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Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, wird am 14. September 2016 im Europäischen Parlament seine jährliche Rede zur Lage der Union geben.

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Violeta Bulc, member of the European Commission © EU
05/12/2016 - Energie und natürliche Ressourcen / Verkehr und Reisen

Der Rat führte eine Orientierungsaussprache über den Vorschlag für eine Verordnung über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung. Darüber hinaus verabschiedete er einen allgemeinen Ansatz zum Vorschlag über die Regulierung der Roamingvorleistungsmärkte in der EU und vereinbarte seinen Standpunkt zur Überarbeitung der Sicherheitsvorschriften für die Zivilluftfahrt.

Bild über E-Commerce © EU
01/12/2016 - Unternehmen und zum Binnenmarkt / Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Die Europäische Kommission hat heute eine Reihe von Maßnahmen vorgestellt, mit denen die mehrwertsteuerlichen Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr in der EU verbessert werden sollen. Mit unseren Vorschlägen wird es Verbrauchern und Unternehmen, insbesondere KMU und Start-ups, erleichtert, Waren und Dienstleistungen online zu kaufen und zu verkaufen.

01/12/2016 - Beschäftigung und Sozialem / Statistiken
Andrus Ansip © UE
01/12/2016 - Beschäftigung und Sozialem / Wissenschaft und Technologie

Heute bringt die Kommission die „Koalition für digitale Kompetenzen und Arbeitsplätze“ auf den Weg, um zusammen mit Mitgliedstaaten, Unternehmen, Sozialpartnern, Nichtregierungsorganisationen und Bildungsanbietern dazu beizutragen, dass die starke Nachfrage nach digitalen Kompetenzen in Europa, die heutzutage auf dem Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft eine so große Rolle spielen, besser gedeckt werden kann.

Federica Mogherini and Jyrki Katainen © EU
30/11/2016 - Außenbeziehungen / Institutionelle Fragen

Die Europäische Kommission schlägt einen Europäischen Verteidigungsfonds und andere Maßnahmen vor, um die Effizienz in den Ausgaben der Mitgliedstaaten für gemeinsame Verteidigungsfähigkeiten zu steigern, die Sicherheit der Bürger Europas zu erhöhen und eine wettbewerbsfähige und innovative industrielle Basis zu fördern.

Maros Sefcovic und Miguel Arias Canete © EU
30/11/2016 - Energie und natürliche Ressourcen

Die Europäische Kommission stellt heute ein Paket von Maßnahmen vor, mit denen dafür gesorgt werden soll, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union trotz der Veränderungen, die sich durch den Übergang zu umweltfreundlicher Energie für die globalen Energiemärkte ergeben werden, erhalten bleibt.

Ms Elzbieta BIENKOWSKA, Member of the European Commission © EU
29/11/2016 - Unternehmen und zum Binnenmarkt / Wirtschaft, Finanzen und Steuern / Wissenschaft und Technologie

Der Rat hat Schlussfolgerungen für die Unterstützung von jungen Forschern und für die Steigerung der Attraktivität wissenschaftlicher Laufbahnen verabschiedet. Er hat sich auch auf eine allgemeine Ausrichtung zum Verbot von ungerechtfertigtem Geoblocking im Binnenmarkt geeinigt und die Fortschritte bei der Binnenmarktstrategie ein Jahr nach ihrer Einführung bewertet.  

Jyrki Katainen © EU
29/11/2016 - Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Im Sinne ihres Vorschlags, den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), das Herzstück der Investitionsoffensive für Europa, zu stärken und aufzustocken, berücksichtigt die Kommission die Ergebnisse von drei Bewertungen.

Council meeting room © EU
28/11/2016 - Außenbeziehungen

Der Rat erörterte auf der Grundlage eines Vorschlags der Europäischen Kommission die Überarbeitung des europäischen Konsenses über die Entwicklungspolitik. Diese Überarbeitung wird die Agenda 2030 für eine nachhaltige Entwicklung umsetzen.

Valdis Dombrovskis © EU
28/11/2016 - Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Die Europäische Kommission hat heute neue Vorschriften vorgeschlagen, mit denen Vorkehrungen für den Fall getroffen werden sollen, dass systemrelevante Marktinfrastrukturen – sogenannte zentrale Gegenparteien oder CCPs – in Schieflage geraten.

Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg © EU
25/11/2016 - Institutionelle Fragen

Im Rahmen der Plenartagung vom 21. bis 24. November haben sich die EU-Abgeordneten dafür ausgesprochen, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei "vorübergehend einzufrieren". Außerdem sollten die Mitgliedstaaten ihre sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit ausweiten, so die Abgeordneten.

Jean-Claude Juncker, Petro Poroshenko und Donald Tusk © EU
24/11/2016 - Außenbeziehungen

Im Mittelpunkt der Gespräche standen Reformen und die Visaliberalisierung. Seit dem letzten Gipfeltreffen im Jahr 2015 hat die Ukraine an einer ehrgeizigen Reformagenda gearbeitet, die mit Haushaltsmitteln der EU unterstützt wurde.

Türkische Fahne © EU
24/11/2016 - Außenbeziehungen

Die Abgeordneten wollen die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei vorübergehend einfrieren. In einer am Donnerstag angenommenen Entschließung unterstreichen sie jedoch, dass sie sich weiter dafür einsetzen wollen, dass sich „die Türkei der EU verbunden fühlt“. Sie sagen zu, ihre Position zu überdenken, wenn die „unverhältnismäßigen repressiven Maßnahmen“ unter dem Ausnahmezustand in der Türkei aufhören.

Dämpfe aus Autoabgasen © EU
23/11/2016 - Umwelt, Verbraucher und Gesundheit / Verkehr und Reisen

Am Mittwoch hat sich das Parlament für strengere nationale Grenzwerte für Emissionen von bestimmten Schadstoffen ausgesprochen. Darunter fallen Stickstoffoxide (NOx), luftverunreinigende Partikel und Schwefeldioxid (SO2).

Valdis Dombrovskis © EU
23/11/2016 - Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Der Vorschlag basiert auf bestehenden EU-Bankvorschriften und soll die Postkrisenagenda zur Regulierung des Sektors ergänzen. Zu diesem Zweck werden noch offene Herausforderungen bezüglich der Finanzstabilität angegangen, wobei die Banken weiterhin in der Lage sein müssen, die Realwirtschaft zu unterstützen.

Tibor Navracsics and Peter Plavcan © EU
22/11/2016 - Kultur, Bildung und Jugend

Der Rat hat eine Entschließung zu einer neuen europäischen Kompetenzagenda angenommen, in der die wichtigsten Aspekte der zukünftigen Arbeit des Rates auf diesem Gebiet hervorgehoben werden. Er reagiert damit auf die Mitteilung der Kommission bezüglich der strategischen Bedeutung von Qualifikationen für die Förderung von Beschäftigung, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit.

Pflanzen in trockenem Boden © EU
22/11/2016 - Umwelt, Verbraucher und Gesundheit / Außenbeziehungen

Heute hat die Europäische Kommission ihren strategischen Ansatz für das Erreichen einer nachhaltigen Entwicklung in Europa und in der Welt dargelegt.

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