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Artikel – Dezember 2014

Zwei wichtige Herausfordungen für Europa: Investitionen und östliche Nachbarschaft

Gruppenfoto des Europäischen Rates © EU

18/12/2014

Außenbeziehungen, Institutionelle Fragen, Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich mit zwei der wichtigsten Herausforderungen Europas befasst: der Förderung von Investitionen und der Lage an der östlichen Grenze der Europäischen Union. Es war der erste Europäische Rat unter dem Vorsitz von Donald Tusk und wurde in einem kürzeren Format, dem „Ein-Tages-Gipfel“, abgehalten.

 

Rat erzielt politische Einigung zu C02-Ausstößen von Schiffen und zum Gebrauch von Plastiktüten

Karmenu Vella und Giuseppe Castiglione © EU

17/12/2014

Umwelt, Verbraucher und Gesundheit

Auf ihrem Treffen in Brüssel haben sich die EU-Umweltminister über neue EU-weite Regeln für die CO2-Emissionen von Schiffen geeinigt. Sie haben sich auch auf neue Regeln geeinigt, um den Gebrauch von leichten Plastiktaschen in der gesamten EU zu begrenzen.

 

Parlament verabschiedet EU-Haushalt für 2015

Eurosymbol, Banknoten und Münzen © EU

17/12/2014

Institutionelle Fragen, Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Die Abgeordneten haben den Entwurf für den EU-Haushalt 2015 sowie die Berichtigungshaushalte für 2014 angenommen. Für Verpflichtungen sieht der Haushalt 145,32 Milliarden Euro vor, für Zahlungen 141,21 Milliarden Euro.

 

Erweiterungsprozess entscheidend für die EU

Erweiterungsprozess entscheidend für die EU

16/12/2014

Außenbeziehungen, Institutionelle Fragen, Regionen und lokale Entwicklung

Der Rat Allgemeine Angelegenheiten hat Schlussfolgerungen zum EU-Erweiterungsprozess und zur Rolle des Rates bei der Rechtsstaatlichkeit angenommen. Er befasste sich auch mit den Vorbereitungen für den bevorstehenden Europäischen Rat.

 

Rat einigt sich auf Fischfangmöglichkeiten für das Jahr 2015

Vytenis Pavilas Andriukaitis, Maurizio Martina und Phil Hogan © EU

16/12/2014

Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung

Bei ihrem Treffen in Brüssel haben die Minister eine politische Einigung zu den Fangmöglichkeiten 2015 für bestimmte Fischbestände in der EU, in Nicht-EU-Gewässern und im Schwarzen Meer erzielt. Andere Themen im Rat waren Landwirtschaftsfragen wie beispielsweise die Agrarkosten und die Förderung junger Landwirte.

 

Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission: Beschäftigung, Wachstum und Investitionen Übersetzung für diesen Link wählen 

Person, die eine Akte mit EU-Symbol hält © EU

16/12/2014

Beschäftigung und Sozialem, Institutionelle Fragen, Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Die Europäische Kommission hat ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2015 angenommen. Es enthält die Maßnahmen, die die Kommission in den nächsten 12 Monaten unternehmen möchte, um Beschäftigung, Wachstum und Investitionen wirklich voranzubringen und den Bürgern konkrete Vorteile zu verschaffen.

 

Rat befasst sich mit Unternehmergeist bei der Aus- und Weiterbildung

Tibor Navracsics und Stefania Giannini © EU

12/12/2014

Kultur, Bildung und Jugend

Auf dem Treffen des Rates „Bildung, Jugend, Kultur und Sport“ haben die Minister Schlussfolgerungen zum Unternehmergeist bei der Aus- und Weiterbildung angenommen. Diese Schlussfolgerungen heben hervor, dass Unternehmertum die Entwicklung einer Reihe von Kompetenzen erfordert, die auf allen Ebenen der Aus- und Weiterbildung angegangen werden sollten. 

 

Rat debattiert Entwicklungsrahmen der EU für die Zeit nach 2015

Federica Mogherini und Neven Mimica © EU

12/12/2014

Außenbeziehungen

Auf einer Sitzung des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ zu Entwicklungsfragen haben die EU-Minister über einen neuen Rahmen für die Koordinierung der internationalen Hilfsbemühungen diskutiert. Sie haben auch Schlussfolgerungen zu Migrationsfragen bei der EU-Entwicklungszusammenarbeit angenommen.

 

Arbeitsmobilität: Rat erzielt Einigung zu EURES

Valdis Dombrovskis und Giuliano Poletti © EU

11/12/2014

Beschäftigung und Sozialem

Auf ihrem Treffen in Brüssel einigten sich die Arbeitsminister auf eine Reform des europäischen Netzwerks von Arbeitsverwaltungen, EURES, um eine bessere Arbeitsplatzsuche und bessere Personaldienstleistungen in Europa zu gewährleisten.

