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Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, wird am 14. September 2016 im Europäischen Parlament seine jährliche Rede zur Lage der Union geben.

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Federica Mogherini © EU
16/01/2017 - Außenbeziehungen

Der Rat erörterte die Entwicklungen in Syrien, zum ersten Mal seit der Bekanntgabe einer Vereinbarung zur Einstellung der Feindseligkeiten. In ihrer Diskussion begrüßten die Minister die Vereinbarung, die von Russland und der Türkei vermittelt und garantiert wurde. 

EU map with illustration of services © EU
10/01/2017 - Unternehmen und zum Binnenmarkt / Wirtschaft, Finanzen und Steuern / Umwelt, Verbraucher und Gesundheit

Die Kommission legt ein ehrgeiziges und ausgewogenes Maßnahmenpaket vor, das es Unternehmen und Freiberuflern erleichtern wird, Dienstleistungen für einen potenziellen Kundenkreis von 500 Millionen Menschen in der EU zu erbringen.

Une main posée sur un clavier d’ordinateur © UE
10/01/2017 - Justiz und Bürgerrechten / Wissenschaft und Technologie

Mit den heute vorgelegten Maßnahmen sollen die geltenden Regeln modernisiert und ihr Anwendungsbereich auf alle Anbieter elektronischer Kommunikation ausgeweitet werden. Zudem sollen sie neue Möglichkeiten für die Verarbeitung von Kommunikationsdaten eröffnen und das Vertrauen in den digitalen Binnenmarkt stärken sowie dessen Sicherheit erhöhen.

10/01/2017 - Beschäftigung und Sozialem / Umwelt, Verbraucher und Gesundheit
09/01/2017 - Beschäftigung und Sozialem / Statistiken
Dimitris Avramopoulos © EU
21/12/2016 - Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission hat heute ein Maßnahmenpaket angenommen, durch das die EU in die Lage versetzt werden soll, die Finanzierung von Terrorismus und organisierter Kriminalität wirksamer zu bekämpfen. Das Paket geht auf entsprechende Ankündigungen der Kommission aus dem Aktionsplan zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung vom Februar 2016 zurück. 

Zollkontrolle an der finnisch-russischen Grenze © EU
21/12/2016 - Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Die Europäische Kommission verabschiedete heute einen langfristigen Plan, mit dem der Zollunion frische Impulse verliehen werden sollen – jenem Eckpfeiler der Europäischen Union, der den Binnenmarkt stützt und schützt.

Junge Frau arbeitet in einer Textilfabrik © EU
20/12/2016 - Beschäftigung und Sozialem

Es wurden rund drei Millionen Arbeitsplätze geschaffen und die Beschäftigung hat zugenommen, wodurch die Armut zurückgedrängt werden konnte. Die Arbeitslosenquote ist jedoch nach wie vor hoch und es gibt massive Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten. Die Arbeitsmärkte und die Gesellschaft müssen sich auf neue Formen der Arbeit einstellen.

From left to right: Mr Miguel ARIAS CANETE, member of the European Commission, Mr Laszlo SOLYMOS, Slovak Minister of the Environment, and Mr Karmenu VELLA, member of the European Commission © EU
19/12/2016 - Umwelt, Verbraucher und Gesundheit

Die Minister erörterten die Fortschritte bei der Überarbeitung des Emissionshandelssystems (EHS) und verabschiedeten Schlussfolgerungen zum verantwortungsvollen Umgang mit Chemikalien.

Irakische Yazidi-Aktivisten Nadia Murad und Lamiya Aji Bashar erhalten Sacharow-Preis © EU
16/12/2016 - Institutionelle Fragen

Die jesidischen Menschenrechtsaktivistinnen Nadia Murad und Lamiya Aji Bashar sind diese Woche in Straßburg mit dem Sacharow-Preis für geistige Freiheit geehrt worden. Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat im Plenum seine Abschiedsrede gehalten.

Jean-Claude Juncker, Donald Tusk, Robert Fico © EU
15/12/2016 - Institutionelle Fragen

Der Europäische Rat hat sich am 15. Dezember mit dringendsten Fragen einschließlich Migration, Sicherheit, Wirtschaft und Jugend sowie Außenbeziehungen befasst.

Jean-Claude Juncker und EP-Fraktionsvorsitzende © EU
14/12/2016 - Institutionelle Fragen

Fraktionsvorsitzende erörterten wie die humanitäre Katastrophe in Aleppo gelindert werden kann, Sanktionen gegen Russland und Möglichkeiten zur Stärkung der europäischen Verteidigungskapazitäten vor dem Europäischen Gipfel. 

Two trains © EU
14/12/2016 - Verkehr und Reisen

In Fällen, in denen die Behörden öffentliche Aufträge für Personenverkehrsdienste auf der Schiene vergeben, sollten mit der neuen Parlamentsregelung wettbewerbliche Vergabeverfahren nach und nach zum Standard für die Auswahl von Dienstleistern werden.

14/12/2016 - Unternehmen und zum Binnenmarkt / Energie und natürliche Ressourcen / Wissenschaft und Technologie
Marianne Thyssen © EU
13/12/2016 - Beschäftigung und Sozialem

Die Europäische Kommission legt heute eine überarbeitete Fassung der EU-Vorschriften zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit vor. Mit dem Vorschlag werden die derzeit geltenden Vorschriften modernisiert, um zu gewährleisten, dass sie gerecht, klar und leichter durchzusetzen sind.

13/12/2016 - Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung
Dimitrios Avramopoulos und Robert Kalinak © EU
09/12/2016 - Justiz und Bürgerrechten

Die Minister für innere Angelegenheiten erörterten die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) und einigten sich auf ein Mandat für Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament über den Entwurf einer Eurodac-Verordnung.

Darstellung von Personen auf EU-Karte © EU
08/12/2016 - Außenbeziehungen

Die Kommission berichtet heute über die Fortschritte bei der Umsetzung der Erklärung EU-Türkei und der EU-Umverteilungs- und Neuansiedlungsregelungen.

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