EUROPA - Nachrichten - Artikel

Monatliches Paket der Verletzungsentscheidungen

31/05/2012 - Institutionelle Fragen

Die Kommission hat 147 Entscheidungen getroffen, darunter 27 begründete Stellungnahmen und 11 Verweise an den Gerichtshof der Europäischen Union. |VIDEO|

Langzeitunterstützung für kleine und mittlere Unternehmen

30/05/2012 - Unternehmen und Binnenmarkt

Der Rat einigte sich auf die wesentlichen Elemente des Programms für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für KMU (COSME-Programm), welches die Schaffung, das Wachstum und die Wettbewerbsfähigkeit solcher Unternehmen europaweit fördern soll. |FOTOS|VIDEO 1|2|

EU-Kommission stellt die nächsten Maßnahmen für mehr Stabilität, Wachstum und Arbeitsplätze vor

30/05/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb

Die Europäische Kommission hat ein Paket von Empfehlungen für haushaltspolitische Maßnahmen und Wirtschaftsreformen zur Förderung der Finanzstabilität, zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums und zur Schaffung von Arbeitsplätzen in der EU angenommen. Die Empfehlungen sind länderspezifisch, tragen also der Situation der einzelnen Mitgliedstaaten Rechnung. |FOTOS|VIDEO 1|2|

Mai 2012: Unternehmens- und Verbraucherumfragen

30/05/2012 - Unternehmen und Binnenmarkt / Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb

Der Indikator der wirtschaftlichen Einschätzung ist im Mai stark zurückgegangen und um 2,7 Punkte in der EU sowie 2,3 Punkte im Euroraum auf jeweils 90,5 und 90,6 gefallen. Der Geschäftsklimaanzeiger fiel im Euroraum um 0,26 Punkte auf -0,77.

Rat verabschiedet neue Regeln für Roaming

30/05/2012 - Wissenschaft und Technologie

Die neuen Vorschriften ändern die gegenwärtige Verordnung, welche am 30. Juni 2012 ausläuft. Sie führen wettbewerbsfreundliche Strukturmaßnahmen ein und verlängern die Geltungsdauer bis zum 30. Juni 2022.

Verbraucherbarometer zeigt, wo die Bedingungen für die Verbraucher am besten sind

29/05/2012 - Umwelt, Verbraucher und Gesundheit / Statistiken

Aus der anlässlich des Europäischen Verbrauchergipfels 2012 veröffentlichten Frühjahrsausgabe des Verbraucherbarometers geht hervor, dass das Jahr 2011 – nach einem Rückgang im Jahr 2009 – das zweite in Folge war, in dem die Bedingungen für die Verbraucherinnen und Verbraucher in vielen EU-Ländern besser geworden sind. |FOTOS|

Öffentliche Konsultation: Wie erhalten wir unsere Industrie als Motor für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung?

29/05/2012 - Unternehmen und Binnenmarkt

Industrielle Innovationen gehören zu den Hauptfaktoren für eine Stärkung unserer Wettbewerbsfähigkeit. Daher gibt die Europäische Kommission heute den Startschuss für eine neue öffentliche Konsultation, die Anregungen für die im September 2012 geplante Halbzeitbewertung der Mitteilung über die Industriepolitik liefern soll.

Mehrjähriger Finanzrahmen: die Verhandlungsbox wurde geöffnet

29/05/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb

Die Beratungen über den mehrjährigen Finanzrahmen sind auf der Tagung des Rates (Allgemeine Angelegenheiten) vom 29. Mai 2012 einen Schritt vorangekommen. Die Minister nahmen die Erörterungen auf der Grundlage eines als "Verhandlungsbox" bezeichneten Dokuments auf, das die wichtigsten Fragen und Optionen in Bezug auf Ausgaben und Einnahmen enthält. |VIDEO|

EU geht gegen Einfuhrbeschränkungen Argentiniens vor

25/05/2012 - Unternehmen und Binnenmarkt

Die EU hat bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf Beschwerde gegen die Einfuhrbeschränkungen Argentiniens eingelegt. Im Rahmen der WTO-Streitbeilegungsverfahren beantragt die EU zunächst Konsultationen mit Argentinien um die Aufhebung dieser Maßnahmen zu erwirken, die sich negativ auf den Handel und die Investitionen der EU auswirken. |FOTOS|VIDEOS 1|2|