 

Lebensmittel: Verbraucherfreundlichere Kennzeichnung ab dem 13. Dezember 2014Übersetzung für diesen Link wählen 

Essen und Getränke in einem Einkaufskorb © EU

11/12/2014

Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung, Umwelt, Verbraucher und Gesundheit

Dank der neuen Kennzeichnungsvorschriften der EU für Lebensmittel, die das Europäische Parlament und der Rat im Jahr 2011 angenommen haben, werden die Informationen über die Inhaltsstoffe von Lebensmitteln ab dem 13. Dezember 2014 klarer, umfassender und genauer; für die Verbraucher wird es dadurch leichter, bewusste Ernährungsentscheidungen zu treffen.

 

Investitionsplan für die EU bekommt Rückendeckung vom Rat

Europäische Flagge vor dem Ratsgebäude © EU

09/12/2014

Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Die EU-Finanzminister haben dem kürzlich von der Kommission angekündigten Investitionsplan in Höhe von 315 Mrd. Euro ihre breite Zustimmung gegeben. Sie haben auch zwei Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuerbetrug und Steuerflucht gebilligt und sich auf die Berechnung der Beiträge zum einheitlichen Abwicklungsfonds geeinigt.

 

Rat diskutiert über Folgemaßnahmen zum Klima- und Energierahmen 2030

Maros Sefcovic und Claudio De Vincenti © EU

09/12/2014

Energie und natürliche Ressourcen, Verkehr und Reisen

Die Energieminister der EU haben über die auf dem Europäischen Rat im Oktober beschlossenen nächsten Schritte für den Klima- und Energierahmen 2030 diskutiert. Sie haben auch Schlussfolgerungen zur Vollendung des EU-Energiebinnenmarkt verabschiedet.

 

Investitionsoffensive für Europa: EU-Taskforce präsentiert Liste mit 2000 potenziellen Projekten im Umfang von 1300 Mrd. EURÜbersetzung für diesen Link wählen 

Arbeiter und Maschinen in einer Fabrik © EU

09/12/2014

Unternehmen und zum Binnenmarkt, Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Die EU-Taskforce „Investitionen“ hat heute einen Bericht veröffentlicht, dem zufolge in Europa ein beträchtliches Investitionspotenzial besteht. Europaweit gibt es, so der Bericht, etwa 2000 Vorhaben mit einem Gesamtinvestitionspotenzial von ca. 1300 Mrd. EUR.

 

Rat erörtert Datenschutzreform

Vera Jourova und Andrea Orlando © EU

05/12/2014

Justiz und Bürgerrechten

Auf dem Rat „Justiz und Inneres“ haben sich die Minister auf eine partielle allgemeine Ausrichtung bezüglich der vorgeschlagenen Datenschutzverordnung geeinigt.

 

Rat diskutiert über Maßnahmen zur Förderung des Binnenmarktes

Jyrki Katainen und Federica Guidi © EU

05/12/2014

Unternehmen und zum Binnenmarkt, Verkehr und Reisen, Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Auf ihrem Treffen in Brüssel haben sich die für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister auf Maßnahmen zur Entwicklung des Binnenmarktes und zur Förderung der wirtschaftlichen Integration Europas geeinigt.  

 

EU-Initiative der Exzellenzzentren zur Abwehr von Sicherheitsbedrohungen verdient weitere aktive Unterstützung

Logo des Europäischen Rechnungshofs © EU

03/12/2014

Außenbeziehungen, Wissenschaft und Technologie

Die Initiative der Exzellenzzentren ist darauf ausgerichtet, in verschiedenen Regionen der Welt regionale Plattformen einzurichten, um chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen (CBRN) Risiken entgegenzuwirken.

 

Rat einigt sich auf allgemeine Ausrichtung zum einheitlichen europäischen Luftraum

Violeta Bulc und Maurizio Lupi © EU

03/12/2014

Verkehr und Reisen

Bei ihrem Treffen in Brüssel verabschiedeten die EU-Verkehrsminister eine allgemeine Ausrichtung zu den beiden Vorschlägen des zweiten Gesetzespakets zum einheitlichen europäischen Luftraum (SES II+). Sie erörterten auch das vierte Eisenbahnpaket und eine allgemeine Ausrichtung über die Aufhebung einer damit verbundenen veralteten Verordnung.

 

Donald Tusk ist neuer Präsident des Europäischen Rates

Donald Tusk und Herman Van Rompuy © EU

01/12/2014

Institutionelle Fragen

Am 1. Dezember 2014 hat Donald Tusk, der ehemalige polnische Ministerpräsident, Herman Van Rompuy als Präsident dieser europäischen Institution abgelöst.