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Die Wirtschaftskise – Die Reaktion der EU
Die Europäische Union reagiert auf die globale Wirtschaftskrise mit Maßnahmen auf verschiedenen Ebenen.
Wichtigste Fakten, Hintergrundinformationen, Entwicklungen und Näheres zu den wichtigsten EU-Themen

31/07/2012 - Beschäftigung und Soziales / Statistiken
Im Euroraum lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im Juni 2012 bei 11,2%, stabil gegenüber Mai4. Im Juni 2011 hatte sie 10,0% betragen. In der EU27 lag die Arbeitslosenquote im Juni 2012 bei 10,4%, ebenfalls stabil gegenüber Mai. Im Juni 2011 hatte sie 9,5% betragen.

31/07/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Gemäß dem Vorschlag könnten die Mitgliedstaaten binnen eines Monats die sogenannte „Reverse-Charge-Regelung“ anwenden, bei der die Steuer vom Erwerber geschuldet wird und nicht vom Lieferer der Gegenstände oder vom Dienstleistungsempfänger.

31/07/2012 - Unternehmen und Binnenmarkt / Umwelt, Verbraucher und Gesundheit
Die Europäische Kommission hat eine Strategie für die Bauwirtschaft vorgeschlagen, um aus ihr einen Motor für die Schaffung von Arbeitsplätzen und für ein nachhaltiges Wachstum der Gesamtwirtschaft zu machen. |FOTOS|VIDEO|

30/07/2012 - Unternehmen und Binnenmarkt / Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Der Indikator der wirtschaftlichen Einschätzung ist im Juli in der EU um 1,4 Punkte auf 89,0 zurückgegangen, im Euroraum sank er um 2,0 Punkte auf 87,9. Der Geschäftsklimaindikator ist im Euroraum um 0,32 Punkte auf -1,27 zurückgegangen.

30/07/2012 - Unternehmen und Binnenmarkt
Das Programm zielt auf eine Stärkung der Industrie ab (eine der Branchen mit dem höchsten Wachtumspotenzial für Wachstum und Beschäftigung in der EU), damit sie in Europa bleibt und weiterhin qualitativ hochwertige Sicherheitsprodukte anbietet. |VIDEO|

27/07/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
„Die griechischen Banken arbeiten derzeit unter extrem schwierigen Bedingungen", so Joaquín Almunia, der für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission. „Ihre Beteiligung an dem Umtausch griechischer Staatsanleihen und die tiefe Rezession haben ihr Kapital geschwächt. Die Überbrückungsfinanzierung des HFSF sichert die Stabilität des griechischen Bankensystems.“

27/07/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb / Beschäftigung und Soziales
Die Meinungen zur Strategie 2020, d.h. der Wachstumsstrategie der EU, insbesondere zum Umfang der Initiativen und zu den Zielvorstellungen, sind ermutigend.

26/07/2012 - Wissenschaft und Technologie
Vizepräsident Antonio Tajani stellte in Brüssel den Europäischen Dienst für den EGNOS-Datenzugriff (EDAS) vor. Mit diesem neuen kommerziellen Dienst des Geostationären Navigations-Ergänzungsdienstes für Europa (EGNOS) soll die Satellitennavigation in Europa zuverlässiger und damit für kommerzielle Anwendungen in schwierigen Umgebungen besser einsetzbar werden. |VIDEO|

26/07/2012 - Justiz und Bürgerrechte
Die neuen Vorschriften bieten Rechtssicherheit für schätzungsweise 450 000 Familien, die jedes Jahr in der EU mit einem internationalen Erbfall konfrontiert sind. Die Mitgliedstaaten haben jetzt drei Jahre Zeit, um ihre nationalen Bestimmungen so anzupassen, dass die EU-Verordnung angewandt werden kann.

25/07/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb / Justiz und Bürgerrechte
Die Kommission verzichtet zum gegenwärtigen Zeitpunkt darauf, Mindestvorgaben für Art und Höhe der strafrechtlichen Sanktionen vorzuschlagen, fordert die Mitgliedstaaten jedoch auf, in ihren nationalen Rechtsordnungen entsprechende Sanktionen für die Manipulation von Benchmarks festzulegen. |FOTOS|VIDEO|

24/07/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb / Institutionelle Fragen
Der Rat hat seinen Standpunkt zum EU-Haushaltsentwurf für das Jahr 2013 angenommen. Die Minister haben sich darauf geeinigt, dass der Anstieg der Zahlungen nicht höher als 2,79% gegenüber dem Haushalt 2012 sein sollte.

