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Nordirland: Programm PEACE II (2000 - 2006)

Archiv

Mit dem Programm PEACE II soll im Rahmen von Ziel 1 der Strukturfonds in dem Zeitraum 2000-2006 ein Beitrag zur Konsolidierung des Friedensprozesses in Nordirland geleistet werden. Wie das Vorläuferprogramm PEACE I (1995 - 1999) zielt PEACE II darauf ab, Fortschritte auf dem Weg zu einer friedlichen und stabilen Gesellschaft zu verstärken und die Versöhnung in der Region zu fördern.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 des Rates vom 21. Juni 1999 mit allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds [Vgl. ändernde Rechtsakte]

ZUSAMMENFASSUNG

Im März 1999 fasste der Europäische Rat auf seiner Sitzung in Berlin den Beschluss, das Sonderprogramm zur Förderung von Frieden und Versöhnung in Nordirland und in den angrenzenden Gebieten in dem Zeitraum 2000 bis 2004 weiterzuführen. Im Januar 2005 wurde das Programm PEACE II bis 2006 verlängert, wofür zusätzliche Mittel bereitgestellt wurden.

Auf dieser Grundlage sieht die genannte Verordnung vor, das Programm PEACE II im Rahmen von Ziel 1 der Strukturfonds zugunsten von Nordirland und den irischen Grenzgebieten durchzuführen.

Das Ziel des Programms PEACE II ist es, Fortschritte auf dem Weg zu einer friedlichen und stabilen Gesellschaft zu verstärken und die Versöhnung in der Region zu fördern.

Ziele

Im Mittelpunkt des Programms PEACE II stehen zwei übergeordnete Ziele:

  • die wirtschaftliche und soziale Entwicklung,
  • die Beseitigung der Folgen der Konflikte in Nordirland im Rahmen des Friedensprozesses in der Region.

Besondere Ziele

Einerseits behandelt das Programm die besonderen aus dem Konflikt resultierenden Probleme mit dem Ziel, zur Schaffung einer friedlichen und stabilen Gesellschaft beizutragen. Andererseits zielt es auf die Unterstützung von Maßnahmen und Aktionen ab, die die Förderung einer friedlichen und stabilen Gesellschaft ermöglichen.

Schwerpunktbereiche

Das Programm PEACE II umfasst fünf wirtschaftliche und soziale Schwerpunkte in den nachstehend aufgeführten Bereichen:

  • wirtschaftliche Erneuerung (wirtschaftliche Möglichkeiten, die sich im Zuge der Wiederherstellung des Friedens ergeben),
  • soziale Integration, Eingliederung und Aussöhnung (besondere Aufmerksamkeit gilt hierbei gefährdeten Gruppen, den vom Konflikt am stärksten betroffenen Gebieten, Gebieten mit gemischter Bevölkerung und Gebieten mit schwach entwickelter kollektiver Infrastruktur),
  • lokale Erneuerungs- und Entwicklungsstrategien,
  • Perspektive einer offenen und zukunftsorientierten Region (durch die Förderung eines Dialogs mit anderen europäischen Regionen über wirtschaftliche, soziale und ökologische Themen),
  • grenzübergreifende Zusammenarbeit (auf wirtschaftlichem, sozialem und kulturellem Gebiet).

Finanzmittel

Für den Zeitraum 2000-2006 belaufen sich die aus dem Programm PEACE II kofinanzierten Gesamtausgaben auf 796 Mio. EUR. Aus den Strukturfonds fließt ein Beitrag zu diesen Ausgaben in Höhe von 597 Mio. EUR, wovon 467 Mio. EUR (zirka 80 % des Gesamtbetrags) für Nordirland und 130 Mio. EUR für die an Irland angrenzenden Gebiete bestimmt sind. Ungefähr 15 % des gesamten Programms werden für grenzüberschreitende Projekte verwendet.

Nach der Verlängerung des Programms PEACE II bis 2006 wurden zusätzliche Mittel in Höhe von 144 Mio. EUR für die Jahre 2005 und 2006 bewilligt.

Vorteilhaft für das Programm ist das Zusammenwirken der vier Strukturfonds in dem Zeitraum 2000 - 2006. Zu 60 % wird das Programm aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanziert, zu 32 % aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), zu 7,5 % aus dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL - Abteilung Ausrichtung) und zu 0,5 % aus dem Finanzinstrument für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF).

Die Gemeinschaftsmittel machen 75 % der gesamten öffentlichen Finanzierung aus. Die übrigen 25 % sind Ausgaben, die von den Sektoren des Vereinigten Königreiches und Irlands sowie dem Privatsektor kofinanziert werden.

Förderfähigkeit und Verwaltung

Die Begünstigten der Projekte, die im Rahmen des Programms PEACE II durchgeführt werden, gehören den von dem Konflikt am stärksten betroffenen Sektoren, Bereichen, Gruppen und Gemeinschaften an. Diese Projekte müssen außerdem die zwischengemeinschaftlichen Maßnahmen fördern.

