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Die Wirtschaftskise – Die Reaktion der EU
Die Europäische Union reagiert auf die globale Wirtschaftskrise mit Maßnahmen auf verschiedenen Ebenen.
Wichtigste Fakten, Hintergrundinformationen, Entwicklungen und Näheres zu den wichtigsten EU-Themen

31/10/2012 - Beschäftigung und Soziales / Statistiken
Im Euroraum lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im September 2012 bei 11,6%, gegenüber 11,5% im August. In der EU27 lag die Arbeitslosenquote im September 2012 bei 10,6% stabil gegenüber August.

31/10/2012 - Außenbeziehungen
Die neue Regelung konzentriert sich auf eine kleinere Zahl Begünstigter (89 Länder), womit eine stärkere Wirkung in den am meisten bedürftigen Ländern erzielt werden kann.

31/10/2012 - Verkehr und Reisen
Mit dem Inkrafttreten einer Reihe neuer Sicherheitsanforderungen für neue Kraftfahrzeugtypen vollzieht Europa einen wichtigen Schritt hin zu größerer Fahrzeugsicherheit.

30/10/2012 - Institutionelle Fragen / Verkehr und Reisen
Die EU-Verkehrsminister vereinbarten eine allgemeine Ausrichtung zu vorgeschlagenen Änderungen an den 1993 festgesetzten Regeln für die Zuweisung von Start-und Landerechten für Fluggesellschaften. |VIDEO 1|2|

30/10/2012 - Unternehmen und Binnenmarkt / Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Im Oktober ist der Geschäftsklimaindikator (ICA) im Euroraum um 0,28 Punkte auf 1,62 Punkte zurückgegangen. Der Indikator der wirtschaftlichen Einschätzung (ESI) lag in der EU unverändert bei 86,2 und ist im Euroraum um 0,7 Punkte auf 84,5 gesunken.

30/10/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Die wichtigsten Verhandlungsführer des Parlaments zum langfristige Haushalt der EU für den Zeitraum 2014-2020 zeigten sich bestürzt über den Vorschlag der zyprischen Ratspräsidentschaft zum sogenannten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR).

29/10/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Vor dem Hintergrund der vor kurzem in Kraft getretenen neuen Haushaltsordnung hat die Kommission ausführliche neue Anwendungsbestimmungen angenommen.

26/10/2012 - Institutionelle Fragen
Während den beiden Plenarsitzungen in dieser Woche forderten die Abgeordneten schnelleren Fortschritt auf allen Ebenen und mehr Ehrlichkeit seitens der Mitgliedstaaten in Haushaltsfragen

26/10/2012 - Umwelt, Verbraucher und Gesundheit
Die Europäische Kommission erläutert neue Vorschläge für die Rationalisierung von Rechtsvorschriften für Umweltverträglichkeitsprüfungen. Die Vorschläge sollen den Verwaltungsaufwand erleichtern und es einfacher machen, die möglichen Auswirkungen von Großprojekten zu beurteilen, ohne bestehende Umweltauflagen zu schwächen.

26/10/2012 - Umwelt, Verbraucher und Gesundheit
Der Rat Umwelt einigte sich auf den Standpunkt der EU für die internationalen Klimagespräche, die Ende November in Doha, Katar, stattfindenden werden. |VIDEO 1|2|

25/10/2012 - Außenbeziehungen / Justiz und Bürgerrechte
Die Minister einigten sich auf eine Richtlinie zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern. Diese Richtlinie ist eines von fünf Rechtsinstrumenten, aus denen das Paket zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (CEAS) besteht. |VIDEO|

25/10/2012 - Kultur, Bildung und Jugend
Bei Film-/Videoerzeugnissen, Zeitungen, Zeitschriften und Büchern wurden nur 6 % der Verkäufe im digitalen Bereich getätigt. Dies geht aus dem Bericht der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) über die Medien- und Inhalteindustrie hervor.

24/10/2012 - Institutionelle Fragen
Die Kommission hat 162 Beschlüsse gefasst, unter anderem über 25 mit Gründen versehene Stellungnahmen und 10 Klagen beim Gerichtshof der Europäischen Union.

