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Als Erweiterung wird das Verfahren bezeichnet, durch welches Länder der EU beitreten. Seit ihrer Gründung 1957 hat sich die EU von sechs auf 28 Mitgliedstaaten vergrößert.

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Gebäude des Europäischen Gerichtshofs © EU
22/07/2016 - Institutionelle Fragen / Justiz und Bürgerrechten

Auch in diesem Monat hat die Europäische Kommission rechtliche Schritte gegen die Mitgliedstaaten eingeleitet, die ihren Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nachkommen.

Maros Sefcovic und Marianne Thyssen © EU
20/07/2016 - Beschäftigung und Sozialem

Das Kollegium hat heute eine Mitteilung angenommen, in der es seinen Vorschlag für eine Überarbeitung der Richtlinie über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen des Subsidiaritätskontrollmechanismus überprüft hat, den mehrere nationale Parlamente im Mai ausgelöst hatten.

19/07/2016 - Unternehmen und zum Binnenmarkt / Wirtschaft, Finanzen und Steuern / Verkehr und Reisen
Federica Mogherini © EU
18/07/2016 - Außenbeziehungen

Infolge des Anschlags von Nizza haben die Minister über die Terrorismusbekämpfung beraten. Die EU-Minister haben die jüngsten Entwicklungen in der Türkei erörtert. Anschließend hat der Rat Schlussfolgerungen angenommen. Die EU verurteilt den Putschversuch in der Türkei und bekräftigt ihre volle Unterstützung für die rechtmäßigen Institutionen des Landes.

Gesetzbuch mit Richterhammer und EU-Flagge im Hintergrund © EU
18/07/2016 - Wirtschaft, Finanzen und Steuern / Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission hat sich heute erneut zur Sicherstellung der effizienten Anwendung aller europäischen Rechtsvorschriften verpflichtet und ihr Engagement für den mit 500 Millionen Menschen weltweit größten Binnenmarkt bekräftigt.

Donald Tusk, Tsakhiagiin Elbegdorj und Jean-Claude Juncker © EU
16/07/2016 - Außenbeziehungen

Auf dem Asien-Europa-Treffen (ASEM), das am 15. und 16. Juli in der Mongolei stattfand, haben die Staats- und Regierungschefs bezugnehmend auf den Terroranschlag in Nizza Terrorismus in all seinen Formen erneut verurteilt und bekräftigt, dass sie weiterhin ihre Kräfte bündeln werden, um den Terrorismus zu bekämpfen.

Electricity pilons © EU
15/07/2016 - Energie und natürliche Ressourcen

Heute haben sich die EU-Mitgliedstaaten auf den Vorschlag der Europäischen Kommission geeinigt, 263 Millionen Euro in wichtige europäische Energieinfrastrukturprojekte zu investieren. Der Großteil der Investitionen soll in den Aufbau von Gasinfrastrukturen in der Ostseeregion sowie in die Unterstützung des Stromsektors in Europa fließen.

Faded EU and French flags © EU
15/07/2016 - Institutionelle Fragen

„Die Franzosen können darauf bauen, dass die Europäische Kommission Frankreich wie auch alle anderen Mitgliedstaaten weiterhin mit all ihren Kräften in ihrem Kampf gegen den Terror von innen wie von außen unterstützen wird. Wir stehen entschlossen Seite an Seite in diesem Kampf.ˮ

Jonathan Hill © EU
14/07/2016 - Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Die Europäische Kommission hat heute Änderungen der Verordnungen über Europäische Risikokapitalfonds (EuVECA) und Europäische Fonds für soziales Unternehmertum (EuSEF) vorgeschlagen und damit einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Schaffung der Kapitalmarktunion getan.

Europäischer Innovationsanzeiger 2016 – Länder-Rangliste © EU
14/07/2016 - Unternehmen und zum Binnenmarkt / Wirtschaft, Finanzen und Steuern / Wissenschaft und Technologie

Die wichtigsten Ergebnisse sind, dass die EU im Bereich Innovation zu Japan und den USA aufholt, Schweden erneut Innovationsführer ist und Lettland den schnellsten Innovationszuwachs verzeichnet.

Jean-Claude Juncker, Xi Jinping und Donald Tusk © EU
13/07/2016 - Außenbeziehungen

Die Staats- und Regierungschefs haben die strategische Partnerschaft zwischen der EU und China vorangebracht. Sie haben die politischen Leitlinien für den Abschluss des umfassenden Investitionsabkommens festgelegt und einen Energiefahrplan unterzeichnet. Die Staats- und Regierungschefs haben sich auch auf eine neue Runde des Dialogs zu Menschenrechten zwischen der EU und China geeinigt, die noch in diesem Jahr in Brüssel stattfinden soll.  

Valdis Dombrovskis und Peter Kazimir © EU
12/07/2016 - Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Der Rat hat befunden, dass Portugal und Spanien keine wirksamen Maßnahmen getroffen haben, um ihre übermäßigen Defizite zu korrigieren. Infolge einer am 21. Juni 2016 erzielten Einigung hat der Rat auch neue Vorschriften zur Bekämpfung von Unternehmenssteuervermeidungspraktiken angenommen. 

Vĕra Jourová © EU
12/07/2016 - Außenbeziehungen / Justiz und Bürgerrechten / Wissenschaft und Technologie

Heute hat die Europäische Kommission den EU-US-Datenschutzschild angenommen. Dieser neue Rahmen gewährleistet den Schutz der Grundrechte aller Personen in der EU, deren personenbezogene Daten in die USA übermittelt werden, und schafft Rechtsklarheit für Unternehmen, die auf transatlantische Datenübermittlungen angewiesen sind.

EU-Parlamentsgebäude in Straßburg © EU
08/07/2016 - Institutionelle Fragen

Der Brexit und seine Folgen standen im Zentrum einer Plenardebatte diese Woche in Straßburg. Die EU-Staats- und Regierungschefs müssten auf das Brexit-Votum reagieren und mehr Anstrengungen unternehmen, das "Projekt EU" zu verteidigen, so die Abgeordneten. Des Weiteren unterstrichen sie die Notwendigkeit des Schutzes für Whistleblower und billigten Pläne für einen verbesserten und gemeinsamen Schutz der EU-Außengrenzen.

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