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Europa auf dem Weg ins 21. JahrhundertEuropa auf dem Weg ins 21. Jahrhundert

Politische Strategien für ein besseres Leben

Die Bekämpfung des Klimawandels, die Entwicklung einer ehrgeizigen Weltraumpolitik, die Gewährleistung der Energieversorgungs­sicherheit sind – um nur einige zu nennen – Beispiele für die Möglichkeiten, die die EU dank des Vertrags von Lissabon hat.

Die mannigfaltigen Aktivitäten der Europäischen Union beeinflussen unser tägliches Leben, doch die Herausforderungen, denen sich Europa heute stellen muss, sind komplex und unterschiedlichster Art. Der neue Vertrag wird Europa helfen, sich in dieser von zunehmendem Wettbewerb und sich ändernden demografischen Voraussetzungen geprägten Welt weiterzuentwickeln. Dies wird sich nicht nur in den Bereichen Wettbewerb und Wachstum bezahlt machen, sondern sich auch in verschiedener Hinsicht bei den sozialen Diensten positiv bemerkbar machen. Von nun an müssen Beschäftigungsförderung, angemessener Sozialschutz und die Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung in allen EU-Strategien berücksichtigt werden.

Klimawandel und Umwelt

Der Klimawandel ist eine der größten Bedrohungen in unserer Zeit: Er wirkt sich auf unser soziales und wirtschaftliches Leben und unsere Umwelt aus. Die Bekämpfung des Klimawandels auf internationaler Ebene ist gemeinsam mit der nachhaltigen Entwicklung der Eckpfeiler der EU-Umweltpolitik. Auch wenn nachhaltige Entwicklung und Umweltschutz in bestehende Verträge aufgenommen wurden, so wird der Vertrag von Lissabon doch klare Definitionen enthalten, die zur Stärkung der Maßnahmen der EU in diesen Bereichen beitragen.

Energie

Das Thema Energieversorgung ist  für uns alle äußert wichtig: In den letzten beiden Jahren wurden viele Europäer von den steigenden Kosten getroffen. Der Vertrag wird dazu beitragen, dass Europa seine Energieversorgung sichern kann, und er wird die Nutzung nachhaltiger und wettbewerbsfähiger Ressourcen fördern.

Der Vertrag enthält ein spezielles Kapitel über Energie, in dem die wichtigsten Zuständigkeiten und die Gesamtziele der Energiepolitik festgelegt sind: das Funktionieren der Energiemärkte, die Versorgungssicherheit, Energieeffizienz und ‑einsparungen, die Entwicklung neuer und erneuerbarer Energieträger und die Verknüpfung von Energieverbunden. Zum ersten Mal wird durch einen Solidaritätsgrundsatz gewährleistet, dass im Falle eines schwer wiegenden Versorgungsengpasses in einem Land die übrigen Mitgliedstaaten helfen, das Land mit Energie zu versorgen.

Katastrophenschutz

Der Vertrag von Lissabon soll die Vermeidung von und den Schutz vor Naturkatastrophen und von Menschen verursachten Katastrophen in der EU erleichtern. Eine neue Rechtsgrundlage wird die Unterstützung der Maßnahmen der EU-Länder in diesem Bereich und die Förderung der praktischen Zusammenarbeit vereinfachen. Die ersten Zeichen eines Klimawandels – Überschwemmungen und Brände – werden auch in Europa sichtbar, was die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten nötiger macht denn je.

Öffentliche Gesundheit

Das Wohlergehen der europäischen Bürger ist ein Kernelement des Vertrags von Lissabon. Deshalb werden die Gesundheitsstrategien weiterentwickelt. Der Vertrag sieht Maßnahmen vor, die direkt auf den Schutz der öffentlichen Gesundheit abzielen. Themen sind unter anderem Tabakkonsum und Alkoholmissbrauch. Zur Verbesserung des Patientenschutzes kann die EU Normen für medizinische Erzeugnisse und Geräte festlegen. Darüber hinaus wird es für die Mitgliedstaaten durch den Vertrag einfacher, ernsthafte grenzübergreifende Bedrohungen – wie die Vogelgrippe – im Vorfeld besser zu beobachten. Sollten solche Bedrohungen Wirklichkeit werden, versetzt der Vertrag die EU-Länder in die Lage, all ihre Ressourcen kohärent und wirkungsvoll zu mobilisieren.

