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Europa auf dem Weg ins 21. Jahrhundert

EU-Symbol aus im Kreis liegenden Babys

Europa hat sich in 50 Jahren verändert – die Welt aber auch.

In einer globalisierten Welt, die in ständigem Wandel begriffen ist, muss sich Europa mehr als je zuvor neuen Herausforderungen stellen. Die Globalisierung der Wirtschaft, die demografische Entwicklung, der Klimawandel, die Energieversorgung oder die neuen Bedrohungen unserer Sicherheit – genug Probleme, die Europa im 21. Jahrhundert anpacken muss.

Die Mitgliedstaaten können all diese neuen, Grenzen übergreifenden Herausforderungen nicht mehr allein bewältigen. Deshalb ist ein gemeinsamer europäischer Einsatz nötig – die Sorgen der Bürger müssen ernst genommen werden. Eine Modernisierung Europas drängt sich auf. Wir brauchen effiziente und aufeinander abgestimmte Instrumente – nicht nur für das Funktionieren einer kürzlich von 15 auf 27 Mitglieder erweiterten Union,  sondern auch zur Anpassung an die raschen Umwälzungen in der heutigen Welt. Die vertraglichen Regeln für unser Zusammenleben in Europa müssen neu gefasst werden.

Dies ist das Ziel des am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichneten Vertrags. Dort haben sich die Staats- und Regierungschefs – unter Berücksichtigung der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen und in der Absicht, die Hoffnungen der europäischen Bürger zu erfüllen – auf neue Regeln geeinigt, in denen festgelegt ist, was die künftigen Aufgabenbereiche der Union sind und wie sie funktioniert. So ermöglicht es der Vertrag von Lissabon, die europäischen Institutionen und ihre Arbeitsverfahren anzupassen, die demokratische Legitimität der Union zu stärken und das Fundament ihrer Grundwerte zu festigen.

Der Vertrag von Lissabon ist das Ergebnis von Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten auf einer Regierungskonferenz, an der auch die Europäische Kommission und das Europäische Parlament teilgenommen haben. Der Vertrag wurde von allen 27 Mitgliedstaaten ratifiziert. Die Art der Ratifizierung legten die Mitgliedstaaten nach den jeweiligen Bestimmungen ihrer Verfassung selbst fest.

Der Vertrag ist gemäß seinem Artikel 6 am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten.

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