10 Höhepunkte der Sitzungswoche im Mai

25/05/2012 - Institutionelle Fragen

Die Abgeordneten in Straßburg stimmten für eine Finanztransaktionssteuer, strengere Schutzauflagen für Blauflossenthunfische und gleichen Lohn bei gleicher Arbeit für Frauen und Männer. Diskutiert wurden auch die politische Lage in der Ukraine, die Handelsbeziehungen der EU mit China, Chancen für Jugendliche, Wirtschaftswachstum und Hilfen für kleine und mittelständische Unternehmen . |FOTOS|

Parlament fordert größere EU-Anstrengungen zur Bewältigung der Jugendarbeitslosigkeit

24/05/2012 - Kultur, Bildung und Jugend / Beschäftigung und Soziales

„Ein Europäischer Investitionsplan" zur Schaffung von Arbeitsplätzen, die Umverteilung von EU-Strukturfonds auf Projekte, die junge Menschen einbeziehen, und die Einführung einer europäischen Beschäftigungsgarantie für Jugendliche werden von den Parlamentariern zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit gefordert.

Kartellrecht: Kommission begrüßt Urteil des Gerichts in Sachen MasterCard

24/05/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb

Die Europäische Kommission begrüßt die heutige Abweisung der Klage von MasterCard gegen eine Entscheidung der Kommission aus dem Jahr 2007, grenzüberschreitende Interbankentgelte zu verbieten.

Das Wachstum in Europa ankurbeln

24/05/2012 - Institutionelle Fragen

Während des informellen Abendessens am 23. Mai 2912 haben die Staats- und Regierungschefs der EU den Weg für gemeinsame Beschlüsse vorbereitet, die während des Europäischen Rates am 28. und 29. Juni verabschiedet werden sollen. Schwerpunktmäßig soll die kurzfristige Arbeit um drei Hauptpfeiler einer Wachstumsstrategie strukturiert sein. |FOTOS 1|2|3|4|VIDEO|

Parlament verabschiedet ehrgeizige Vorgaben für die Finanztransaktionssteuer

23/05/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb

Die vorgeschlagene Finanztransaktionssteuer sollte nachgebessert werden, um mehr Trader zu erfassen und Steuerumgehung zu verhindern. Die Abgeordneten befürworten die Einführung der Steuer auch im Falle, dass einige Mitgliedstaaten die "Opt-out" Regelung in Anspruch nehmen wollen und nicht teilnehmen. |VIDEO|

Integration der Roma: EU-Kommission fordert Mitgliedstaaten zur Umsetzung nationaler Strategien auf

23/05/2012 - Beschäftigung und Soziales / Justiz und Bürgerrechte

Die Europäische Kommission hat die EU-Mitgliedstaaten in einem heute verabschiedeten Bericht dazu aufgefordert, ihre nationalen Strategien zur Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Integration der 10 bis 12 Millionen in Europa lebender Roma umzusetzen. |VIDEO|

Sauberes Wasser in den meisten Feriengebieten in der EU

23/05/2012 - Umwelt, Verbraucher und Gesundheit

92,1 % der Badegewässer in der Europäischen Union erfüllen inzwischen die in der Badegewässerrichtlinie festgelegten Mindeststandards für Wasserqualität. Die Ergebnisse sind dem jüngsten Jahresbericht der Europäischen Umweltagentur und der Europäischen Kommission über die Qualität der Badegewässer entnommen, in dem die letztjährige Wasserqualität von mehr als 22 000 Badegebieten an Stränden, Flüssen und Seen in ganz Europa beschrieben ist.

Infrastruktur-Projektanleihen: Abgeordnete einigen sich mit Mitgliedstaaten auf Pilotprojekt

22/05/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb / Institutionelle Fragen

Die EU wird 230 Mio. Euro als Garantie zur Unterstützung von „Projektanleihen” für EU-Infrastrukturprojekte bereitstellen; darauf einigten sich die EU-Regierungen und das Parlament in Straßburg. Durch die Einigung wird ein Modellversuch für diesen Innovationsplan ermöglicht, durch welchen private Investitionen in den Bereichen Verkehr, Energie und in Informationstechnologienetzwerken gefördert werden sollen.