24/07/2012 - Außenbeziehungen / Justiz und Bürgerrechte
2011 beschlagnahmten die Zollbehörden der EU fast 115 Millionen Waren, bei denen ein Verstoß gegen Rechte des geistigen Eigentums vermutet wurde (2010 waren es noch 103 Millionen). Die Zahl der abgefangenen Waren nahm gegenüber 2010 um 15 % zu.

24/07/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Der Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) stand am 24. Juli erneut weit oben auf der Tagesordnung des Rates (Allgemeine Angelegenheiten). Die Kommission erläuterte den Ministern ihren aktualisierten Vorschlag, und der zyprische Vorsitz informierte über den Zeitplan für die Arbeiten in der zweiten Jahreshälfte 2012. |VIDEO 1|2|

23/07/2012 - Außenbeziehungen
Der Rat diskutierte über die Entwicklungen in der südlichen Nachbarschaft der EU, insbesondere in Syrien und Libyen. Er verurteilte den immer stärkeren Gebrauch von Gewalt durch das syrische Regime auf das Schärfste. |VIDEO|FOTOS|

20/07/2012 - Umwelt, Verbraucher und Gesundheit
Ein von der Kommission veröffentlichter Bericht zeigt, dass dank dem EU-Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF) viele Lebensmittelrisiken abgewendet oder abgemildert wurden und die Sicherheit unserer Lebensmittel durch entsprechende Kontrollen sichergestellt ist. Das RASFF spielt eine entscheidende Rolle dabei, die Sicherheit „vom Erzeuger bis zum Verbraucher“ zu gewährleisten: sobald ein Lebensmittelrisiko festgestellt wird, löst das System umgehend Abwehrmaßnahmen aus.

19/07/2012 - Umwelt, Verbraucher und Gesundheit / Verkehr und Reisen
Das Leistungssystem des einheitlichen europäischen Luftraums (SIS) zielt darauf ab, national verbindliche Ziele einzuführen und umzusetzen. Damit sollen bessere Flugsicherungsdienste angeboten werden, welche zu günstigeren Flügen, weniger Verspätungen sowie zu Kosteneinsparungen sowohl für Fluggesellschaften als auch für Fluggäste führen sollen. Zusätzlich sollen durch effizientere und kürzere Flugwege die Umweltauswirkungen des Flugverkehrs verringert werden.

19/07/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Laut dem jährlichen Bericht der Kommission über den Schutz der finanziellen Interessen der EU ist die Zahl der Fälle von Betrug zu Lasten des EU-Haushalts im Jahr 2011 um 35 % zurückgegangen. Im kohäsionspolitischen Bereich gab es im Vergleich zum Jahr 2010 41 % weniger Fälle von Betrugsverdacht, und im landwirtschaftlichen Bereich ging die Zahl der gemeldeten Betrugsfälle um 66 % zurück.

17/07/2012 - Wissenschaft und Technologie
Die Europäische Kommission hat konkrete Schritte festgelegt, welche die Mitgliedstaaten zur Vollendung des Europäischen Forschungsraums (EFR)– eines Binnenmarktes für Forschung und Innovation in Europa – ergreifen sollten. Ziel dabei ist es, Forscherinnen und Forschern, Forschungseinrichtungen und Unternehmen zu ermöglichen, leichter in andere Staaten zu wechseln und über Grenzen hinweg in Wettbewerb zu treten und zusammenzuarbeiten. |VIDEO 1|2|FOTOS|

17/07/2012 - Umwelt, Verbraucher und Gesundheit
Heute treten neue Vorschriften für Biozidprodukte in Kraft, die den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt erheblich verbessern werden. Biozidprodukte sind notwendig für die Bekämpfung von Organismen, die der Gesundheit von Mensch oder Tier schaden oder Schäden an Materialien verursachen. Da sie aber aufgrund ihrer Eigenschaften auch ein Risiko für Mensch, Tier und Umwelt darstellen können, müssen sie sorgfältig reguliert werden.

16/07/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb / Statistiken
Die jährliche Inflationsrate im Euroraum lag im Juni 2012 bei 2,4%, unverändert verglichen mit Mai. Ein Jahr zuvor hatte sie 2,7% betragen. Die monatliche Inflationsrate betrug -0,1% im Juni 2012. Die jährliche Inflationsrate der EU lag im Juni 2012 bei 2,6%, gegenüber 2,5% im Mai. Ein Jahr zuvor hatte sie 3,1% betragen. Die monatliche Inflationsrate betrug 0,0% im Juni 2012.

