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Artikel – September 2013

Diskussion im Konferenzsaal des Rates © EU

Rat diskutiert über Kohäsionspolitik 2014-2020

30/09/2013

Institutionelle Fragen

Der Rat Allgemeine Angelegenheiten hielt eine Aussprache über die Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2014-2020. Die Minister behandelten während ihrer Gespräche Themen, die im Mittelpunkt der Gespräche mit dem Europäischen Parlament und der Kommission liegen.

 

von links nach rechts: Benoît Battistelli, Michel Barnier und António Campinos © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Rechte des geistigen Eigentums: Schutzrechtsintensive Wirtschaftszweige stellen etwa 35 % aller Arbeitsplätze in der EU

30/09/2013

Unternehmen und zum Binnenmarkt, Wirtschaft, Finanzen und Steuern

Die Europäische Kommission begrüßte die Veröffentlichung einer Studie zu dem Beitrag der schutzrechtsintensiven Wirtschaftszweige zur Wirtschaftsleistung und zur Beschäftigung in Europa, die gemeinsam vom Europäischen Patentamt (EPA) und vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) erstellt worden ist.

 

Gerichtshof der Europäischen Union © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Vertragsverletzungsverfahren im September: wichtigste Beschlüsse

26/09/2013

Institutionelle Fragen

Die Kommission hat 220 Beschlüsse gefasst, darunter über 32 mit Gründen versehene Stellungnahmen und 6 Klagen beim Gerichtshof der Europäischen Union.

 

Gruppe von Schülern beim Gespräch und mit Laptop © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Initiative „Die Bildung öffnen“ soll Innovation und digitale Kompetenzen in Schulen und Hochschulen fördern

25/09/2013

Kultur, Bildung und Jugend

Die Europäische Kommission stellt heute mit der Mitteilung „Die Bildung öffnen“ einen Aktionsplan zur Lösung dieses und anderer digitaler Probleme vor. So sollen die Schulen in die Lage versetzt werden, eine hochwertige Bildung und die digitalen Kompetenzen zu vermitteln, die bis 2020 an 90 % der Arbeitsplätze erforderlich sein werden.

 

Arbeiter in einem holzverarbeitenden Betrieb © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Ohne eine starke industrielle Basis kann Europas Wirtschaft nicht florieren

25/09/2013

Aus den beiden von der Europäischen Kommission veröffentlichen Berichten zur Wettbewerbsfähigkeit der Industrie geht eindeutig hervor, dass die Mitgliedstaaten Fortschritte bei der Verbesserung des Unternehmensumfelds sowie bei den Exporten und auf dem Gebiet der Nachhaltigkeit erzielt haben. Zahlreiche Probleme sind aber nach wie vor ungelöst.

 

Wissenschaftler und Darstellung von Atomen © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

EFR-Zwischenbericht: „Binnenmarkt“ für Forschung rückt näher, ist aber noch nicht verwirklicht

23/09/2013

Der Bericht bildet eine Faktengrundlage für die Beurteilung der Fortschritte in Zielbereichen wie der offenen und fairen Einstellung von Forschern und der besseren Verbreitung wissenschaftlicher Erkenntnisse.

 

Fernrohr mit 1-Euro-Münzen © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Betrugsbekämpfung: Neue Studie belegt Milliardenverluste durch MwSt-Lücke

19/09/2013

Laut einer neuen Studie über die Mehrwertsteuerlücke in den Mitgliedstaaten liegen die auf Verstöße oder Nichteinziehung zurückzuführenden Verluste bei den Mehrwertsteuereinnahmen im Jahr 2011 bei schätzungsweise 193 Mrd. EUR (1,5 % des BIP).

 

Michel Barnier © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Neue Maßnahmen sollen Vertrauen in Benchmarks nach LIBOR- und EURIBOR-Skandal wiederherstellen

18/09/2013

Die neuen Vorschriften werden die Robustheit und Zuverlässigkeit von Benchmarks erhöhen, die Prävention und Aufdeckung von Manipulationen erleichtern und die Zuständigkeit für und Beaufsichtigung von Benchmarks durch die Behörden klarstellen.

 

Viviane Reding © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Europäische Kommission ergreift entscheidende Maßnahmen gegen neue Suchtstoffe

17/09/2013

Den von der Kommission heute vorgeschlagenen Vorschriften zufolge werden schädliche psychoaktiven Substanzen rasch vom Markt genommen, ohne dass ihre legale industrielle und kommerzielle Nutzung darunter zu leiden hat.

 

Euro-Münzen © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Jährliche Inflationsrate im Euroraum auf 1,3% gesunken, in der EU auf 1,5% gesunken

16/09/2013

Die jährliche Inflationsrate im Euroraum lag im August 2013 bei 1,3%, gegenüber 1,6% im Juli. Ein Jahr zuvor hatte sie 2,6% betragen. Die monatliche Inflationsrate betrug 0,1% im August 2013.

 

Plenarraum in Straßburg © EU

Höhepunkte der Plenartagung im September

13/09/2013

Kommissionspräsident José Manuel Barroso hielt seine Rede zur Lage der Union und diskutierte mit den Abgeordneten über die Zukunft der EU. Als Reaktion auf den Einsatz von chemischen Waffen in Syrien forderten die Abgeordneten ein koordiniertes Vorgehen der EU und schlossen dabei abschreckende Maßnahmen nicht aus, wenn politische und diplomatische Maßnahmen scheitern.

