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Meldeformalitäten für Schiffe

Diese Richtlinie soll die Verwaltungsverfahren im Seeverkehr durch die allgemeine Nutzung elektronischer Systeme für die Datenübermittlung und durch die Rationalisierung der Meldevorschriften für Schiffe beim Einlaufen in und beim Auslaufen aus Häfen der Europäischen Union (EU) vereinfachen und harmonisieren.

RECHTSAKT

Richtlinie 2010/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Oktober 2010 über Meldeformalitäten für Schiffe beim Einlaufen in und/oder Auslaufen aus Häfen der Mitgliedstaaten und zur Aufhebung der Richtlinie 2002/6/EG.

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Richtlinie gilt für die im Seeverkehr für Schiffe beim Einlaufen in und beim Auslaufen aus Häfen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) geltenden Meldeformalitäten *. Jeder Mitgliedstaat stellt sicher, dass die Meldeformalitäten in seinen Häfen in harmonisierter und koordinierter Weise angefordert werden. Der Kapitän oder jede andere vom Betreiber des Schiffs ordnungsgemäß ermächtigte Person übermittelt der zuständigen nationalen Behörde vor dem Einlaufen in einen EU-Hafen die im Sinne der Meldeformalitäten erforderlichen Informationen.

Elektronische Datenübermittlung

Die Mitgliedstaaten akzeptieren so schnell wie möglich, jedoch spätestens bis zum 1. Juni 2015, elektronische Meldungen, die über ein einziges Fenster („Single window“) übermittelt werden. Dieses einzige Fenster ist der Ort, über den alle Informationen einmal gemeldet und den verschiedenen zuständigen Behörden und den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt werden. Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die Angaben, die ihnen im Einklang mit den Meldeformalitäten übermittelt wurden, über ihre nationalen SafeSeaNet-Systeme (EN) bereitgestellt werden, und stellen diese in Teilen auch anderen Mitgliedstaaten über ihre nationalen SafeSeaNet-Systeme zur Verfügung.

Die Mitgliedstaaten akzeptieren FAL-Formulare zur Erfüllung der Meldeformalitäten und können noch bis zum 1. Juni 2015 in Papierform vorgelegte Informationen anerkennen.

Ausnahmen

In den Anwendungsbereich der Richtlinie 2002/59/EG fallende Schiffe, die ausschließlich zwischen Häfen im Zollgebiet der EU verkehren und deren Herkunfts- und Bestimmungshafen sowie etwaige Zwischenhäfen nicht außerhalb der EU liegen, sind von der Übermittlung der Angaben ausgenommen.

Durch diese Richtlinie wird die Richtlinie 2002/6/EG ab 19. Mai 2012 aufgehoben.

Schlüsselwörter des Rechtsakts
  • Meldeformalitäten: die im Anhang dieser Richtlinie aufgeführten Informationen, die für Verwaltungs- oder Verfahrenszwecke mitzuteilen sind, wenn ein Schiff in einen Hafen eines Mitgliedstaats einläuft oder aus einem solchen Hafen ausläuft.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Richtlinie 2010/65/EU

19.5.2012

19.5.2012

ABl. L 283, 29.10.2010

Letzte Änderung: 14.04.2011
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