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Artikel – Oktober 2013

Mann beim Betrachten von Stellenanzeigen © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Arbeitslosenquote des Euroraums bei 12,2% EU28 bei 11,0%

31/10/2013

Beschäftigung und Sozialem, Statistiken

Im Euroraum lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im September 2013 bei 12,2%, stabil gegenüber August. In der EU28 lag die Arbeitslosenquote bei 11,0%, ebenfalls stabil gegenüber August.

 

Logo von Eurostat © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Eine umfangreiche Informationsquelle zur Unterstützung der Europa 2020 Strategie

29/10/2013

Statistiken

Dies ist die erste Veröffentlichung einer neuen Reihe jährlicher Publikationen, welche statistische Analysen zu wichtigen Politikfeldern der Europäischen Kommission oder zu anderen gesellschaftlichen Phänomenen bieten.

 

Gruppenbild der Teilnehmer des Europäischen Rates © EU

Europäischer Rat: Schwerpunkt auf digitaler Wirtschaft

24/10/2013

Institutionelle Fragen

Auf ihrem Treffen am 24. und 25. Oktober 2013 diskutierten die Staats- und Regierungschefs der EU über die digitale Wirtschaft, die Wirtschafts- und Sozialpolitik, die Wirtschafts- und Währungsunion, die Östliche Partnerschaft und Migrationsfragen. Sie gaben auch eine Stellungnahme zu den jüngsten Entwicklungen bezüglich möglicher Geheimdienstaktivitäten ab.

 

Parlament fordert Aussetzung des SWIFT-Abkommens wegen NSA-Abhörskandal

USB cable © EU

23/10/2013

Justiz und Bürgerrechten, Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Die EU soll den SWIFT-Vertrag zum Austausch von Bankdaten mit den USA als Reaktion auf die Vorwürfe, die "National Security Agency" (NSA) habe Daten des SWIFT-Systems abgegriffen, auf Eis legen. So steht es in einer nichtlegislativen Entschließung, die das Parlament verabschiedet hat.

 

Euro-Geldscheine auf einer Europäischen Flagge © EU

Haushalt 2014: Parlament nimmt Kürzungen des Rates in den Bereichen Wissenschaft und Beschäftigung zurück

23/10/2013

Institutionelle Fragen, Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Das Parlament hat in einer Abstimmung im Plenum in Straßburg die vom Rat in den Bereichen Forschung und Beschäftigung vorgeschlagenen Kürzungen für das Jahr 2014 zurückgenommen. Zurückgenommen wurden auch die  Kürzungen der für internationale Politik vorgesehenen Finanzmittel, wie humanitäre Hilfe für den Nahen Osten oder für syrische Flüchtlinge und zusätzliche Mittel für die Agentur zur Kontrolle der Außengrenzen, Frontex.

 

Algirdas Šemeta © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Standard-Mehrwertsteuererklärung: Vereinfachung für Unternehmen und bessere Einhaltung der Vorschriften

23/10/2013

Unternehmen und zum Binnenmarkt, Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Die Kommission hat eine neue Standard-Mehrwertsteuererklärung vorgeschlagen, mit der Unternehmen in der EU jährlich bis zu 15 Mrd. Euro Verwaltungskosten einsparen können. Ziel dieser Initiative ist es, den Verwaltungsaufwand für Unternehmen zu verringern, die Einhaltung der Vorschriften zu verbessern und die Steuerbehörden EU-weit effizienter zu machen.

 

Maroš Šefčovič und Linas Linkevicius © EUpdf

Hauptergebnisse des Rates Allgemeine Angelegenheiten

22/10/2013

Außenbeziehungen, Institutionelle Fragen

Der Rat verabschiedete eine Verordnung zur Gründung des Europäischen Grenzüberwachungssystems (EUROSUR) und vereinbarte, die gemeinsame EU-Position für die Eröffnung von Kapitel 22 über die Regionalpolitik und die Koordinierung der strukturpolitischen Instrumente mit der Türkei zu bestätigen.

 

Ärztin und Krankenschwester bei einer Operation © EU

Medizinische Implantate: Bessere Kontrollen, mehr Sicherheit für Patienten

22/10/2013

Umwelt, Verbraucher und Gesundheit

Das Parlament hat sich auf verschärfte Überwachungs- und Bescheinigungsverfahren geeinigt, damit medizinische Implantate wie beispielsweise Hüftersatz oder Brustimplantate den Vorschriften lückenlos entsprechen und eine bessere Rückverfolgbarkeit gewährleistet wird.