Eine neue Europäische Verbraucheragenda für mehr Vertrauen und Wachstum – die Verbraucher im Mittelpunkt des Binnenmarkts

22/05/2012 - Umwelt, Verbraucher und Gesundheit

Verbraucherausgaben machen 56 % des Bruttoinlandsprodukts der Europäischen Union aus; diese Zahl zeigt, wie sehr Verbraucher die europäische Wirtschaft voranbringen können. Nur mündige und vertrauensvolle Verbraucher sind indes in der Lage, das Potenzial des Binnenmarkts voll auszuschöpfen und Innovation und Wachstum anzustoßen. |VIDEO|

Eurobarometer: Sparen mit Maßnahmen zur Ankurbelung des Wachstums kombinieren, sagen Befragte

22/05/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb / Statistiken

Fast die Hälfte der befragten Europäer sind laut der jüngsten Eurobarometer-Umfrage des Europäischen Parlaments der Auffassung, dass eine Kombination von Ausgabenkürzungen und Maßnahmen zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums der beste Ausweg aus der gegenwärtigen Wirtschaftskrise ist.

Steuerentwicklungen in der Europäischen Union - Mehrwertsteuersätze steigen im Jahr 2012 weiter an

21/05/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb / Statistiken

Nach anhaltendem Rückgang steigen Körperschaft- und Spitzeneinkommensteuersätze langsam. Seit 2008 ist der durchschnittliche Normalsteuersatz der MwSt.1 in der EU27 stark angestiegen. Der Normalsatz der MwSt. reichte im Jahr 2012 von 15,0% in Luxemburg und 17,0% in Zypern bis 27,0% in Ungarn sowie 25,0% in Dänemark und Schweden. |VIDEO|

Gemeinsame Stellungnahme von EU-Kommissionspräsident Barroso und EU-Ratspräsident Van Rompuy zur Wahl von Tomislav Nikolić zum Präsidenten der Republik Serbien

21/05/2012 - Außenbeziehungen

„Serbiens europäische Perspektive ist sehr konkret. Wir hoffen daher, uns auf das persönliche Engagement von Präsident Nikolić verlassen zu können, um dieses Ziel zu erreichen.”

Gemeinsame Stellungnahme von Präsident Barroso und Präsident Van Rompuy nach der G8-Arbeitssitzung zur Weltwirtschaft

19/05/2012 - Außenbeziehungen

Wir hatten heute Morgen in Camp David eine wichtige Debatte mit den anderen G8-Vertretern bezüglich der Weltwirtschaft. Alle Staats- und Regierungschefs waren sich darin einig, dass angesichts der derzeitigen wirtschaftlichen Herausforderungen Maßnahmen zur Förderung des Vertrauen und zur Belebung der Konjunktur notwendig sind.” |FOTOS|VIDEO|

April 2012 – Jährliche Inflationsrate im Euroraum auf 2,6% gesunken. In der EU auf 2,7% gesunken

16/05/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb / Statistiken

Die jährliche Inflationsrate im Euroraum lag im April 2012 bei 2,6%, gegenüber 2,7% im März. Ein Jahr zuvor hatte sie 2,8% betragen. Die monatliche Inflationsrate betrug 0,5% im April 2012. Die jährliche Inflationsrate der EU lag im April 2012 bei 2,7%, gegenüber 2,9% im März. Ein Jahr zuvor hatte sie 3,3% betragen. Die monatliche Inflationsrate betrug 0,5% im April 2012.

Lebensmittel: Wichtiger Beschluss der Kommission zu Liste mit gesundheitsbezogenen Angaben

16/05/2012 - Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung

Die Kommission hat eine Liste mit 222 gesundheitsbezogenen Angaben genehmigt. Diese Liste basiert auf fundierten wissenschaftlichen Untersuchungen, kann in der gesamten EU verwendet werden und wird auch dazu beitragen, dass bis Ende des Jahres irreführende Behauptungen zurückgezogen werden müssen.