Die Gesamtverwaltung des Programms obliegt der „Special EU Programmes Body". Diese EU-Sonderprogrammstelle wird von einem Begleitausschuss überwacht, dem Interessengruppen aus Nordirland und aus der irischen Grenzregion angehören.

Der größte Teil der Mittel wird von lokalen Partnern und sektorspezifischen Nichtregierungsorganisationen verwaltet. An der lokalen Mittelverwaltung werden auch lokal gewählte Berater, Sozialpartner, die Verbände, der Freiwilligensektor und andere lokale Interessengruppen beteiligt.

Hintergrund

Seit Ende der 80er Jahre des vergangenen Jahrhunderts wird Nordirland von der Gemeinschaft finanziell unterstützt. Die erste diesbezügliche Initiative waren die Gemeinschaftlichen Förderkonzepte (GFK) für Nordirland für den Zeitraum 1989-1993.

Das Programm PEACE I (1995-1999) für Frieden und Versöhnung wurde im Juli 1995 aufgelegt. In der Zeit zwischen 1995 und 1999 beliefen sich die aus den Strukturfonds kofinanzierten Ausgaben auf 692 Mio. EUR.

Seit 1989 ist die Gemeinschaft einer der wichtigsten Einzahler in den Internationalen Fonds für Irland (IFI). Bei diesem Fonds handelt es sich um eine internationale Organisation, die auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen den Regierungen des Vereinigten Königreiches und Irlands aus dem Jahre 1986 gegründet wurde.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt
Verordnung (EG) Nr. 1260/199929. 6. 1999-ABl. L 161 vom 26.6.1999
Ändernde(r) Rechtsakt(e)Datum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt
Verordnung (EG) Nr. 1477/20011. 1. 2000-ABl. L 198 vom 21.7.2001
Verordnung (EG) Nr. 1105/200327. 6. 2003-ABl. L 158 vom 27.6.2003
Verordnung (EG) Nr. 173/200522. 2. 2005-ABl. L 29 vom 2.2.2005

VERBUNDENE RECHTSAKTE

PEACE I (1995-1999)

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vom 7. Dezember 1994 - Sonderprogramm zur Förderung von Frieden und Versöhnung in Nordirland [KOM(94) 607 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

Verordnung (EWG) Nr. 2081/93 des Rates vom 20. Juli 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2052/88 über Aufgaben und Effizienz der Strukturfonds und über die Koordinierung ihrer Interventionen untereinander sowie mit denen der Europäischen Investitionsbank und der anderen vorhandenen Finanzinstrumente [Amtsblatt L 193 vom 31.7.1993]

Verordnung (EWG) Nr. 2082/93 des Rates vom 20. Juli 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 4253/88 zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 2052/88 hinsichtlich der Koordinierung der Interventionen der verschiedenen Strukturfonds einerseits und zwischen diesen und den Interventionen der Europäischen Investitionsbank und der sonstigen vorhandenen Finanzinstrumente andererseits [Amtsblatt L 193 vom 31.7.1993]

PEACE II (2000-2006)

Mitteilung der Kommission vom 12. Oktober 2006 „Bericht über den Internationalen Fonds für Irland gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 177/2005 des Rates" [KOM(2006) 563 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

Verordnung (EG) Nr. 173/2005 des Rates vom 24. Januar 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 mit allgemeinen Bestimmungen über die Strukturfonds betreffend die Verlängerung der Dauer des Programms PEACE und die Bereitstellung neuer Verpflichtungsermächtigungen [Amtsblatt L 29 vom 2.2.2005]

Beiträge der Gemeinschaft zum Internationalen Fonds für Irland:

Verordnung (EG) Nr. 1968/2006 des Rates vom 21. Dezember 2006 über Finanzbeiträge der Gemeinschaft zum Internationalen Fonds für Irland (2007-2010) [Amtsblatt L 409 vom 30.12.2006]

Verordnung (EG) Nr. 177/2005 des Rates vom 24. Januar 2005 über Finanzbeiträge der Gemeinschaft zum Internationalen Fonds für Irland (2005 - 2006) [Amtsblatt L 30 vom 3.2.2005]

Verordnung (EG) Nr. 2236/2002 des Rates vom 10. Dezember 2002 über Finanzbeiträge der Gemeinschaft zum Internationalen Fonds für Irland (2003 - 2004) [Amtsblatt L 341 vom 17.12.2002]

Verordnung (EG) Nr. 214/2000 des Rates vom 24. Januar 2000 über Finanzbeiträge der Gemeinschaft zum Internationalen Fonds für Irland [Amtsblatt L 24 vom 29.1.2000]

Letzte Änderung: 08.01.2007
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