Stärkung der Marktüberwachung für sicherere Produkte und Wachstum

 

Wann: 13/02/2013
Wo: Berlaymont, Presseraum, Brüssel, Belgien
Thema: Umwelt, Verbraucher und Gesundheit
Veranstalter: Europäische Kommission

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Das Thema:
Am 13. Februar 2013 stellt die Europäische Kommission ihr Paket für Produktsicherheit und Marktüberwachung vor, das auf die Verbesserung des Systems zur Marktüberwachung in den EU-Mitgliedstaaten abzielt. Das Paket setzt sich zusammen aus neuen Vorschriften zur Durchsetzung des Binnenmarktes für Waren, die es nationalen Marktüberwachungsbehörden ermöglichen sollen, die Regeln durchzusetzen und quantitative sowie qualitative bessere Mittel zur Sicherung des Verbraucherschutzes zu bieten. Insbesondere werden die Behörden besser in der Lage sein, unsichere Produkte aufzuspüren, während gleichzeitig die neuen Regeln für die Sicherheit von Konsumgütern die Sicherheitsvorschriften für Konsumgüter vereinfachen werden und sie in einem einzigen Rechtsakt zusammenfassen.
 
Die drei wichtigsten Bestandteile des Pakets sind:

1) ein Vorschlag für eine neue Verordnung über die Produktsicherheit.

2) ein Vorschlag für eine einheitliche Verordnung über die Marktüberwachung von Produkten - zur Vereinheitlichung und Vereinfachung der bestehenden fragmentierten Gesetzgebung.

3) ein Mehrjahresplan für die Marktüberwachung von zwanzig einzelnen Aktionen, die die Kommission in den nächsten drei Jahren durchführen wird.

Der Hintergrund:

Die EU-Binnenmarkt für Waren ermöglicht den Kauf und Verkauf von Produkten in 27 EU-Mitgliedstaaten mit einer Bevölkerung von mehr als 490 Millionen. Er sichert den freien und sicheren Warenverkehr. Vorschriften zur Produktsicherheit und eine Marktaufsicht, die diese Vorschriften untermauert, sind daher der Schlüssel für das Funktionieren des Binnenmarktes für Waren. Dieser Vorschlag geht die fragmentierten EU-Rechtsvorschriften über die Produktsicherheit und Marktüberwachung an.

Die Veranstaltung:

Was: Pressekonferenz des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Antonio Tajani, sowie des Kommissars für Gesundheit und Verbraucherpolitik, Tonio Borg

Wann: Mittwoch, den 13. Februar 2013, nach dem Mittagsbriefing

Wo: Berlaymont, Presseraum, Brüssel

IP und MEMO am Tag selbst verfügbar

• Webseite von Kommissar Tonio Borg