Fortschrittsbericht im Rahmen des Kooperations-und Kontrollverfahrens für Rumänien

 

Wann: 30/01/2013
Wo: Brüssel, Belgien
Thema: Justiz und Bürgerrechte
Veranstalter: Europäische Kommission

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Das Thema:

Die Kommission wird Empfehlungen dazu abgeben, wie Rumänien weitere Maßnahmen für die Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit und der Unabhängigkeit der Justiz treffen kann.

Der Hintergrund:

Im Juli 2012 berichtete die Kommission über die seit 2007 unter dem Kooperations-und Kontrollverfahrens (CVM) erzielten Fortschritte Rumäniens. Damals gab die Kommission 10 konkrete Empfehlungen dazu ab, wie das Land die Kontroversen zur Rechtsstaatlichkeit und zur Unabhängigkeit der Justiz lösen kann. Die Kommission wird die in den letzten sechs Monaten erzielten Fortschritte überprüfen und weitere Empfehlungen abgeben.

Die Veranstaltung:

IP und Bericht werden am gleichen Tag verfügbar sein.

Pressebriefing im Presseraum des Berlaymont (Zeitpunkt muss noch bestätigt werden).

• Weitere Informationen zu Kooperations-und Kontrollverfahren