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„Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellenund auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung.Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen,die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen.“...

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Valdis Dombrovskis © EU
23/03/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Wirtschaft und der Euro

Die Europäische Kommission stellt heute einen Aktionsplan vor, in dem aufgezeigt wird, wie den europäischen Verbrauchern eine größere Auswahl an und ein besserer Zugang zu Finanzdienstleistungen in der EU geboten werden können.

Valdis Dombrovskis et Edward Scicluna © UE
21/03/2017 - Wirtschaft und der Euro

Der Rat erörterte die Umsetzung derländerspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters und konzentrierte sich auf die Reformerfahrungen in diesem Bereich in den Mitgliedsstaaten.

Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg © EU
17/03/2017 - Institutionelle Fragen

Im Rahmen dieser Plenartagung haben sich die EU-Abgeordneten mit einer breiten Palette von Themen befasst. Dazu zählen die Verschärfung der Lebensmittelkontrollen, die Verbesserung der Abfallentsorgung, die wachsende geopolitische Bedeutung der Arktis und die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in Verteidigungsfragen.

Vĕra Jourová © EU
16/03/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Heute hat die Europäische Kommission ihren jüngsten Bericht über das Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte vorgestellt. Im Jahr 2016 wurde das Schnellwarnsystem aktiver von den nationalen Behörden in Anspruch genommen. 

Eine Person, die Salat mit einer Gabel ist © EU
15/03/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei

Das Parlament hat eine Verschärfung der Lebensmittelkontrollen in der gesamten Lebensmittelversorgungskette vom Erzeuger bis zum Verbraucher beschlossen. Die von Parlament und Rat bereits informell vereinbarte neue Regelung zielt darauf ab, die Rückverfolgbarkeit der Lebensmittel zu verbessern, Betrug zu bekämpfen und das Vertrauen der Verbraucher in die Integrität der Lebensmittelkette wiederherzustellen.

Polizeihund entdeckt Drogen im Gepäck © EU
15/03/2017 - Justiz und Bürgerrechten / Sicherheit und Verteidigung

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Evaluierung der EU-Drogenstrategie für 2013-2020 und des Aktionsplans für 2013-2016 bietet der neue Aktionsplan für Drogen eine verstärkte Antwort auf die neu aufkommenden gesundheitlichen und sicherheitspolitischen Herausforderungen im Bereich der illegalen Drogenbekämpfung Gebrauch und Handel.

Jean-Claude Juncker, Martin Selmayr, Federica Mogherini © EU
14/03/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und die Europäische Kommission haben heute eine Gemeinsame Mitteilung angenommen, in der sie eine zukunftsweisende EU-Strategie für Syrien vorschlagen.

Schusswaffe in einem Vitrinenschrank © EU
14/03/2017 - Justiz und Bürgerrechten / Sicherheit und Verteidigung

Das Parlament hat die Überarbeitung des EU-Schusswaffengesetzes von 1991 angenommen. Zu den Neuerungen gehören unter anderem strengere Kontrollen von unscharfen und unzureichend deaktivierten Waffen wie denen, die bei den Pariser Anschlägen verwendet wurden, sowie ein für EU-Mitglieder verbindliches Überwachungssystem für die Ausstellung oder Verlängerung von Lizenzen und zum Informationsaustausch.

Makler an der Frankfurter Börse © EU
14/03/2017 - Unternehmen, Steuern und Wettbewerb / Justiz und Bürgerrechten

Das Parlament hat neuen Instrumenten zugestimmt, durch welche große EU-Unternehmen sich verstärkt auf ihre langfristige Leistung konzentrieren können, indem sie das Engagement ihrer Aktionäre fördern. Die neuen Vorschriften werden Aktionären mehr Mitspracherechte bei der Bezahlung von Direktoren geben und es den Unternehmen erleichtern, ihre Aktionäre zu identifizieren. 

Sitzungssaal des Europäischen Rates © EU
10/03/2017 - Institutionelle Fragen

Die Führungsspitzen der EU haben sich mit einigen der dringlichsten Fragen – darunter Wirtschaft, Sicherheit, Migration und die Lage in der westlichen Balkanregion – befasst.

Donald Tusk © EU
10/03/2017 - Institutionelle Fragen

Der Europäische Rat hat heute Donald Tusk für eine zweite Amtszeit von zweieinhalb Jahren vom 1. Juni 2017 bis 30. November 2019 zum Präsidenten wiedergewählt. Donald Tusk wurde auch als Präsident des Euro-Gipfels für denselben Zeitraum wieder bestellt.

Vĕra Jourová © EU
08/03/2017 - Justiz und Bürgerrechten

Anlässlich des Weltfrauentags veröffentlicht die Kommission einen neuen Bericht über die Gleichheit der Geschlechter, aus dem hervorgeht, dass die Rechtsvorschriften, Leitlinien, Maßnahmen und Finanzinstrumente zwar den Gleichstellungsprozess merklich voranbringen, dabei aber von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat Unterschiede festzustellen sind.

Louis Grech, stellvertretender Premierminister Maltas und Präsident des Rates © EU
07/03/2017 -

Der Rat verständigte sich darauf, den mehrjährigen Finanzrahmen der EU (MFR) für den Zeitraum 2014‑2020 anzupassen und mit neuen Prioritäten in Einklang zu bringen. Darüber hinaus nahm der Rat eine Richtlinie zur Aktualisierung und Ausweitung der verfügbaren rechtlichen Instrumente zur Bekämpfung der zunehmenden terroristischen Bedrohung in der EU an.

06/03/2017 - Lebensmittel, Landwirtschaft und Fischerei
Federica Mogherini © EU
06/03/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die Minister bekräftigten das Engagement und den Schwerpunkt der EU auf die Länder des westlichen Balkans, auch über politische und wirtschaftliche Verbindungen. Der Rat verabschiedete auch Schlussfolgerungen zu den Fortschritten bei der Umsetzung der Globalen Strategie der Europäischen Union im Bereich der Sicherheit und der Verteidigung.

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