 

Richter mit Akte © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Bilanz der EU-Mitgliedstaaten bei der Anwendung des EU-Rechts 2012

22/10/2013

Institutionelle Fragen

Der 30. Jahresbericht über die Kontrolle der Anwendung des EU-Rechts gibt einen Überblick über die Anwendung des EU-Rechts durch die Mitgliedstaaten. Ende 2012 war die Zahl der Vertragsverletzungen gegenüber den Vorjahren rückläufig. Demgegenüber stieg die Zahl der Fälle, in denen auf Problemlösungsmechanismen (z. B. EU-Pilot) zurückgegriffen wurde, an.

 

Cecilia Malmström © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Zeit für schärfere EU-Maßnahmen gegen Waffengewalt

21/10/2013

Justiz und Bürgerrechten

Die Kommission legt Vorschläge für die Eindämmung der Waffengewalt in Europa vor. Sie erläutert Maßnahmen auf EU-Ebene wie Rechtsvorschriften, operative Maßnahmen, Schulungen und EU-Finanzierung, mit denen die Bedrohungen durch die illegale Verwendung von Schusswaffen bekämpft werden sollen.

 

Stephen Harper und José Manuel Barroso © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

EU und Kanada einigen sich auf Handelsabkommen

18/10/2013

Außenbeziehungen, Unternehmen und zum Binnenmarkt

Nach Monaten intensiver Verhandlungen zwischen EU-Handelskommissar De Gucht und dem kanadischen Handelsminister Ed Fast haben Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der kanadische Premierminister Stephen Harper heute eine politische Einigung über die wesentlichen Elemente eines umfassenden Wirtschafts-und Handelsabkommens (CETA) erreicht.

 

Blätter im Wasser, die die EU-Flagge formen © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Gewässerbelastung nimmt ab, aber es bleibt noch viel zu tun

18/10/2013

Umwelt, Verbraucher und Gesundheit

Der neueste Bericht über die Umsetzung der Nitratrichtlinie zeigt, dass die Nitratkonzentrationen sowohl im Oberflächen- als auch im Grundwasser leicht zurückgehen und dass sich nachhaltige landwirtschaftliche Verfahren stärker durchsetzen.

 

Justizia vor EU-Flagge © EU Übersetzung für diesen Link wählen 

Vertragsverletzungsverfahren im Oktober: wichtigste Beschlüsse

17/10/2013

Institutionelle Fragen

Die Kommission hat 108 Beschlüsse gefasst, darunter über 12 mit Gründen versehene Stellungnahmen und 5 Klagen beim Gerichtshof der Europäischen Union.

 

Autobahnkreuzung © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Verkehr: Neue EU-Infrastrukturpolitik

17/10/2013

Verkehr und Reisen

In der radikalsten Überarbeitung der EU-Infrastrukturpolitik seit ihren Anfängen in den 1980er Jahren hat die Europäische Kommission neue Karten veröffentlicht. Sie zeigen die neun wichtigsten Korridore, die das Rückgrat des Verkehrs im europäischen Binnenmarkt bilden und die Ost-West-Verbindungen tiefgreifend verändern werden.

 

Štefan Füle © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

EU-Erweiterung : Prioritäten für 2014

16/10/2013

Außenbeziehungen

In einer Reihe von Jahresberichten empfiehlt die Europäische Kommission unter anderem, Albanien den Kandidenstatus zu gewähren. Sie empfiehlt auch zum fünften Mal in Folge,die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien.

 

Euro-Symbol, Scheine und Münzen © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

September 2013: Jährliche Inflationsrate im Euroraum auf 1,1% gesunken - in der EU auf 1,3% gesunken

16/10/2013

Statistiken, Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Die jährliche Inflationsrate im Euroraum lag im September 2013 bei 1,1%, gegenüber 1,3% im August. Ein Jahr zuvor hatte sie 2,6% betragen. Die monatliche Inflationsrate betrug 0,5% im September 2013.

 

Euro-Symbol vor der EZB © EUpdf

Hauptergebnisse des Rates Wirtschaft und Finanzen

15/10/2013

Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Der Rat hat die Einrichtung eines einheitlichen Kontrollmechanismus für die Aufsicht von Banken und anderen Kreditinstituten gebilligt und somit die erste "Säule" der europäischen Bankenunion geschaffen.

 

Connie Hedegaard und Valentinas Mazuronis © EUpdf

Hauptergebnisse des Rates Umwelt

14/10/2013

Umwelt, Verbraucher und Gesundheit

Der Rat führte einen Gedankenaustausch über den Vorschlag für die Änderung der Abfallverbringungsverordnung und nahm Schlussfolgerungen zu den Vorbereitungen für die 19. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des UN-Rahmenübereinkommens über Klimaänderungen an.

