EUROPA

ZUSAMMENFASSUNG

Ziel dieser Verordnung ist es, zu gewährleisten, dass die verfügbaren Zeitnischen * für Starts und Landungen auf Flughäfen mit Kapazitätsengpässen effizient genutzt und auf eine neutrale, diskriminierungsfreie und transparente Weise verteilt werden.

In diesem Zusammenhang werden objektive Kriterien festgelegt, anhand derer ein Flughafen als „koordiniert" oder als „flugplanvermittelter Flughafen " bezeichnet werden kann, wenn die Kapazität nicht ausreicht.

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) können Flughäfen für „koordiniert“ * erklären, sofern eine Kapazitätsanalyse durchgeführt wurde und ein ernsthafter Mangel an Kapazitäten besteht, der kurzfristig nicht gelöst werden kann.

Koordinator/Flugplanvermittler

Der für den koordinierten bzw. flugplanvermittelten Flughafen * zuständige EU-Mitgliedstaat ernennt eine natürliche oder juristische Person mit genauen Kenntnissen auf dem Gebiet der Flugplankoordinierung von Luftfahrtunternehmen zum Flughafenkoordinator oder Flugplanvermittler. Der Koordinator/Flugplanvermittler handelt auf neutrale, nichtdiskriminierende und transparente Weise. Er sollte funktional von jeder interessierten Einzelpartei getrennt sein. Weiterhin soll die Finanzierung der Tätigkeiten des Koordinators so geregelt sein, dass die unabhängige Stellung des Koordinators gewährleistet ist. Derselbe Koordinator/Flugplanvermittler kann für mehr als einen Flughafen ernannt werden.

Flughafenkapazität

Die zuständigen Behörden eines Flughafens, auf dem Zeitnischen zugewiesen werden, ermitteln zweimal jährlich auf der Grundlage der zwei Flugplanperioden (Winter- und Sommersaison), die in der internationalen Luftfahrt gelten, die Kapazität, die für die Zeitnischenzuweisung zur Verfügung steht. Grundlage hierfür ist eine objektive Analyse der Möglichkeiten zur Aufnahme des Luftverkehrs.

Die Luftfahrtunternehmen sind verpflichtet, dem Koordinator die von ihm erbetenen sachdienlichen Auskünfte zu erteilen.

Koordinierungsausschuss

Der zuständige EU-Mitgliedstaat stellt sicher, dass an einem koordinierten Flughafen ein Koordinierungsausschuss eingerichtet wird. Aufgabe des Koordinierungsausschusses ist es, dem Koordinator Vorschläge vorzulegen und ihn in allen Fragen zur Kapazität des Flughafens zu beraten. Zu den Aufgaben des Koordinierungsausschusses zählt vor allem, Möglichkeiten zur Steigerung der Kapazität festzustellen, Koordinierungsparameter festzulegen, Verfahren zur Überwachung und örtliche Leitlinien zu erstellen. An diesem Ausschuss können sich beteiligen:

• die den Flughafen regelmäßig nutzenden Luftfahrtunternehmen;
• das Leitungsorgan des Flughafens;
• Flugsicherungsdienststellen;
• Vertreter der den Flughafen regelmäßig nutzenden allgemeinen Luftfahrtunternehmen.

Verfahren der Zeitnischenzuweisung

Bei der Verteilung von wird grundsätzlich so vorgegangen, dass ein Luftfahrtunternehmen, das seine Zeitnischen während mindestens 80 % der Flugplanperiode genutzt hat, ein Anrecht auf dieselben Zeitnischen der entsprechenden Flugplanperiode des darauf folgenden Jahres hat (angestammte Rechte). Folglich werden Zeitnischen, die von den Luftfahrtunternehmen nicht ausreichend genutzt werden, neu verteilt („Use-it-or-lose-it-Regel).

Die Verordnung sieht die Einrichtung eines „Zeitnischenpools“ vor. Dieser Pool enthält neu geschaffene, ungenutzte sowie solche Zeitnischen, die ein Luftfahrtunternehmen aufgegeben hat oder die auf andere Weise verfügbar geworden sind..

Der Koordinator berücksichtigt des weiteren zusätzliche Regelungen und Leitlinien des Luftverkehrsgewerbes und örtliche Leitlinien, die vom Koordinierungsausschuss vorgeschlagen und von dem EU-Mitgliedstaat oder einer anderen für den Flughafen zuständigen Behörde genehmigt wurden.

Kann dem Antrag auf eine Zeitnische nicht stattgegeben werden, so teilt der Koordinator dem antragstellenden Luftfahrtunternehmen die Gründe hierfür mit und nennt ihm die nächstgelegene Ausweichzeitnische.

Zeitnischen können unter bestimmten festgelegten Bedingungen (etwa bei vollständiger oder teilweiser Übernahme oder der Übertragung von einer Strecke oder Verkehrsart auf eine andere) zwischen Luftfahrtunternehmen getauscht oder übertragen werden. In diesen Fällen ist stets eine ausdrückliche Bestätigung des Koordinators erforderlich.

Ein EU-Mitgliedstaat kann bestimmte Zeitnischen für regionale Flugdienste reservieren.

Durchführung

Der Flugdurchführungsplan eines Luftfahrtunternehmens kann von der zuständigen Flugsicherung abgelehnt werden, wenn das Unternehmen beabsichtigt, auf einem koordinierten Flughafen zu Zeiten, für die dieser koordiniert ist, zu starten oder zu landen, ohne dass ihm vom Koordinator eine Zeitnische zugewiesen wurde. Wenn Luftfahrtunternehmen Flugdienste regelmäßig und vorsätzlich entweder zu Zeiten durchführen, die erheblich von den zugewiesenen Zeitnischen abweichen oder die Zeitnischen in einer erheblich anderen Weise als angegeben nutzen, kann der Koordinator diesen Luftfahrtunternehmen die fraglichen Zeitnischen entziehen. In der Folge kann das Luftfahrtunternehmen seine angestammten Rechte verlieren. Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge, dass in solchen Situationen wirksame, angemessene und abschreckende Sanktionen zur Verfügung stehen.