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ENIAC

Technologische Innovationen sind für Wachstum und Beschäftigung von grundlegender Bedeutung und steigern die Wettbewerbsfähigkeit. Zur Förderung koordinierter Investitionen in grundlegenden Technologiebereichen wird in Form einer gemeinsamen Technologieinitiative, die von dem gemeinsamen Unternehmen ENIAC durchgeführt wird, eine öffentlich-private Partnerschaft im Bereich der Nanoelektronik ins Leben gerufen.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 72/2008 des Rates vom 20. Dezember 2007 über die Gründung des Gemeinsamen Unternehmens ENIAC.

ZUSAMMENFASSUNG

Über das gemeinsame Unternehmen ENIAC (EN) wird die gemeinsame Technologieinitiative für Nanoelektronik im Hinblick auf die Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologien umgesetzt. Mit dieser öffentlich-privaten Partnerschaft sollen Investitionen in diesem Bereich, der Innovation und Wettbewerbsfähigkeit dient, unterstützt werden. Die gemeinsame Technologieinitiative für Nanoelektronik ist ferner Teil des Europäischen Forschungsraums (EFR) und leistet einen Beitrag zu Forschung und Entwicklung (FuE).

Das gemeinsame Unternehmen ist eine Einrichtung der Gemeinschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit und Sitz in Brüssel. Es wurde für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2017 gegründet. Gründungsmitglieder des gemeinsamen Unternehmens sind die Gemeinschaft, Belgien, Deutschland, Estland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, die Niederlande, Polen, Portugal, Schweden, das Vereinigte Königreich sowie AENEAS, eine Vereinigung von Unternehmen und FuE-Einrichtungen, die im Bereich der Nanoelektronik tätig sind. Dem gemeinsamen Unternehmen ENIAC können auch neue Mitglieder beitreten. Österreich, die Tschechische Republik und Norwegen sind inzwischen beigetreten.

Ziele

ENIAC leistet einen Beitrag zur Durchführung des Siebten Rahmenprogramms für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (RP7) im Bereich der Nanoelektronik. Es soll insbesondere die im Rahmen eines Forschungsprogramms, dessen Tätigkeiten das Unternehmen unterstützt, die Entwicklung der Schlüsselkompetenzen fördern und so die Wettbewerbsfähigkeit Europas stärken und das Entstehen neuer Märkte und gesellschaftlich relevanter Anwendungen ermöglichen. Die Teilnahme von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) wird ebenfalls angeregt.

Außerdem sollen durch das gemeinsame Unternehmen die Zusammenarbeit und die Koordinierung der Bemühungen auf Gemeinschaftsebene und auf der Ebene der Einzelstaaten sowie des öffentlichen und des privaten Sektors unterstützt werden, um FuE und Investitionen zu fördern. Die Zusammenführung der Forschungsanstrengungen führt insbesondere zu einer besseren Nutzung der Ergebnisse.

Arbeitsweise

Die Gremien des gemeinsamen Unternehmens sind:

  • der Verwaltungsrat, der aus den Vertretern der Mitglieder des gemeinsamen Unternehmens ENIAC und dem Vorsitzenden des Wirtschafts- und Forschungsausschusses besteht. Er trägt die Verantwortung für die Arbeiten des gemeinsamen Unternehmens und überwacht die Durchführung seiner Tätigkeiten;
  • der Exekutivdirektor, der vom Verwaltungsrat für eine Amtszeit von drei Jahren ernannt wird und hauptverantwortlich für die laufende Geschäftsführung des gemeinsamen Unternehmens und sein rechtlicher Vertreter ist;
  • der Rat der öffentlichen Körperschaften, bestehend aus den öffentlichen Beteiligten des gemeinsamen Unternehmens, die ihre Vertreter und einen Hauptvertreter ernennen. Dem Rat obliegt u. a. die Genehmigung des Gegenstandsbereichs von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und deren Veröffentlichung sowie die Auswahl der zu finanzierenden Projektvorschläge und die Entscheidung über ihre Finanzierung;
  • der Wirtschafts- und Forschungsausschuss, der aus höchstens 25 von der Vereinigung AENEAS benannten Mitgliedern besteht. Er erstellt u. a. den Entwurf der mehrjährigen Strategieplanung und erarbeitet Vorschläge für die Strategie des gemeinsamen Unternehmens.