23/10/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb / Institutionelle Fragen
Damit die EU 2013 ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann, müssen die vom Rat gewollten Kürzungen wieder rückgängig gemacht werden, fordert das Parlament nach einer Abstimmung. So könnten beliebte EU-Programme wie Erasmus Mundus und der Sozialfonds vor Zahlungsausfällen geschützt werden, die schon in diesem Jahr zu Unterbrechungen geführt haben. |VIDEO 1|2|

23/10/2012 - Justiz und Bürgerrechte
Das Parlament stimmte dafür, das Jahr 2013 zum "Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger" zu ernennen, um das Bewusstsein für Bürgerrechte im Zusammenhang mit der Unionsbürgerschaft zu heben. |VIDEO|

23/10/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Die 10 Mitgliedstaaten, die durch verstärkte Zusammenarbeit eine EU-Finanztransaktionssteuer (FTS) anwenden möchten, sollten dies auch tun dürfen, da alle rechtlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. |VIDEO|

23/10/2012 - Umwelt, Verbraucher und Gesundheit
Die Kommission stellt einen Aktionsplan sowie eine Reihe von für die kommenden zwei Jahren geplanten Initiativen vor, durch die die Regulierung des Online-Glücksspiels klargestellt und die Mitgliedstaaten zur Zusammenarbeit angeregt werden sollen.

23/10/2012 - Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung
Der Rat hat einen wichtigen Schritt nach vorn getan, indem er eine politische Einigung über die Fangmöglichkeiten für bestimmte Bestände in der Ostsee für das Jahr 2013 erreicht hat. Die Mitgliedstaaten einigten sich auf ehrgeizige Kürzungen der zulässigen Gesamtfangmengen (TAC) für Kabeljau und legten die TAC für andere Bestände fest.

19/10/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb / Institutionelle Fragen / Außenbeziehungen
Der Europäische Rat bekräftigte seine Verpflichtung zu entschlossenen Maßnahmen, um die Spannungen an den Finanzmärkten anzugehen, das Vertrauen wiederherzustellen sowie Wachstum und Arbeitsplätze anzukurbeln. |FOTOS 1|2|3|VIDEO 1|2|

19/10/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Nach der üblichen Herbstaktualisierung des EU-Finanzbedarfs für die Landwirtschaft, und unter Berücksichtigung der internationalen Fischereiverhandlungen, hat sich die Kommission darauf geeinigt, den im April dieses Jahres vorgestellten Haushaltsentwurf für 2013 um EUR 25,1 Mio. Euro zu verringern.

18/10/2012 - Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung
Sechs Mitgliedstaaten – Österreich, Irland, die Niederlande, Deutschland, Zypern und Luxemburg – haben ihre Milchquoten für 2011/12 überschritten und müssen deshalb eine Überschussabgabe von insgesamt etwa 79 Mio. EUR entrichten, wie aus von der Kommission veröffentlichten Zahlen hervorgeht.

17/10/2012 - Energie und natürliche Ressourcen / Umwelt, Verbraucher und Gesundheit / Verkehr und Reisen
Die Kommission hat einen Vorschlag vorgelegt, durch den die globalen Landnutzungsänderungen für die Herstellung von Biokraftstoffen begrenzt und die Klimaverträglichkeit der in der EU verwendeten Biokraftstoffe verbessert werden sollen. Die Einbeziehung der aus Nahrungsmittelpflanzen gewonnenen Biokraftstoffe bei der Erreichung des in der Richtlinie über erneuerbare Energien vorgesehenen Anteils der erneuerbaren Energien von 10 % wird auf 5 % begrenzt.

17/10/2012 - Umwelt, Verbraucher und Gesundheit / Wissenschaft und Technologie
Mit ihrem Vorschlag möchte die Kommission sicherstellen, dass alle Marktteilnehmer die Vorschriften über die Vermeidung von Störungen einhalten, damit die Verbraucher problemlos Autotüren öffnen, Kleinkinder überwachen oder Radio hören können.

16/10/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb / Statistiken
Die jährliche Inflationsrate im Euroraum lag im September 2012 bei 2,6%, unverändert verglichen mit August. Die jährliche Inflationsrate der EU lag im September 2012 bei 2,7%, unverändert verglichen mit August.

15/10/2012 - Institutionelle Fragen / Außenbeziehungen
Der Rat bekräftigte, dass die EU auf der Seite des syrischen Volkes steht bei seinem mutigen Kampf für Frieden, Würde und Demokratie. Er unterstrich seine tiefe Besorgnis über die Auswirkungen, die die syrische Krise auf die Sicherheit und die Stabilität benachbarter Staaten hat. |VIDEO|FOTOS 1|2|

15/10/2012 - Unternehmen und Binnenmarkt
Die Kommission hat die Ergebnisse der KMU-Leistungsüberprüfung 2012 zusammen mit den KMU-Datenblättern veröffentlicht, in denen die Fortschritte der KMU in allen EU-Mitgliedstaaten dargestellt sind.

