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Interoperabilität des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes

Die Vielfalt nationaler technischer Spezifikationen bei der Beschaffung hat zu einer Fragmentierung der Ausrüstungsmärkte geführt und erschwert die industrielle Zusammenarbeit auf gemeinschaftlicher Ebene. Davon ist die Industrie besonders betroffen, da sie ihre Erzeugnisse für jeden nationalen Markt erheblich anpassen muss.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 552/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Interoperabilität des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes (Interoperabilitäts-Verordnung) [Vgl. Ändernde(r) Rechtsakt(e)].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Verordnung ist Teil eines Gesetzespakets zum Flugverkehrsmanagement im Hinblick auf die Schaffung des einheitlichen europäischen Luftraums ab 31. Dezember 2004. Dadurch wird eine optimierte Nutzung des europäischen Luftraums erreicht, die sich in Bezug auf Verspätungen und das Wachstum des Luftverkehrs positiv auswirken wird.

Ziel dieser Verordnung ist die Festlegung gemeinsamer Anforderungen, um die Interoperabilität * zwischen den verschiedenen Flugverkehrsmanagementsystemen zu gewährleisten. Geschaffen wird ein einheitliches System für die Zertifizierung von Komponenten und Systemen.

Mit der Verordnung werden zwei Ziele verfolgt:

  • Interoperabilität der verschiedenen Systeme, Komponenten und zugehörigen Verfahren des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes;
  • Sicherstellung der Einführung neuer zugelassener und validierter Betriebskonzepte und Technologien im Bereich des Flugverkehrsmanagements.

Grundlegende Anforderungen

Das europäische Flugverkehrsmanagementnetz, seine Systeme und ihre Komponenten müssen grundlegende Anforderungen erfüllen. Es handelt sich um zwei Arten von Anforderungen:

  • allgemeine Anforderungen: nahtloser Betrieb *, Unterstützung neuer Betriebskonzepte, Sicherheit, Koordinierung zwischen militärischen und zivilen Stellen, Umweltbelange, Grundsätze für die Logikarchitektur der Systeme und Grundsätze der Systemauslegung
  • besondere Anforderungen: Systeme * und Verfahren für das Luftraummanagement; Systeme und Verfahren für die Verkehrsflussregelung, Systeme und Verfahren für Flugverkehrsdienste, Kommunikationssysteme und -verfahren für die Boden/Boden-Kommunikation, Bord/Boden-Kommunikation und Bord/Bord-Kommunikation, Navigationssysteme und –verfahren, Überwachungssysteme und –verfahren, Systeme und Verfahren für Flugberatungsdienste sowie Systeme und Verfahren für die Nutzung von Wetterinformationen.

Durchführungsmaßnahmen im Bereich der Interoperabilität

In den Durchführungsmaßnahmen im Bereich der Interoperabilität müssen:

  • alle besonderen Anforderungen, vor allem im Hinblick auf die Sicherheit, festgelegt werden;
  • gegebenenfalls alle besonderen Anforderungen beschrieben werden, vor allem in Bezug auf die koordinierte Einführung neuer Betriebskonzepte;
  • die speziellen Konformitätsbewertungsverfahren, in die gegebenenfalls die für die Bewertung der Konformität oder die Gebrauchstauglichkeit von Komponenten benannten Stellen einbezogen sind, sowie die speziellen Verfahren zur Prüfung der Systeme beschrieben werden;
  • die Durchführungsbedingungen und gegebenenfalls das Datum, zu dem alle am Flugverkehrsmanagement Beteiligten diese Bedingungen erfüllen müssen, angegeben sein.

Gemeinschaftliche Spezifikationen

Diese Spezifikationen können umfassen :

  • die europäischen Normen für Systeme oder Komponenten und entsprechende Verfahren, die von den europäischen Normungsgremien ausgearbeitet wurden oder
  • Spezifikationen von Eurocontrol (EN) zu Fragen der betrieblichen Koordinierung zwischen Flugsicherungsorganisationen.

EG-Konformitätserklärung oder EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung für Komponenten

Den Komponenten ist eine EG-Konformitätserklärung oder EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung beizufügen. Vor der Indienststellung eines Systems stellt die jeweilige Flugsicherungsorganisation eine EG-Prüferklärung aus, mit der die Einhaltung der Vorschriften bestätigt wird, und legt sie zusammen mit technischen Unterlagen der nationalen Aufsichtsbehörde vor.

Schutzmaßnahmen

Stellt die nationale Aufsichtsbehörde fest, dass eine Komponente oder ein System, denen eine EG-Konformitäts/Prüferklärung beigefügt ist, die grundlegenden Anforderungen in Bezug auf die Interoperabilität nicht erfüllt, so beschränkt sie den Einsatzbereich der betreffenden Komponente bzw. des Systems oder untersagt die Verwendung. Der betreffende EU-Mitgliedstaat unterrichtet unverzüglich die Kommission unter Angabe der Gründe über diese Maßnahmen.

