Klasse statt Masse...
Echter Parmesan-Käse ist mit EU-Qualitätszeichen versehen.
Vor 50 Jahren war das Hauptziel der EU-Agrarpolitik, eine ausreichende Nahrungsmittelversorgung für ein Europa zu gewährleisten, das ein Jahrzehnt Krieg und Mangel hinter sich hatte. Zu diesem Zweck wurden Produktionszuschüsse gewährt, die Preise gestützt und Überschüsse aufgekauft. All das ist nun ein Stück Vergangenheit.
Heute geht es in der EU-Agrarpolitik in erster Linie darum, die Erzeuger von Nahrungsmitteln wie Getreide, Fleisch, Milcherzeugnisse, Obst, Gemüse und Wein in die Lage zu versetzen,
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sichere und hochwertige Nahrungsmittel in ausreichenden Mengen für die europäischen Verbraucher zu erzeugen;
- in vollem Umfang zu einer diversifizierten wirtschaftlichen Entwicklung in ländlichen Gebieten beizutragen;
- höchste Standards in den Bereichen Tier- und Umweltschutz einzuhalten.
Die Verbraucher stellen immer höhere Qualitätsanforderungen an Nahrungsmittel. Heute können sie sich auf freiwillige EU-Qualitätszeichen stützen, so dass sie eine fundierte Wahl treffen können. Diese Kennzeichen, die Angaben über den geografischen Ursprung, traditionelle Zutaten oder Verfahren einschließlich biologischer Anbaumethoden enthalten, tragen auch dazu bei, dass sich landwirtschaftliche Erzeugnisse aus der EU im weltweiten Wettbewerb durchsetzen.
Die verschiedenen Reformen der EU-Agrarpolitik haben Impulse für die Innovation in der Landwirtschaft und bei der Nahrungsmittelverarbeitung gegeben. Dies wurde durch EU-Forschungsprojekte möglich, die eine Steigerung der Produktivität und eine Minderung der Umweltauswirkungen bewirkt haben, beispielsweise durch Verwendung von pflanzlichen Nebenerzeugnissen und Abfallerzeugnissen für die Energiegewinnung.
Finanzielle Unterstützung dort, wo sie am meisten benötigt wird
Zwar gibt es immer noch finanzielle Sicherheitsnetze, doch sie werden im Vergleich zu früher viel selektiver in Anspruch genommen,
beispielsweise bei einmaligen Notsituationen wie Naturkatastrophen, Tierkrankheiten wie Maul- und Klauenseuche oder krassen Marktungleichgewichten, die ganze Branchen der ländlichen Wirtschaft bedrohen könnten.
Die EU sorgt durch direkte Einkommensstützung dafür, dass die Landwirte in den Genuss eines angemessenen Lebensunterhalts kommen, wobei jedoch Normen in Bezug auf Hygiene bzw. Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit und Tierschutz, Biodiversität und Landschaftsschutz eingehalten werden müssen.
Große Auswahl zu fairen Preisen sichern: ein Grundsatz der EU-Agrarpolitik
Fairer Wettbewerb
Die EU ist weltweit der größte Importeur von Nahrungsmitteln und der größte Abnehmer von Nahrungsmitteln aus Entwicklungsländern. Sie hat ihre Subventionssysteme dahingehend umgestaltet, dass sich durch die Agrarexportsubventionen nunmehr weniger Verzerrungen auf den Weltmärkten ergeben.
Bei der Doha-Runde im Rahmen der internationalen Handelsgespräche hat die EU vorgeschlagen, Exportzuschüsse bis 2013 vollständig abzuschaffen und die Einfuhrzölle auf landwirtschaftliche Erzeugnisse deutlich zu senken.
Künftige Reformen
Trotz tiefgreifender Reformen in den vergangen Jahren werden nach Ablauf des derzeitigen Finanzierungspakets (2013) weitere Maßnahmen erforderlich sein.
In erster Linie gilt es, die weltweite Lebensmittelproduktion bis 2050 zu verdoppeln, um dem Bevölkerungswachstum und der erhöhten Nachfrage nach Fleisch aufgrund des heutigen Wohlstandsniveaus Rechnung tragen zu können. Es muss aber auch den Auswirkungen des Klimawandels wie Verlust der Biodiversität, Auszehrung des Bodens und Verschlechterung der Wasserqualität entgegengewirkt werden.
Bei einer 2010 durchgeführten Befragung über diese Reformen vertraten die Europäer die Auffassung, dass die EU-Agrarpolitik nicht nur die Lebensmittelerzeugung in der Landwirtschaft, sondern auch die Erhaltung der natürlichen Ressourcen und der Landschaft, die Verbesserung des Tierschutzes und die Sicherung lebensfähiger ländlicher Gemeinschaften anstreben sollte.
Unter Berücksichtigung dieser Auffassung legte die EU eine Reihe von Reformvorschlägen vor, die diesem Anliegen Rechnung tragen und den Schwerpunkt auf nachhaltige Landbewirtschaftung, Innovation, Forschung und Wissensverbreitung sowie auf ein gerechteres System der Unterstützung europäischer Landwirte legen, damit diese die künftigen Herausforderungen bewältigen können.
Gründe für die hohen Kosten der Landwirtschaft
Die gemeinsame Agrarpolitik ist die am stärksten integrierte EU-Politik, weshalb auch ein großer Anteil des gemeinsamen EU-Haushalts für sie aufgewendet wird. Es handelt sich dabei jedoch größtenteils um Mittel, die die einzelnen Staaten ohnehin für die Landwirtschaft ausgeben würden. Der Unterschied besteht lediglich darin, dass die Gelder nicht von den einzelnen Staaten, sondern von der EU verwaltet werden.
Wie dem auch sei: Der Anteil der Agrarausgaben am EU-Haushalt ist in den letzten Jahren drastisch zurückgegangen – von nahezu 70 % in den siebziger Jahren auf knapp 34 % im Zeitraum 2007 bis 2013.
Daraus ist zu schließen, dass nicht nur die anderen Aufgabenbereiche der EU erweitert wurden, sondern dass die Reformen auch Kosteneinsparungen mit sich gebracht haben. Dies hat die EU wiederum in die Lage versetzt, seit 2004 zwölf neue Mitglieder aufzunehmen, ohne die Agrarausgaben zu erhöhen.