12/10/2012 - Institutionelle Fragen / Außenbeziehungen
"Dieser Preis ist die größtmögliche Anerkennung für die politischen Grundgedanken, auf denen unsere Union beruht, und für die beispiellosen Anstrengungen einer stets wachsenden Zahl europäischer Staaten mit dem Ziel, Feindschaft und Spaltung zu überwinden und gemeinsam einen Kontinent des Friedens und Wohlstands zu schaffen." |FOTOS|VIDEO 1|2|3|4|

11/10/2012 - Umwelt, Verbraucher und Gesundheit / Institutionelle Fragen
Mit der Agenda sollen für die Verbraucher sichere Produkte und Dienstleistungen, bessere Informationen und ein wirksamerer Schutz ihrer Rechte und Rechtsbehelfe garantiert werden, insbesondere für den Kauf von Produkten in anderen Ländern und im Internet. |FOTOS 1|2|VIDEO|

11/10/2012 - Verkehr und Reisen
Vizepräsident Siim Kallas, für Verkehr zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission, hat angekündigt, im Frühjahr 2013 neue Legislativvorschläge vorlegen zu wollen, die die Umsetzung beschleunigen sollen. |VIDEO|2|

11/10/2012 - Wissenschaft und Technologie
Der Countdown hat bereits begonnen: am 12. Oktober 2012 um 18.15 Uhr UTC sollen der dritte und der vierte Galileo-Satellit von Europas Weltraumbahnhof in Kourou (Französisch-Guayana) aus starten.

10/10/2012 - Außenbeziehungen
In ihren Jahresberichten bewertet die Kommission auch die Fortschritte, die andere Länder des westlichen Balkans, die Türkei und Island in den vergangenen zwölf Monaten bei der Annäherung an die EU erzielt haben. |FOTOS|VIDEO 1|2|

10/10/2012 - Unternehmen und Binnenmarkt
Die Europäische Kommission hat eine Reihe von Vorschlägen zur Förderung der Industrie veröffentlicht. |FOTOS 1|2|VIDEO|

09/10/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb / Institutionelle Fragen
Der Rat hat einen Beschluss verabschiedet, der die Bedingungen für Finanzhilfe an Portugal untermauert und dem Land ein Jahr zusätzlich gewährt, nämlich bis 2014, um sein exzessives Staatsdefizit zu korrigieren. |FOTOS|VIDEO|

09/10/2012 - Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung
Unter Berücksichtigung der wissenschaftlichen Gutachten schlägt die Kommission im Vergleich zu 2012 für drei Bestände eine Anhebung und für 13 Bestände eine Verringerung der zulässigen Gesamtfangmengen (TAC) vor, während für acht Bestände (darunter sechs Bestände mit Nullfangmengen) die derzeitigen TAC beibehalten werden sollen.

08/10/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb / Institutionelle Fragen
Dieser Mechanismus wird mit einer starken Kapitalbasis von 700 Mrd. Euro die weltweit größte internationale Finanzinstitution sein. Von dem Betrag werden 80 Mrd. Euro bis Anfang 2014 eingezahlt, einschließlich etwa 33 Mrd. Euro bis 12. Oktober 2012. |VIDEO|FOTOS|

08/10/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Das durchschnittliche Umsetzungsdefizit – d. h. der Prozentsatz der nicht fristgerecht in nationales Recht umgesetzten Binnenmarktrichtlinien – ist in den letzten sechs Monaten von 1,2 % auf 0,9 % gefallen, und die Zahl der Mitgliedstaaten, die das 1%-Ziel erreicht haben, ist von 11 auf 16 gestiegen. |VIDEO|

08/10/2012 - Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung / Beschäftigung und Soziales
Der Schwerpunkt der Agenda liegt auf vielversprechenden Sektoren der Meereswirtschaft, in denen gute Aussichten auf neue Arbeitsplätze und Wachstum bestehen. Dabei handelt es sich um die Bereiche erneuerbare Energie aus dem Meer, Aquakultur, blaue Biotechnologie, Küstentourismus und Rohstoffgewinnung aus dem Meer.

05/10/2012 - Unternehmen und Binnenmarkt
Um mit der schlechten Angewohnheit des Zahlungsverzugs aufzuräumen, leitete die Europäische Kommission ein Informationskampagne ein, die in allen 27 EU-Mitgliedstaaten und Kroatien laufen soll.

