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Entwicklung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums

In dieser Mitteilung legt die Kommission ihre Strategie für die Entwicklung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums dar. Diese Strategie besteht darin, eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur in der EU aufzubauen, einen offenen Eisenbahnmarkt zu schaffen, administrative und technische Hindernisse zu überwinden und gleiche Bedingungen für den Wettbewerb mit anderen Verkehrsträgern zu gewährleisten.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission vom 17. September 2010 über die Entwicklung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums [KOM (2010) 474 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die europäische Schienenverkehrspolitik soll die nachhaltige Entwicklung der europäischen Wirtschaft erleichtern, indem sie für hochwertige, zuverlässige, sichere und effiziente Verkehrsdienste sorgt. Um das Wachstumspotenzials dieses Sektors voll auszuschöpfen, muss die Europäische Union (EU) einen einheitlichen europäischen Eisenbahnraum schaffen, gestützt auf ein integriertes Infrastrukturnetz und interoperable Ausrüstungen, die die Durchführung effizienter Verkehrsdienste in der gesamten EU und ihren Nachbarländern ermöglichen.

Die Strategie der Kommission besteht darin, eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur in der EU aufzubauen, einen offenen Eisenbahnmarkt zu schaffen, administrative und technische Hindernisse zu überwinden und gleiche Bedingungen für den Wettbewerb mit anderen Verkehrsträgern zu gewährleisten, um dadurch den europäischen Eisenbahnsektor wettbewerbsfähiger zu machen.

Aufbau einer leistungsfähigen Schieneninfrastruktur

In vielen EU-Mitgliedstaaten wird immer noch zu wenig in den Aufbau und die Instandhaltung der Schieneninfrastruktur investiert. Die grenzüberschreitenden Verbindungen innerhalb der EU und mit den Nachbarländern sind nach wie vor nicht ausreichend. Aufgrund des Missverhältnisses zwischen den Infrastrukturinvestitionen im Schienenbereich und den Investitionen im Straßensektor hat die EU beschlossen, einen bedeutenden Teil ihres Verkehrsbudgets dem Ausbau der Schieneninfrastruktur zu widmen. Die EU verfolgt das Ziel, Gelder aus internationalen, EU- sowie nationalen und privaten Quellen zu mobilisieren, um die bestehende Schieneninfrastruktur instand zu halten und neue Schienenverkehrsprojekte zu entwickeln. Durch diese Mobilisierung von Mitteln können die unzureichende Interoperabilität der nationalen Schienennetze verbessert und Engpässe auf den grenzüberschreitenden Abschnitten beseitigt werden.

Durch eine Änderung der geltenden EU-Rechtsvorschriften über den Zugang zum Schienenverkehrsmarkt möchte die Kommission finanzielle Rahmenbedingungen schaffen, die die zuständigen Behörden zur Umsetzung mittel- und langfristiger Investitionsstrategien verpflichten, damit

  • die Eisenbahnbranche wirtschaftliche Chancen besser vorhersehen kann;
  • den Eisenbahnunternehmen durch wirksamere Entgeltregelungen starke Anreize für Investitionen in neue, sichere, interoperable und umweltfreundliche Technologien geboten werden.

Dies wiederum dürfte auch auf nationaler Ebene zu einem Anstieg privater und öffentlicher Investitionen in den Eisenbahnsektor führen.

Während das europäische Hochgeschwindigkeitsbahnnetz bereits massiv ausgebaut wurde, muss die Wettbewerbsfähigkeit des Schienengüterverkehrs noch verbessert werden. 2008 veröffentlichte die Kommission eine Mitteilung, die Leitlinien und konkrete Vorschläge zur Überwachung der Qualität des Schienengüterverkehrs enthält. Im Dezember 2008 schlug sie eine Verordnung zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr vor. Sollte die Entwicklung des Schienengüterverkehrsmarktes weiterhin unbefriedigend verlaufen, wird die Kommission weitere Maßnahmen vorschlagen.

Schaffung eines offenen Eisenbahnmarktes

Die Öffnung der nationalen Schienenverkehrsmärkte für den grenzüberschreitenden Wettbewerb ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem integrierten europäischen Eisenbahnraum. Durch eine Änderung der geltenden EU-Rechtsvorschriften über den Zugang zum Schienenverkehrsmarkt möchte die Kommission Hindernisse für einen fairen Wettbewerb beseitigen. Die protektionistischen Verhaltensweisen bestimmter etablierter Eisenbahngesellschaften und der abgesprochene Betrieb der Schieneninfrastruktur behindern weiterhin den Wettbewerb zwischen Eisenbahnunternehmen. Beim Zugang zur Infrastruktur und zu schienenverkehrsbezogenen Leistungen, die sich häufig in Händen der etablierten Eisenbahngesellschaft befinden, werden neue Unternehmen noch immer diskriminiert.

Die Marktöffnung wird so lange unvollendet bleiben, bis Eisenbahnunternehmen in der gesamten EU innerstaatliche Personenverkehrsdienste durchführen dürfen. Die Kommission hat daher eine Studie über Rechtsetzungsoptionen für die Öffnung des Markts für innerstaatliche Personenverkehrsdienste in Auftrag gegeben.

Überwindung administrativer und technischer Hindernisse

Es gibt noch immer hohe Hürden für einen Eintritt in den EU-Schienenverkehrsmarkt. Dazu zählen Sicherheitsanforderungen und mangelnde Interoperabilität. Dies liegt vor allem an den Kosten und der Dauer der nationalen Verfahren sowie an deren Uneinheitlichkeit in der EU und dem Mangel an Transparenz und Berechenbarkeit. Die Kommission hat die Überwindung der Hindernisse bereits in Angriff genommen, indem sie die Sicherheitsbescheinigungen für Eisenbahnunternehmen vereinheitlicht sowie gemeinsame Sicherheitsziele und -verfahren bestimmt hat. Der Mangel an wirksamen und harmonisierten Entscheidungsmechanismen, an denen alle Akteure, insbesondere die nationalen Sicherheitsbehörden, beteiligt sind, hat die Kommission dazu veranlasst, eine Ausweitung der Rolle der Europäischen Eisenbahnagentur im Rahmen der Genehmigungs- und Zulassungsverfahren in Betracht zu ziehen.

Zur Aufhebung der bestehenden administrativen und technischen Zutrittsschranken zum EU-Schienenverkehrsmarkt wird die Kommission schrittweise harmonisierte technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) beschließen.

Letzte Änderung: 14.01.2011
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