Die Mittel des gemeinsamen Unternehmens bestehen aus den Finanzbeiträgen seiner Mitglieder und der Gemeinschaft sowie den von ENIAC selbst erwirtschafteten Einnahmen. Rechtspersonen, die nicht Mitglied des gemeinsamen Unternehmens ENIAC sind, können finanzielle oder Sachleistungen einbringen.

Für ENIAC fallen folgende Kosten an:

  • Betriebskosten, die von den Mitgliedern getragen werden. AENEAS leistet ebenfalls einen Beitrag von höchstens 20 Mio. EUR oder höchstens 1 % der Summe der Gesamtkosten aller Projekte. Der Beitrag der Gemeinschaft liegt bei höchstens 10 Mio. EUR. Die ENIAC-Mitgliedstaaten tragen mit Sachleistungen zur Deckung der Betriebskosten bei;
  • Kosten für FuE-Tätigkeiten. Der Höchstbeitrag der Gemeinschaft beläuft sich auf 440 Mio. EUR. Die Finanzbeiträge der ENIAC-Mitgliedstaaten betragen mindestens das 1,8-fache des Gemeinschaftsbeitrags und werden nicht über das gemeinsame Unternehmen weitergeleitet, sondern unmittelbar an die Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen ausbezahlt, die an den Projekten beteiligt sind. Diese Einrichtungen erbringen ihrerseits Sachleistungen, die mindestens der Hälfte der Gesamtkosten der FuE-Tätigkeiten entsprechen.

Die der FuE-Tätigkeiten werden im Rahmen von Projekten durchgeführt, die das Ergebnis wettbewerbsorientierter Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen sind. Die Projekte des gemeinsamen Unternehmens werden sowohl durch Beiträge der Gemeinschaft und der beteiligten Staaten als auch durch Sachleistungen der an den Projekten beteiligten Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen unterstützt.

Da es sich um eine Gemeinschaftsinitiative handelt, gilt für das gemeinsame Unternehmen Gemeinschaftsrecht, auch für seine Bediensteten. Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften ist u. a. für Entscheidungen über Streitigkeiten zwischen den Mitgliedern und über Klagen gegen das gemeinsame Unternehmen zuständig. Die Kommission und der Rechnungshof führen die Kontrollen bei den Empfängern der Mittel des gemeinsamen Unternehmens durch.

Hintergrund

Die Lissabon-Agenda für Wachstum und Beschäftigung unterstreicht die Bedeutung von Investitionen in Wissen und Innovation. Daher werden im Rahmen des RP7 gemeinsame Technologieinitiativen - öffentlich-private Partnerschaften in Form von gemeinsamen Unternehmen - initiiert. Die gemeinsamen Technologieinitiativen sind das Ergebnis der Arbeit der europäischen Technologieplattformen des RP6.

Neben der Initiative ENIAC sind fünf weitere gemeinsame Technologieinitiativen in folgenden Bereichen geplant: eingebettete IKT-Systeme (ARTEMIS) (EN), innovative Arzneimittel (IMI) (EN), Luftfahrt und Luftverkehr (CLEAN SKY) (EN), Wasserstoff und Brennstoffzellen (EN) und globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung (GMES).

BEZUG

RechtsaktInkrafttretenTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt
Verordnung (EG) Nr. 72/20087.2.2008-ABl. L 30 vom 4.2.2008
Letzte Änderung: 11.04.2008

Siehe auch

  • Weitere Informationen sind abrufbar über die Internetseite der Generaldirektion „Informationsgesellschaft und Medien“ der Europäischen Kommission zum Thema Forschung und Innovation
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