Wenn die Kommission zu der Feststellung gelangt, dass die von der nationalen Aufsichtsbehörde getroffenen Maßnahmen nicht gerechtfertigt sind, fordert sie den betreffenden EU-Mitgliedstaat auf, unverzüglich für die Rücknahme der Maßnahmen zu sorgen.

Übergangsbestimmungen

Ab dem 20. Oktober 2005 gelten die grundlegenden Anforderungen für die Indienststellung von Systemen und Komponenten des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes.

Alle derzeit in Betrieb befindlichen Systeme und Komponenten des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes müssen die grundlegenden Anforderungen bis zum 20. April 2011 erfüllen.

Schlüsselwörter des Rechtsakts
  • Interoperabilität : funktionelle, technische und betriebliche Eigenschaften, die die Systeme und Komponenten des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes sowie die Betriebsverfahren aufweisen müssen, um den sicheren, effizienten und nahtlosen Betrieb des Netzes zu gewährleisten
  • Nahtloser Betrieb : Betrieb des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes in der Weise, dass es dem Nutzer wie eine einzige Behörde erscheint
  • Komponenten : materielle Objekte, beispielsweise die Geräte, und immaterielle Objekte wie die Software, von denen die Interoperabilität des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes abhängt
  • System : die Bord- oder Bodenkomponenten sowie die weltraumgestützten Ausrüstungen, die in allen Flugphasen die Flugsicherungsdienste unterstützen

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Verordnung (EG) Nr. 552/2004

20.4.2004

-

ABl. L 96 vom 31.3.2004

Ändernde(r) Rechtsakt(e)Datum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Verordnung (EG) Nr. 1070/2009

4.12.2009

-

ABl. L 300 vom 14.11.2009

Die nachfolgenden Änderungen und Berichtigungen der Verordnung (EG) Nr. 552/2004 sind in den ursprünglichen Text eingearbeitet worden. Diese konsolidierte Fassung hat rein dokumentarischen Wert.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EU) Nr. 73/2010 der Kommission vom 26. Januar 2010 zur Festlegung der qualitativen Anforderungen an Luftfahrtdaten und Luftfahrtinformationen für den einheitlichen europäischen Luftraum [Amtsblatt L 23 vom 27.1.2010].

Verordnung (EG) Nr. 262/2009 der Kommission vom 30. März 2009 zur Festlegung der Anforderungen für die koordinierte Zuweisung und Nutzung von Modus-S-Abfragecodes im einheitlichen europäischen Luftraum [Amtsblatt L 84 vom 31.3.2009].

Verordnung (EG) Nr. 29/2009 der Kommission vom 16. Januar 2009 zur Festlegung der Anforderungen an Datalink-Dienste im einheitlichen europäischen Luftraum [Amtsblatt L 13 vom 17.1.2009].

Mitteilung der Kommission vom 20. Dezember 2007 mit Titel - Erster Bericht über die Anwendung der Rechtsvorschriften zum einheitlichen Luftraum: Ergebnisse und künftiges Vorgehen [KOM (2007) 845 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Verordnung (EG) Nr. 1265/2007 der Kommission vom 26. Oktober 2007 zur Festlegung der Anforderungen an den Luft-Boden-Sprachkanalabstand im einheitlichen europäischen Luftraum [Amtsblatt L 283 vom 27.10.2007].

Verordnung (EG) Nr. 633/2007 der Kommission vom 7. Juni 2007 zur Festlegung der Anforderungen an die Anwendung eines Flugnachrichten-Übertragungsprotokolls für die Benachrichtigung, Koordinierung und Übergabe von Flügen zwischen Flugverkehrskontrollstellen [Amtsblatt L 146 vom 8.6.2007].

Verordnung (EG) Nr. 1033/2006 der Kommission vom 4. Juli 2006 zur Festlegung der Anforderungen zu den Verfahren für Flugpläne bei der Flugvorbereitung im Rahmen des einheitlichen europäischen Luftraums [Amtsblatt L 186 vom 7.7.2006].

Verordnung (EG) Nr. 1032/2006 der Kommission vom 6. Juli 2006 zur Festlegung der Anforderungen an automatische Systeme zum Austausch von Flugdaten für die Benachrichtigung, Koordinierung und Übergabe von Flügen zwischen Flugverkehrskontrollstellen [Amtsblatt L 186 vom 7.7.2006].

Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung") [Amtsblatt L 96 vom 31.03.2004].

Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum [Amtsblatt L 96 vom 31.03.2004].

Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum [Amtsblatt L 96 vom 31.03.2004].

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vom 1. Dezember 1999 - Die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums [KOM (1999) 614 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Letzte Änderung: 29.06.2010
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