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Wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit mit Jordanien

Jordanien und die Europäische Union (EU) schließen ein Abkommen mit dem Ziel, die wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit zu fördern, zu entwickeln und zu erleichtern. Diese Zusammenarbeit soll zur sozioökonomischen Entwicklung der beiden Vertragsparteien beitragen.

RECHTSAKT

Beschluss 2011/348/EG des Rates vom 10. November 2009 über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien über wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit im Namen der Europäischen Gemeinschaft und über die vorläufige Anwendung dieses Abkommens.

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien über wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit.

ZUSAMMENFASSUNG

Die Europäische Union (EU) und Jordanien verpflichten sich, ihre Zusammenarbeit auf wissenschaftlichen und technologischen Gebieten auszubauen.

Ihre Zusammenarbeit stützt sich vor allem auf die Einhaltung des Grundsatzes des beiderseitigen Nutzens und der Förderung einer Wissensgesellschaft als Faktor der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung.

Die Umsetzung des Abkommens wird von einem Gemischten Ausschuss für Zusammenarbeit geleitet.

Funktionsweise der Zusammenarbeit

Die Kooperationstätigkeiten können von natürlichen oder juristischen Personen durchgeführt werden. Zu diesem Zweck müssen die EU und Jordanien das Reisen und den Aufenthalt von Forschungspersonal sowie die Beförderung der für den Einsatz bei solchen Tätigkeiten bestimmten Gütern auf ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet erleichtern.

Die Rechtspersonen mit Sitz in Jordanien können sich an den indirekten Maßnahmen des Siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration beteiligen. Die europäischen Behörden sind befugt, die Verträge und Übereinkommen, die mit den jordanischen Rechtspersonen geschlossen wurden, zu kontrollieren und zu überprüfen. Dabei werden sie von den jordanischen Behörden unterstützt.

Die Rechtspersonen mit Sitz in der EU können sich an den jordanischen Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationsprogrammen und -projekten beteiligen. Dabei beachten sie die jordanischen Rechts- und Verwaltungsvorschriften und werden genauso wie die jordanischen Rechtspersonen behandelt.

Die Zusammenarbeit kann vor allem bestehen in:

  • einem regelmäßigen politischen Dialog über die Forschungspolitik;
  • einem Meinungsaustausch über Wissenschaft und Technologie;
  • dem Austausch von Forschungspersonal, Ingenieuren und Technikern;
  • dem Austausch von Ausrüstung, Materialien und Prüfdiensten;
  • Ausbildung in Forschung und technologischer Entwicklung.

Außerdem informieren die jordanischen Behörden und die Europäische Kommission sich gegenseitig über die laufenden Programme und über die neuen Beteiligungsmöglichkeiten.

Rechte des geistigen Eigentums

Die Regeln zum Schutz des geistigen Eigentums und zur Verbreitung der Kenntnisse werden in Anhang II dieses Abkommens festgelegt. Diese Regeln stehen im Einklang mit den nationalen und internationalen Rechtsvorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums. Sie gelten für die Kenntnisse, die im Rahmen der Zusammenarbeit erworben werden, für wissenschaftliche Schriftwerke und für vertrauliche Informationen der Vertragsparteien.

Letzte Änderung: 26.09.2011
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