04/10/2012 - Beschäftigung und Soziales / Umwelt, Verbraucher und Gesundheit / Justiz und Bürgerrechte
Der Rat hat mehrere Rechtsakte verabschiedet, insbesondere zu den Themen Energieeffizienz, besserer Zugang zu und besserer Digitalisierung von verwaisten Werken in der EU sowie Mindeststandards für die Rechte, die Unterstützung und den Schutz von Verbrechensopfern. |VIDEO|FOTOS 1|2|

04/10/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Der EZB-Rat hat beschlossen, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität unverändert bei 0,75%, 1,50% bzw. 0,00% zu belassen.

04/10/2012 - Energie und natürliche Ressourcen / Umwelt, Verbraucher und Gesundheit
Ergebnis der Stresstests waren nicht nur Empfehlungen für zahlreiche technische Verbesserungen der einzelnen Anlagen, sondern auch die Erkenntnis, dass internationale Standards und Methoden nicht überall Anwendung finden.

04/10/2012 - Justiz und Bürgerrechte / Wissenschaft und Technologie
„Cyber Europe 2012“ findet parallel zum Europäischen Monat der Cybersicherheit (ECSM) statt und ist die zweite von den Mitgliedstaaten, der Kommission und ENISA veranstaltete EU-weite Simulationsübung zur Abwehr von Cyberangriffen. |FOTOS|

03/10/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Die Aktionen betreffen vier Hauptmotoren für Wachstum, Beschäftigung und Vertrauensbildung: a) integrierte Netze; b) die grenzüberschreitende Mobilität von Bürgern und Unternehmen, c) die digitale Wirtschaft und d) Maßnahmen zur Stärkung des Zusammenhalts und der Vorteile für den Verbraucher. |FOTOS|VIDEO 1|2|

03/10/2012 - Wissenschaft und Technologie
Die Kommission hat eine Mitteilung zur zweiten Überprüfung der Rechtsvorschriften zu Nanomaterialien angenommen, in der sie unter anderem ihre Pläne zur Verbesserung der EU-Rechtsvorschriften vorstellt, mit denen für den sicheren Umgang mit Nanomaterialien gesorgt werden soll.

03/10/2012 - Außenbeziehungen
In einer neuen Mitteilung der Europäischen Kommission wird ein breites Spektrum von Maßnahmen zum Aufbau von Resilienz umrissen, von der Verbesserung des Zugangs zu Nahrungsmitteln durch Unterstützung der Partnerländer bis zur Sicherstellung der raschen Warnung der Regierungen bei Ausbruch einer Krise. |VIDEO|

02/10/2012 - Unternehmen und Binnenmarkt / Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Die mit 50 Milliarden Euro ausgestattete Connecting-Europe-Fazilität könnte ein Schlüsselinstrument für gezielte Infrastrukturinvestitionen auf europäischer Ebene werden und damit das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes gewährleisten sowie nachhaltiges Wachstum, Arbeitsplätze und die Wettbewerbsfähigkeit in der Europäischen Union fördern. |FOTOS|VIDEO|

02/10/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Die Kommission erhielt den Bericht der Hochrangigen Sachverständigengruppe zur Reformierung der EU-Bankenstruktur. Die Gruppe unter dem Vorsitz von Erkki Liikanen legte ihre wichtigsten Erkenntnisse Michel Barnier, dem für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständigen Kommissionsmitglied, vor. |FOTOS|

01/10/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb / Beschäftigung und Soziales / Statistiken
Die Hauptanliegen der Strategie sind in Form von fünf Kernzielen in den Bereichen Beschäftigung, Forschung & Entwicklung, Klimawandel & Energie, Bildung sowie Armut & soziale Ausgrenzung festgelegt. Diese Ziele werden mittels Leitindikatoren, welche von Eurostat zusammengestellt und veröffentlicht werden, überwacht.

01/10/2012 - Beschäftigung und Soziales / Statistiken
Im Euroraum lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im August 2012 bei 11,4%, stabil gegenüber Juli. In der EU27 lag die Arbeitslosenquote im August 2012 bei 10,5%, ebenfalls stabil gegenüber Juli.

01/10/2012 - Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung
Die Europäische Kommission hat zwei Rechtsvorschriften erlassen, die dafür sorgen werden, dass die Verwendung von Aromastoffen in Lebensmitteln künftig noch sicherer und transparenter ist.