Europäische Banken stärken

15/05/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb

Mit strengeren Eigenkapitalanforderungen für Banken und Wertpaierfirmen, welche nun durch den Rat “Wirtschart und Finanzen” politisch genehmigt wurden, will die EU den Bankensektor in Zukunft weniger anfällig für finanzielle Schocks machen. |FOTOS|VIDEO|

EU stärkt ihre Unterstützung für die Reformer in ihren südlichen und östlichen Nachbarschaftsregionen

15/05/2012 - Außenbeziehungen

In den vergangenen zwölf Monaten hat die EU mit Entschlossenheit auf die sich schnell verändernde Situation bei ihren Nachbarn geantwortet. Die gemeinsame Mitteilung prüft die Ergebnisse der neuen Politik. |FOTOS|VIDEO|

Emissionshandel: Jährliche Prüfung weist für 2011 Rückgang der Emissionen aus

15/05/2012 - Umwelt, Verbraucher und Gesundheit

Die Emissionen von Treibhausgasen aus Industrieanlagen, die am EU-Emissionshandelssystem (EU-EHS) teilnehmen, sind im letzten Jahr um mehr als 2 % zurückgegangen. Dies geht aus den Informationen hervor, welchedie Register der Mitgliedstaaten bereitgestellt haben.

Weitere Informationen zum EU-Emissionshandelssystem

Euroraum: Haushaltskonsolidierung und Wachstumspolitik sind kein Widerspruch

14/05/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb

Auf ihrem Treffen haben die Mitglieder der Eurogruppe (die Finanzminister der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist) über die wirtschaftliche Situation und die Aussichten für die Zukunft diskutiert. Ein weiteres Thema der Tagesordnung war die finanzpolitische Strategie für die Euroländer. |FOTOS|VIDEO|

Äußerungen des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Olli Rehn auf der Pressekonferenz der Eurogruppe am 14. Mai 2012

Europas Fischerei gesünder und umweltfreundlicher machen

14/05/2012 - Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung

Die Agrar- und Fischereiminister der EU haben ihre Diskussion über die Reform der Gemeinsamen Fischereipolitik fortgesetzt. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie man den „höchstmöglichen Dauerertrag“ erzielen kann – das heißt, die größte durchschnittliche Fangmenge, die dem Fischbestand entnommen werden kann, ohne den Bestand zu gefährden. |VIDEO|

Syrien: Rat verschärft EU-Sanktionen gegen syrische Regierung erneut

14/05/2012 - Außenbeziehungen

Angesichts des Ernstes der Lage in Syrien hat der Rat der EU heute weitere restriktive Maßnahmen gegen das syrische Regime beschlossen. Die Vermögen von zwei Unternehmen, die das Regime finanziell unterstützen, wurden eingefroren, und drei weitere Personen erhalten ein Einreiseverbot in die EU, ihre Vermögen in der EU werden eingefroren.

Pläne zu Straßenbenutzungsgebühren müssen Fairness für alle Fahrer gewährleisten

14/05/2012 - Verkehr und Reisen

Die Europäische Kommission hat heute Leitlinien herausgegeben, in denen sie darauf hinweist, dass Systeme für die Erhebung von Straßenbenutzungsgebühren laut EU-Recht ausländische Fahrer nicht diskriminieren dürfen. Ziel der Leitlinien ist es, Mitgliedstaaten, welche die Einführung neuer Gebührensysteme für Privatfahrzeuge erwägen, bei der Konzipierung solcher Systeme zu unterstützen. |VIDEO|

Frühjahrsprognose 2012-13: auf dem Weg zu einer allmählichen Erholung

11/05/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb

Die wirtschaftlichen und finanziellen Aussichten sind zwar nach wie vor mit großen Unsicherheiten behaftet, doch haben entschlossenes politisches Handeln und wesentliche Verbesserungen des institutionellen Rahmens der EU Anfang 2012 zu einem Nachlassen der Spannungen an den Finanzmärkten und zu einer zögerlichen Stabilisierung des Vertrauens geführt, das sich im Prognosezeitraum weiter festigen dürfte. |VIDEO|

Günstigere Roaming-Gebühren und Datentransfers für Mobilfunknutzer

10/05/2012 - Wissenschaft und Technologie

Ab 1. Juli werden die Kosten für die Nutzung von Mobiltelefonen, Smartphones und Tablet-PCs im europäischen Ausland deutlich sinken. Ein entsprechendes Abkommen mit den nationalen Regierungen wurde vom Parlament verabschiedet. |VIDEO|

Stellungnahme des EFSF bezüglich der nächsten Zahlung für Griechenland

09/05/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb

Der Vorstand hat bestätigt, den ausstehenden Betrag von 5,2 Mrd. Euro aus der ersten Teilzahlung von 39,4 Mrd. Euro bis Ende Juni auszahlen zu wollen. Ein Betrag in Höhe von 4,2 Mrd. Euro wird am 10. Mai ausgezahlt.

