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„Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellenund auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung.Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen,die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen.“...

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A tree © EU
28/04/2017 - Energie, Umwelt und Klima / Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission hat heute einen Leitfaden über den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten angenommen, in dem dargelegt wird, wie Einzelpersonen und Vereinigungen Entscheidungen, Handlungen und Unterlassungen von Behörden im Zusammenhang mit dem Umweltrecht vor den nationalen Gerichten anfechten können.

A landscape © EU
27/04/2017 - Energie, Umwelt und Klima

Der Plan umfasst 15 Maßnahmen, die bis zum Jahr 2019 durchzuführen sind und die Umsetzung der Vogelschutz- und der FFH-Richtlinie, der zentralen Naturschutzmaßnahmen der EU, rasch verbessern sollen.

Construction works
27/04/2017 - Institutionelle Fragen

Auch in diesem Monat hat die Europäische Kommission rechtliche Schritte gegen die Mitgliedstaaten eingeleitet, die ihren Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nachkommen. Mit diesen Verfahren, die verschiedene Sektoren und EU-Politikfelder betreffen, soll eine korrekte und vollständige Anwendung des EU-Rechts im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen gewährleistet werden.

"European Pillar of Social Rights" banner on the Berlaymont building © EU
26/04/2017 - Beschäftigung und Sozialem

Heute löst sie ihr Versprechen ein, ihren Vorschlag für die europäische Säule sozialer anzunehmen. Mit der Säule werden 20 zentrale Grundsätze und Rechte zur Unterstützung gut funktionierender und fairer Arbeitsmärkte und Sozialsysteme festgelegt.

Fischerboote in Malta © EU
19/04/2017 - Wirtschaft und der Euro / Energie, Umwelt und Klima / EU-Regionalpolitik und Stadtentwicklung

Die Europäische Kommission leitet heute eine neue Initiative für eine nachhaltige Entwicklung der „blauen Wirtschaft“ im westlichen Mittelmeerraum ein.

Vera Jourova, Dimitris Avramopoulos © EU
12/04/2017 - Asyl und Migration

In den vergangenen zwei Jahren sind immer mehr minderjährige Migranten in der EU angekommen – viele von ihnen ohne ihre Familien.

Representation of people on map of EU © EU
12/04/2017 - Asyl und Migration

Die Kommission hat heute ihren elften Fortschrittsbericht über die EU-Sofortmaßnahmen zu den Umverteilungs- und Neuansiedlungsregelungen angenommen, in dem sie die seit dem 2. März 2017 ergriffenen Maßnahmen bewertet.

Globus mit EU-Mitgliedsstaaten in gelb und gelben Sternen © EU
11/04/2017 - Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit

Neue Zahlen bestätigen, dass die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten im Jahr 2016 ihren Platz als weltweit führender Geber abgesichert haben.

Věra Jourová © EU
10/04/2017 - Justiz und Bürgerrechten

Die Europäische Kommission veröffentlicht heute das EU-Justizbarometer 2017, das einen vergleichenden Überblick über Effizienz, Qualität und Unabhängigkeit der Justizsysteme in den EU-Mitgliedstaaten gibt.

View on Parliament building in Strasbourg © EU
07/04/2017 - Institutionelle Fragen

Während der dieswöchigen Plenarsitzung haben die EU-Abgeordneten mit überwältigender Mehrheit eine Resolution angenommen, welche die Prioritäten des Parlaments für die Verhandlungen bezüglich des Ausscheidens des Vereinigten Königreiches aus der EU darlegt. Darüber hinaus haben sie die europäischen Behörden aufgefordert, zur Vorbeugung des Betrugs bei Kfz-Emissionen strengere Kontrollen einzuführen, und sie haben auch strengere Regeln für die Gewährleistung der Sicherheit von Medizinprodukten und Pläne für mehr Flexibilität in Bezug auf den langfristigen EU-Haushalt gebilligt.  

Frau mit Handy © EU
06/04/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Forschung und Innovation

Die Abschaffung der Roamingaufschläge für Endkunden, vorgesehen für den 15. Juni 2017, wird es den Verbrauchern ermöglichen, im EU-Ausland zu den gleichen Kosten wie zuhause anzurufen, SMS zu verschicken oder Datenvolumen zum Surfen im Internet nutzen.

Gruppenbild © EU
06/04/2017 - Asyl und Migration / Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel

Die in Brüssel versammelte internationale Gemeinschaft unterstützte die Syrer bei der Sicherung einer friedlichen Zukunft. Die Teilnehmer machten Versprechen von $ 6 Milliarden, um die Bedürfnisse der Bevölkerung in Syrien und den Nachbarländern zu erfüllen. Sie verurteilten auch die Verwendung von chemischen Waffen durch die syrische Regierung und ISIL / Daesh.

Mann, der an einer Beinprothese arbeitet © EU
05/04/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit

Das Parlament hat verschärfte Überwachungs- und Bescheinigungsverfahren gebilligt, damit medizinische Implantate wie beispielsweise Hüftersatz oder Brustimplantate den Vorschriften vollständig entsprechen und eine bessere Rückverfolgbarkeit gewährleistet wird. Die Abgeordneten verabschiedeten ebenfalls eine Verschärfung der Informationspflicht und der ethischen Anforderungen für Medizinprodukte, die bei Schwangeren oder DNA-Untersuchungen verwendet werden.

Jean-Claude Juncker © EU
05/04/2017 - Institutionelle Fragen

Die Abgeordneten haben mit einer überwältigenden Mehrheit von 516 Stimmen, bei 133 Gegenstimmen und 50 Enthaltungen, am Mittwoch eine Entschließung verabschiedet, welche die Prioritäten des Parlaments und seine Bedingungen für eine Zustimmung zum Austrittsabkommen mit dem Vereinten Königreich festlegt.

Ein Mann erntet Palmölkerne © EU
04/04/2017 - Energie, Umwelt und Klima

Um den Umweltauswirkungen der nicht nachhaltigen Palmölproduktion entgegenzuwirken, wie z.B. Abholzung wertvoller Urwälder und Verlust von Lebensräumen für Pflanzen und Tiere vor allem in Südostasien, sollte die EU eine einheitliche Zertifizierungsregelung für Palmölimporte in die EU einführen. Zudem soll ab 2020 in der EU verkaufter Biokraftstoff keine Pflanzenöle mehr enthalten, deren Herstellung Entwaldung verursacht, so die Abgeordneten in einer am Dienstag verabschiedeten Resolution.

Federica Mogherini © EU
04/04/2017 - Erweiterung, Außenbeziehungen und Handel / Internationale Hilfe, Entwicklung und Zusammenarbeit

Die Außenminister haben im Vorfeld der am 4. und 5. April 2017 in Brüssel stattfindenden Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region über die Lage in Syrien beraten. Der Rat hat eine EU-Strategie für Syrien verabschiedet. 

Verschmutzung durch Autoauspuff © EU
04/04/2017 - Verbraucherfragen und öffentliche Gesundheit / Energie, Umwelt und Klima / Verkehr und Reisen

Die EU-Mitgliedstaaten und die Kommission hatten schon vor über zehn Jahren Kenntnisse davon, dass die NOx-Emissionen von Dieselfahrzeugen, die unter Realbedingungen auf der Straße gemessen werden, deutlich höher sind als in Labortests. Deshalb sollten sie nun unverzüglich die Überwachung neuer Fahrzeuge auf EU-Straßen verstärken, so die Abgeordneten.

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