 

Ansicht auf Bankenviertel in Frankfurt © EU

Grünes Licht für einheitliche Bankenaufsicht

12/09/2013

Die Abgeordneten haben der einheitlichen europäischen Bankenaufsicht zugestimmt, die ungefähr 150 der größten Banken der EU ab September 2014 unter direkte Aufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) stellen wird.

 

Ein Stapel Pässe © EU

Parlament unterstützt Regeln zur Aussetzung der Visafreiheit nur als letztes Mittel

12/09/2013

In einer Überarbeitung der EU-Visumsverordnug hat das Parlament Reziprozitätsvorschriften verabschiedet, die es der EU ermöglichen, die Visumspflicht für Staatsangehörige von Ländern wieder einzuführen, wenn diese Länder noch Visa von EU-Bürgern verlangen.

 

Verschiedene Akten und Akte mit EU-Symbol © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Beschäftigung: Über 6000 Progress-Mikrokredite zur Gründung oder Erweiterung von Unternehmen vergeben

12/09/2013

Im Rahmen des europäischen Progress-Mikrofinanzierungsinstruments haben bereits über 6000 Unternehmerinnen und Unternehmer Mikrokredite im Gesamtwert von fast 50 Mio. EUR abgerufen. Dies geht aus dem dritten Jahresbericht über das EU-Instrument hervor.

 

USB-Anschluss © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Kommissionsvorschlag: ein großer Schritt in Richtung Telekommunikationsbinnenmarkt

11/09/2013

Sobald das Gesetzespaket verabschiedet ist, sinken die Verbraucherpreise und der Verwaltungsaufwand für Unternehmen, außerdem erhalten sowohl die Nutzer als auch die Diensteanbieter neue Rechte, so dass Europa wieder eine weltweite Führungsrolle in der digitalen Wirtschaft erlangen kann.

 

Präsident Barroso vor dem Europäischen Parlament © EU

Präsident Barroso hält Rede zur Lage der Union

11/09/2013

Präsident Barroso legte in seiner vierten jährlichen Ansprache zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament in Straßburg seine Vision für die EU in den nächsten Jahren dar. Auf die Ansprache folgte eine Debatte mit Abgeordneten und Spitzenpolitikern.

 

Aktienhändler bei der Arbeit © EU

Härtere Sanktionen für Finanzmarktmanipulation

10/09/2013

Das Parlament hat neue Regeln verabschiedet, die schärferen Sanktionen für Finanzmarktmanipulationen, Insidergeschäften oder den Missbrauch von Insiderinformationen vorsehen. Die Regeln gelten für ein breiteres Spektrum an Handelsplätzen und Finanzinstrumenten als die derzeitigen Regeln und werden in allen Mitgliedstaaten direkt anwendbar sein, wodurch ein hohes Maß an Anlegerschutz in der EU gewährleistet werden soll.

 

Containerschiff im Hafen von Rotterdam © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Europas Wasserstraßen besser nutzen

10/09/2013

Die Europäische Kommission hat neue Maßnahmen angekündigt, damit mehr Güter über Europas Flüsse und Kanäle befördert werden. Binnenschiffe gehören zu den klimaverträglichsten und energieeffizientesten Transportmitteln, befördern derzeit jedoch nur etwa 6 % des jährlichen Frachtaufkommens in Europa. 

Pflanzen auf trockenem Boden © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Umweltschutz: Neue EU-Maßnahme zum Schutz der Biodiversität vor problematischen invasiven Arten

09/09/2013

Die Kommission hat neue Rechtsvorschriften vorgeschlagen, um die rasch wachsende Bedrohung durch invasive Arten zu verhindern und einzudämmen. Derzeit gibt es in Europa mehr als 12 000 Arten, die gebietsfremd sind.

 

Gebäude der EZB und EU-Symbol © EU

Europäische Zentralbank belässt Leitzinsen unverändert

05/09/2013

Der EZB-Rat hat beschlossen, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität unverändert bei 0,75%, 1,50% bzw. 0,00% zu belassen.

 

Kommissar Barnier auf der Pressekonferenz © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Fahrplan der Kommission für die Bekämpfung der mit dem Schattenbankwesen verbundenen Risiken

04/09/2013

Die Kommission hat eine Mitteilung zum Schattenbankwesen verabschiedet und neue Vorschriften für Geldmarktfonds vorgeschlagen. Die Mitteilung knüpft an das Grünbuch zum Schattenbankwesen des vergangenen Jahres an. Sie gibt einen Überblick über die von der Kommission bislang geleistete Arbeit und führt weitere mögliche Maßnahmen in diesem wichtigen Bereich auf

 

Frau mit Ordner in EU-Farben © EUÜbersetzung für diesen Link wählen 

Handelsprotektionismus nimmt weltweit immer noch zu

02/09/2013

In einem heute veröffentlichten Bericht zählt die Europäische Kommission etwa 150 neue, innerhalb des letzten Jahres eingeführte Handelsbeschränkungen auf; dagegen wurden lediglich 18 bestehende Maßnahmen aufgehoben.