Öffentliche Dienstleistungen

Im Vertrag von Lissabon wird die Rolle anerkannt, die die öffentlichen Dienstleistungen im sozialen und regionalen Zusammenhalt spielen. Verkehr, Schulen, Gesundheitsversorgung – ohne öffentliche Dienstleistungen können sie nicht ordnungsgemäß funktionieren. Dem Vertrag wurde ein spezielles Protokoll beigefügt, in dem festgelegt ist, wie Dienstleistungen von allgemeinem Interesse sachdienlich gestaltet werden können, so dass sie Wirkung zeigen.

Regionalpolitik           

Im Vertrag werden außerdem der wirtschaftliche, soziale und territoriale Zusammenhalt in der Union gefestigt. Zum ersten Mal wird der Grundsatz des territorialen Zusammenhalts als Ziel der EU genannt. Der Vertrag von Lissabon stärkt die Rolle der Regionen, und die neue Definition des Subsidiaritätsprinzips – demzufolge die EU nur dann tätig wird, wenn die Ziele besser auf Gemeinschaftsebene als auf Ebene der Mitgliedstaaten erreicht werden können – bezieht sich von nun an sowohl auf die lokale als auch auf die regionale Ebene.

Forschung

Das Kernstück der Forschungspolitik im Vertrag von Lissabon ist die Einrichtung eines europäischen Forschungsraumes, in dem Forscher, wissenschaftliche Kenntnisse und Technologien frei zirkulieren können. Während auf der Weltbühne neue Akteure auftreten, die ein starkes Interesse an Weltraumprojekten haben, wird durch den Vertrag von Lissabon auch eine neue Rechtsgrundlage für eine stimmige Weltraumpolitik geschaffen. Dies ist ein deutliches Eingeständnis, dass Europa es sich nicht leisten kann, die wirtschaftlichen und strategischen Vorteile einer Weltraumpolitik zu ignorieren. 

Handelspolitik

Damit es allen gut geht, muss dafür gesorgt werden, dass der Handel frei und fair bleibt. Der Vertrag von Lissabon weitet die europäische Handelspolitik auf direkte Auslandsinvestitionen aus. Die Rechte des geistigen Eigentums – Marken, Muster, Modelle, Patente, Urheberrecht – sind der Motor für Innovation, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit. Der Vertrag von Lissabon erleichtert den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums in der gesamten Union.

Sport

Der Vertrag von Lissabon dient als Wegbereiter für eine wirklich europäische Dimension im Sport. Durch neue Bestimmungen kann die EU die Maßnahmen der Mitgliedstaaten unterstützen, koordinieren und ergänzen und gleichzeitig Neutralität und Transparenz bei sportlichen Wettbewerben und die Zusammenarbeit zwischen Sporteinrichtungen fördern. Ferner sorgt der Vertrag für den Schutz der physischen und moralischen Integrität von Sportlern, wobei der Schwerpunkt auf der Jugend liegt.

Wirtschaft

Auch die Eurozone, die alle Länder umfasst, die den Euro als gemeinsame Währung angenommen haben, wird dank des Vertrags von Lissabon reibungsloser funktionieren. Die Kommission wird eine „direkte“ Warnung an die Mitgliedstaaten richten können, deren mangelhafte Haushaltsdisziplin das ordnungsgemäße Funktionieren der Eurozone gefährdet.

Datenschutz

Im Vertrag von Lissabon ist klar festgelegt, dass jeder das Recht auf Schutz seiner personenbezogenen Daten hat. Dieses Recht ist darüber hinaus in der Grundrechtecharta verankert.

Tourismus

Der Vertrag von Lissabon schafft auch eine neue Rechtsgrundlage, die ausschließlich für den Tourismus gilt und die EU als weltweit führendes Reiseziel fördern soll.

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