13/07/2012 - Verkehr und Reisen
Fahrzeugprüfungen sind eine wesentliche Voraussetzung für die Sicherheit im Straßenverkehr. Jeden Tag sterben auf europäischen Straßen mehr als fünf Menschen bei Unfällen, die durch technisches Versagen verursacht wurden. Daher hat die Europäische Kommission neue Regeln verabschiedet, um das Kontrollsystem zu verschärfen und seinen Umfang zu erweitern. Durch die neuen Vorschläge sollen jedes Jahr über 1 200 Menschenlaben gerettet und über 36 000 Unfälle verhindert werden. |VIDEO|FOTOS|

11/07/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb / Justiz und Bürgerrechte
Die Europäische Kommission hat einen Richtlinienvorschlag unterbreitet, der neue Regeln für die strafrechtliche Bekämpfung von gegen den EU-Haushalt gerichtetem Betrug vorsieht, durch die das Geld der Steuerzahler besser geschützt werden soll. Durch die Richtlinie soll ein einheitlicherer Rahmen für die Verfolgung und die Ahndung von gegen den EU-Haushalt gerichteten Straftaten geschaffen werden, so dass sich Kriminelle nicht länger die bestehenden Unterschiede zwischen den nationalen Rechtsordnungen zunutze machen können. |VIDEO|FOTOS|

11/07/2012 - Umwelt, Verbraucher und Gesundheit / Verkehr und Reisen
Nach den Vorschlägen sollen die durchschnittlichen Emissionen neuer Pkws bis 2020 auf 95 g CO2/km gesenkt werden. 2011 betrug dieser Wert 135,7 g, die verbindliche Zielvorgabe für 2015 liegt bei 130 g. Die Emissionen von Kleintransportern sollen von 181,4 g im Jahr 2010 (aktuellste vorliegende Zahlen) auf 147 g CO2/km im Jahr 2020 verringert werden, wobei das verbindliche Ziel bei 175 g im Jahr 2017 liegt. |VIDEO|

11/07/2012 - Kultur, Bildung und Jugend
Die Europäische Kommission hat heute Maßnahmen vorgeschlagen, mit denen die Verwertungsgesellschaften modernisiert und Anreize zur Förderung ihrer Transparenz und Effizienz geschaffen werden sollen. Neue digitale Technologien eröffnen Kulturschaffenden, Verbrauchern und Unternehmen gleichermaßen vielversprechende Möglichkeiten. |VIDEO|PHOTOS|

11/07/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Der Rat hat länderspezifische Empfehlungen zur Wirtschafts- und Haushaltspolitik der einzelnen Mitgliedstaaten abgegeben und somit - nach Annahme durch den Europäischen Rat - das diesjährige Überwachungsverfahren des Europäischen Semesters abgeschlossen. Er hat auch eine Empfehlung für den Euroraum als Ganzes abgegeben. |FOTOS|VIDEO|

10/07/2012 - Außenbeziehungen
Das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen hat seinen ersten Herkunftslandinformationsbericht vorgestellt, in dem insbesondere auf Rekrutierungsstrategien der Taliban in Afghanistan eingegangen wird. Es hat auch einen Leitfaden für zukünftige vergleichbare Berichte veröffentlicht. Herkunftslandinformationsberichte liefern einen wesentlichen Beitrag zur Entscheidungsfindung bei Asylanträgen und ihre Anwendung fördert die Harmonisierung von Asylverfahren in Europa. |VIDEO|

10/07/2012 - Energie und natürliche Ressourcen / Regionen und lokale Entwicklung / Verkehr und Reisen
Mit der Gründung einer Europäischen Innovationspartnerschaft für Intelligente Städte und Gemeinschaften möchte die Europäische Kommission die Entwicklung intelligenter städtischer Technologien vorantreiben. Dazu sollen Forschungsressourcen in den Bereichen Energie, Verkehr und Informations- und Kommunikationstechnologien gebündelt und auf eine begrenzte Zahl von Demonstrationsprojekten konzentriert werden, die in Partnerschaften mit Städten umgesetzt werden. |VIDEO|FOTOS|

