternehmen, die gemeinsam eine einzige technische Norm für den gesamten Markt entwickeln
  • kleine Unternehmen, die zusammenarbeiten, um besser mit großen Unternehmen in Wettbewerb treten zu können
  • Initiativen zu Forschung und Innovation
  • Projekte zur regionalen Entwicklung

Fallbeispiele aus jüngster Zeit

Einer der wichtigsten Wettbewerbsfälle in der Geschichte der EU betraf den amerikanischen Computer-Riesen Microsoft. Die Kommission erlegte Microsoft eine Strafe auf, da das Unternehmen verschiedene Softwareanwendungen zu einem Paket gebündelt hatte, anstatt sie einzeln zu verkaufen. Die Kommission stellte fest, dass Microsoft den Verbrauchern gegenüber unfair gehandelt hatte, indem das Unternehmen die Preise künstlich hochhielt und Innovationen in der Softwareindustrie hemmte.

Konstruktionszeichnung eines 3D-Autos ©_Leonello_Calvetti_Dreamstime

Die Bildung von Kartellen bei Ersatzteillieferungen zu verhindern, dient Unternehmen und Verbrauchern gleichermaßen.

Die Kommission verurteilte vor Kurzem mehrere Zulieferer von Autoherstellern zur Zahlung von Bußgeldern, da sie heimlich Preisabsprachen für PKW- und LKW-Wälzlager sowie Kabelbäume getroffen hatten. Die höheren Kosten für die Autohersteller wurden natürlich letztendlich von den Verbrauchern bezahlt.  

Kontrollmechanismen

Die weitreichenden Befugnisse der Kommission zur Untersuchung und Abstellung von Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht der EU unterliegen der gerichtlichen Kontrolle durch den Europäischen Gerichtshof. Regelmäßig fechten die betroffenen Unternehmen und EU-Mitgliedstaaten die Kommissionsentscheidungen mehr oder weniger erfolgreich an.

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Veröffentlicht im Juli 2013

Teil der Reihe „Die Europäische Union erklärt“


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