 

Zwei Frauen auf einer Bank © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Frauen in Führungspositionen: Anteil der Frauen momentan bei 16,6 % – Europäisches Parlament befürwortet Vorschlag der Kommission

14/10/2013

Justiz und Bürgerrechten

Mit seinem Votum macht das Europäische Parlament, das als Mitentscheider gemeinsam mit dem Ministerrat über diesen Vorschlag abstimmt, den Weg frei für die nächsten Schritte des EU-Gesetzgebungsverfahrens.

 

Günther Oettinger © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Kommission stellt Liste von 250 Infrastrukturprojekten vor, die insgesamt 5,85 Mrd. Euro erhalten könnten

14/10/2013

Energie und natürliche Ressourcen

Für diese „Vorhaben von gemeinsamem Interesse“ (PCI) gelten beschleunigte Genehmigungsverfahren und bessere rechtliche Bedingungen; außerdem können sie gegebenenfalls finanzielle Unterstützung über die Fazilität „Connecting Europe“ erhalten, in deren Rahmen für transeuropäische Energieinfrastrukturen im Zeitraum 2014-2020 Mittel in Höhe von 5,85 Mrd. EUR bereitgestellt werden.

 

Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg © EU

Zehn Höhepunkte der Plenartagung in Straßburg

11/10/2013

Institutionelle Fragen

In einer von der Tragödie von Lampedusa geprägten Sitzung hat das Parlament eine Schweigeminute für die Opfer eingelegt. Im Anschluss wurde mit der Kommission darüber debattiert, wie die Aufnahme von Flüchtlingen in der EU verbessert werden kann.

 

Siim Kallas und Rimantas Sinkevicius © EU

Rat einigt sich bezüglich der Sicherheit im Eisenbahnverkehr und debattiert verbesserte EU-Vorschriften für Fluggastrechte

11/10/2013

Verkehr und Reisen

Der Rat verständigte sich auf eine allgemeine Ausrichtung zu neuen Vorschriften für die Sicherheit im Eisenbahnverkehr. Die überarbeitete Richtlinie, eine auch als „4. Eisenbahnpaket“ bekannte Neufassung der aus dem Jahr 2004 strammenden Richtlinie über die Sicherheit im Eisenbahnverkehr, sieht eine zentralisierte Sicherheitszertifizierung für Eisenbahnunternehmen in der EU vor.

 

Sicherheitsbeamte vor Überwachungsmonitoren © EU

EU-Grenzkontrollen: Abgeordnete verabschieden Eurosur-Regeln

10/10/2013

Außenbeziehungen, Justiz und Bürgerrechten

Das Grenzkontrollsystem Eurosur garantiert den EU-Mitgliedstaaten eine verbesserte Vorbeugung, Erkennung und Bekämpfung illegaler Einwanderungsströme. Es bietet ihnen aber auch bessere Möglichkeiten, das Leben von Migranten zu retten. Einwanderungsströme. Es bietet ihnen aber auch bessere Möglichkeiten, das Leben von Migranten zu retten.

 

Frau, die Stellenangebote in einer Zeitung dursucht © EU

Abgeordnete ebnen Weg für verbesserte berufliche Mobilität in der EU

09/10/2013

Beschäftigung und Sozialem

Das Parlament verabschiedete einen Gesetzentwurf, der es Ärzten, Apothekern, Architekten und Angehörigen anderer Berufe erleichtert, sich in einem anderen Mitgliedstaat niederzulassen und dort ihren Beruf auszuüben. Der Gesetzentwurf sieht die Einführung eines Europäischen Berufsausweises vor.

 

Flugzeug bei der Landung © EU

Das EU-Parlament unterstützt Flugzeitbeschränkungen für Piloten

09/10/2013

Verkehr und Reisen

Neue Regeln zur einheitlichen Beschränkung von Flug- und Bereitschaftszeiten von Piloten und Flugbegleitern können von der Kommission eingeführt werden, nachdem ein Aufruf zur Rücknahme des Vorschlags keine Mehrheit im Parlament gefunden hat.

 

Cecilia Malmstrom und Alfonsas Barakauskas © EUpdf

Hauptergebnisse des Rates Justiz und Inneres

08/10/2013

Justiz und Bürgerrechten

Die Justizminister debattierten eingehend über den „One-Stop-Shop“-Mechanismus, der ein zentrales Element des Vorschlag zu einer allgemeinene Datenschutzverordnung ist. Der Rat einigte sich auf eine allgemeine Ausrichtung zum Vorschlag für eine Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz des Euro und anderer Währungen vor Fälschungen.