Erstes europäisches Volksbegehren pünktlich zum 9. Mai

08/05/2012 - Justiz und Bürgerrechte

Die Europäische Kommission wird pünktlich zum 9. Mai, dem Europa-Feiertag, die erste europäische Bürgerinitiative (ein Volksbegehren auf europäischer Ebene) registrieren. Weitere vorgeschlagene Initiativen werden in den kommenden Tagen ebenfalls Eingang in das offizielle Register finden.

Kommission leitet wichtige Reformen zur Modernisierung der Beihilfenkontrolle ein

08/05/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb

Im Rahmen der EU-Agenda zur Förderung des Wachstums soll die Beihilfenpolitik künftig vor allem die Gewährung gut konzipierter Beihilfen erleichtern, die auf die Behebung von Marktversagen und Ziele von gemeinsamem Interesse ausgerichtet sind. |VIDEO|PHOTOS|

Bericht über die Produktsicherheit zeigt, dass weniger gefährliche Artikel auf den EU-Markt gelangen

08/05/2012 - Umwelt, Verbraucher und Gesundheit

RAPEX – das EU-Schnellwarnsystem für gefährliche Produkte (außer Lebensmitteln) – wird immer leistungsfähiger; gefährliche Produkte werden deswegen früher und effektiver ausfindig gemacht und dann auch schneller vom EU-Markt genommen. |VIDEO|

Erster Bericht der Kommission über die Anwendung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste

07/05/2012 - Wissenschaft und Technologie

Die AVMD-Richtlinie soll den freien Verkehr audiovisueller Inhalte ermöglichen und bezieht auch wichtige ordnungspolitische Ziele ein, z. B. Verbot der Aufstachelung zum Hass, Schutz Minderjähriger vor schädlichen Inhalten und Förderung europäischer audiovisueller Werke.

Hypothekenreform: Faire Kredite für ein stabiles Finanzsystem

07/05/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb

Das EU-Parlament berät nun über einen Vorschlag, der den Kreditmarkt stabilisieren und Schuldner besser schützen soll.

Zoll: EU und USA vereinbaren gegenseitige Anerkennung ihrer „vertrauenswürdigen Händler“

04/05/2012 - Außenbeziehungen

In der EU und den USA anerkannte vertrauenswürdige Händler können sich im Ergebnis des heute unterzeichneten Abkommens zur gegenseitigen Anerkennung bei ihren transatlantischen Geschäften über geringere Kosten, vereinfachte Verfahren und eine größere Vorhersehbarkeit freuen. |VIDEO|

Europäische Zentralbank belässt die Leitzinsen unverändert

03/05/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb

Der EZB-Rat hat beschlossen, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte sowie die Zinssätze für die Spitzenrefinanzierungsfazilität und die Einlagefazilität unverändert bei 1,00 %, 1,75 % bzw. 0,25 % zu belassen.

Hauptergebnisse des Rates Wirtschaft und Finanzen

03/05/2012 - Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Wettbewerb

Der Rat hat Vorschläge zur Änderung der EU-Regeln zum Kapitalbedarf von Banken und Investmentunternehmen, das so genannte „CRD 4”-Paket, überprüft, um Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament zur Verabschiedung der Texte in erster Lesung aufnehmen zu können. |PHOTOS|VIDEO|

März 2012: Arbeitslosenquote des Euroraums bei 10,9%, Quote der EU27 bei 10,2%

02/05/2012 - Beschäftigung und Soziales / Statistiken

Im Euroraum lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im März 2012 bei 10,9%, gegenüber 10,8% im Februar. Im März 2011 hatte sie 9,9% betragen. In der EU27 lag die Arbeitslosenquote im März 2012 bei 10,2%, unverändert gegenüber Februar. Im März 2011 hatte sie 9,4% betragen.

Ausgewählte wichtigste europäische Wirtschaftsindikatoren

Digitale Agenda: Neue Strategie für ein sicheres Internet und bessere Online-Inhalte für Kinder und Jugendliche

02/05/2012 - Wissenschaft und Technologie

Das Internet wurde zwar nicht mit Blick auf Kinder geschaffen, aber 75% der Kinder nutzen es heute, davon jedes Dritte mit einem mobilen Gerät. Die neue Strategie besteht darin, den Markt für interaktive, kreative und edukative Online-Inhalte aufzubauen. |VIDEO|

Artikel - Mai 2012

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