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Wann:
31/01/2013 um 11:30
Wo:
Brüssel, Belgien
Thema:
Unternehmen
Veranstalter:
Europäische Kommission
Das Thema:
Am 31. Januar wird António Vitorino der Europäischen Kommission seine Empfehlungen zu Abgaben für private Kopien präsentieren.
Der Hintergrund:
Im November 2011 wurde António Vitorino, ehemaliger stellvertretender Ministerpräsident und Verteidigungsminister Portugal sowie ein ehemaliger EU-Kommissar für Justiz und Inneres, ernannt, um eine Mediation auf Privatkopie und Reprografie Abgaben Kopf. Diese Vermittlung wurde in der Kommission Mai 2011 Mitteilung über einen Binnenmarkt für Rechte des geistigen Eigentums (siehe IP/11/630) angekündigt.
Im November 2011 wurde António Vitorino, ehemaliger stellvertretender Ministerpräsident und Verteidigungsminister Portugals sowie ehemaliger EU-Kommissar für Justiz und Inneres, damit beauftragt, ein Ausgleichsverfahren zu Abgaben im Bereich private Kopien und Reprographien zu leiten. Dieses Ausgleichsverfahren war in der Mitteilung der Kommission von Mai 2011 über einen Binnenmarkt für die Rechte des geistigen Eigentums (siehe IP/11/630 http://europa.eu/rapid/press-release_IP-11-630_de.htm) angekündigt worden.’
Herr Vitorino wurde gebeten, die beste Möglichkeit herauszuarbeiten, um Kohärenz, Effizienz und Legitimität bei der Umsetzung und Anwendung der Grundsätze und rechtlichen Rahmenbedingungen für Abgaben im Bereich privater Kopien und Reprografie zu erreichen.
Die Veranstaltung:
Herr Vitorino wird seine Empfehlungen Binnenmarktkommissar Michel Barnier vorstellen. Eine Pressekonferenz wird um 11.30 Uhr in der VIP-Ecke des Berlaymont stattfinden.
Pressemitteilung am Tag selbst verfügbar.