 

Zigarettenschachteln © EU

Tabakrichtlinie: Größere Gesundheitswarnungen, Aromastoffe verboten, Vorschriften für E-Zigaretten

08/10/2013

Umwelt, Verbraucher und Gesundheit

Die Abgeordneten haben einen Gesetzentwurf verabschiedet, mit dem Tabak weniger attraktiv für junge Menschen gemacht werden soll. Gesundheitswarnungen sollen nun 65% der Verpackungsfläche ausmachen.

 

Junge Menschen im Gespräch vor einem Laptop © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Erhebung über die Kompetenzen von Erwachsenen unterstreicht die Notwendigkeit, die allgemeine und berufliche Bildung zu verbessern

08/10/2013

Kultur, Bildung und Jugend

Jeder fünfte Erwachsene in Europa verfügt über unzureichende Lese-, Schreib- und Rechenfähigkeiten, und selbst ein Hochschulabschluss in der gleichen Fachrichtung garantiert in verschiedenen Ländern nicht das gleiche Kompetenzniveau, so die von der Kommission und der OECD veröffentlichte erste umfassende internationale Erhebung über die Kompetenzen von Erwachsenen.

 

Hammer auf einem Tisch © EUpdf

Der Rat verabschiedet die Richtlinie über das Recht auf Zugang zu einem Anwalt

07/10/2013

Justiz und Bürgerrechten

Der Rat hat ohne Aussprache eine Richtlinie über das Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand in Strafverfahren angenommen. Diese historische Entscheidung erfolgt zehn Jahre nachdem die ersten Versuchen gemacht wurden, eine Einigung zu einer legislativen Maßnahme zu erzielen, die auch das Recht auf Rechtsbeistand einschließt.

 

Johannes Hahn © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Kommission schlägt Unterstützung für Deutschland, Österreich, die Tschechische Republik und Rumänien nach den Hochwasser- und Dürrekatastrophen vor

03/10/2013

Institutionelle Fragen, Regionen und lokale Entwicklung

Die im Rahmen des Europäischen Solidaritätsfonds bereitzustellende Unterstützung muss noch vom Europäischen Parlament und vom Rat gebilligt werden. Geschieht dies, wird ein Beitrag zu den Nothilfekosten geleistet, die den öffentlichen Stellen in den genannten vier Mitgliedstaaten durch die Naturkatastrophen entstanden sind.

 

Euro-Symbole auf Kränen © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Crowdfunding in Europa — Untersuchung des Mehrwertes potenzieller Maßnahmen der EU

03/10/2013

Unternehmen und zum Binnenmarkt, Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Die Europäische Kommission hat eine Konsulation gestartet, in deren Rahmen alle Beteiligten ihre Meinung zum Thema „Crowdfunding“ äußern können, insbesondere zu den möglichen Vorteilen und Risiken des Crowdfunding sowie zur Konzeption eines optimalen politischen Rahmens für die Erschließung des Potenzials dieser neuen Finanzierungsform.

 

Dokumente in einer Akte auf einem Schreibtisch © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Kommission leitet weitreichende Schritte zur Vereinfachung des EU-Rechts ein

02/10/2013

Institutionelle Fragen, Unternehmen und zum Binnenmarkt

Die Kommission legt für jeden Politikbereich genau an, welche Rechtsvorschriften sie vereinfachen und welche Vorschläge sie zurücknehmen wird, wo sie den Aufwand für die Unternehmen reduzieren und die Rechtsanwendung erleichtern will.

 

Ballon mit Euro-Symbol und nationale Ballons © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion: Kommission unterbreitet Ideen für stärkere soziale Integration

02/10/2013

Beschäftigung und Sozialem, Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Die Europäische Kommission hat die Einführung eines neuen Scoreboards vorgeschlagen, um im Rahmen des jährlichen wirtschaftspolitischen Zyklus der EU („Europäisches Semester“) größere beschäftigungs- und sozialpolitische Probleme besser und früher zu erkennen.

 

Erwerbstätige, die durch EU-Fahnen schreiten © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Europäische Kommission und Mitgliedstaaten bewerten Beschränkungen des Zugangs zu reglementierten Berufen

02/10/2013

Beschäftigung und Sozialem

Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung vorgestellt, in der sie den Beginn der Evaluierung der nationalen Reglementierungen des Berufszugangs ankündigt.

 

Frau bei der Arbeit an einem Schreibtisch © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Arbeitslosenquote des Euroraums bei 12,0% - EU28 bei 10,9%

01/10/2013

Beschäftigung und Sozialem, Statistiken

Im Euroraum lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im August 2013 bei 12,0%, stabil gegenüber Juli. In der EU28 lag die Arbeitslosenquote bei 10,9%, ebenfalls stabil gegenüber Juli.