09/07/2012 - Wissenschaft und Technologie
Die Europäische Kommission kündigte die letzte und zugleich umfangreichste Runde von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen innerhalb des Siebten Forschungsrahmenprogramms (RP7) an. Insgesamt 8,1 Mrd. EUR werden für Projekte und Ideen bereitgestellt, mit denen Europas Wettbewerbsfähigkeit gesteigert wird, Fragen wie die menschliche Gesundheit und der Umweltschutz angegangen werden und neue Lösungen für die zunehmenden Herausforderungen der Verstädterung und der Abfallbewirtschaftung gesucht werden. |VIDEO 1|2|FOTOS|

06/07/2012 - Institutionelle Fragen
Nein zu ACTA, ja zu eCall; auf Wiedersehen Dänemark, hallo Zypern; nein zu Verstößen gegen Schengen-Regeln, ja zum Tierschutz. In der letzten Plenartagung vor dem Sommer begrüßten die Abgeordneten auch die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates von letzter Woche, wiesen jedoch darauf hin, dass die Zeit läuft und forderten die Kommissionauf, bis September Pläne vorzubereiten. |VIDEO|FOTOS|

05/07/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Der EZB-Rat hat beschlossen, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität auf 0,75 %, 1,50 % und 0,00 % zu senken. |VIDEO|

05/07/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb / Regionen und lokale Entwicklung
Das Europäische Parlament hat EU-Rücklagen von 230 Millionen Euro zugestimmt, um die private Ausgabe von sogenannten Projektanleihen für Infrastrukturmaßnahmen in den Bereichen Verkehr, Energie und IKT zu unterstützen. Die Initiative sieht eine Pilotphase zum Testen dieses innovativen Plans vor, um den Privatsektor zunehmend in die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen in den genannten Bereichen einzubeziehen.

05/07/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Die Europäische Kommission hat einen delegierten Rechtsakt verabschiedet, der wichtige technische Vorschriften für die Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung und Durchsetzung der Verordnung zu Leerverkäufen enthält. Der delegierte Rechtsakt legt insbesondere die Fälle fest, in denen Kreditausfallversicherungen (CDS) auf Staatsschuldtitel als gedeckt gelten und daher im Sinne der Verordnung nicht verboten sind.

04/07/2012 - Justiz und Bürgerrechte
Das Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie wurde durch das EU-Parlament abgelehnt, wodurch es in der EU nicht rechtskräftig werden kann. Zum ersten Mal hat das Parlament von seinem im Lissabon-Vertrag verankerten Recht Gebrauch gemacht und ein internationales Handelsabkommen abgelehnt. 478 Parlamentarier stimmten gegen ACTA, 39 dafür. 165 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. |VIDEO|

03/07/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb
Die Kommission hat ein Legislativpaket vorgelegt, das im Interesse der Verbraucher höhere Standards setzen und Schlupflöcher schließen soll. Dazu werden neue, verbraucherfreundliche Standards für Anlageinformationen vorgeschlagen, Beratungsstandards angehoben und Vorschriften für Investmentfonds strenger gefasst, um Sicherheit zu garantieren. |VIDEO|

03/07/2012 - Regionen und lokale Entwicklung
Die angenommene Strategie enthält eine Reihe greifbarer Maßnahmen, die zur Forschung und nachhaltigen Entwicklung in der Region beitragen und umweltfreundliche Technologien fördern, die für nachhaltige Schifffahrt und nachhaltigen Bergbau eingesetzt werden könnten. Ferner werden die EU-Maßnahmen in der Arktis seit 2008 hervorgehoben.

03/07/2012 - Verkehr und Reisen
Um eine effiziente Nutzung des europäischen Eisenbahnnetzwerks zu ermöglichen, hat das Parlament am Dienstag die Wettbewerbsregeln auf der Schiene verschärft. Diese Regeln zielen darauf ab, das Angebot von internationalen Fracht- und Passagierdienstleistungen zu beleben und deren Qualität zu verbessern. Unabhängige Regulierungsstellen werden auf fairen Wettbewerb achten.

02/07/2012 - Beschäftigung und Soziales
Im Euroraum lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im Mai 2012 bei 11,1%, gegenüber 11,0% im April. Im Mai 2011 hatte sie 10,0% betragen. In der EU27 lag die Arbeitslosenquote im Mai 2012 bei 10,3%, gegenüber 10,2% im April. Im Mai 2011 hatte sie 9,5% betragen. |FOTOS 1|2|VIDEO 1|2|