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Das Europäische Migrationsnetzwerk (EMN)

Mit dieser Entscheidung wird ein Europäisches Migrationsnetzwerk (EMN) eingerichtet. Ziel des EMN ist, den Informationsbedarf der Gemeinschaftsorgane sowie der Behörden und Einrichtungen der Mitgliedstaaten durch Bereitstellung aktueller, objektiver, verlässlicher und vergleichbarer Informationen zu Migration und Asyl zu decken, um die Politikgestaltung in der Europäischen Union (EU) zu unterstützen. Das EMN soll auch die breite Öffentlichkeit mit diesen Informationen versorgen.

RECHTSAKT

Entscheidung des Rates 2008/381/EG vom 14. Mai 2008 zur Einrichtung eines Europäischen Migrationsnetzwerks.

ZUSAMMENFASSUNG

Mit dieser Entscheidung wird ein Europäisches Migrationsnetzwerk (EMN) eingerichtet. Ziel des EMN ist, den Informationsbedarf der Gemeinschaftsorgane sowie der Behörden und Einrichtungen der Mitgliedstaaten durch Bereitstellung aktueller, objektiver, verlässlicher und vergleichbarer Informationen zu Migration und Asyl zu decken, um die Politikgestaltung in der Europäischen Union (EU) zu unterstützen. Das EMN soll auch die breite Öffentlichkeit mit diesen Informationen versorgen.

Um dieses Ziel zu erreichen, nimmt das EMN folgende Aufgaben wahr:

  • Erhebung und Austausch aktueller und verlässlicher Daten und Informationen aus verschiedensten Quellen;
  • Analyse der Daten und Informationen und Bereitstellung dieser Daten und Informationen in leicht zugänglichem Format;
  • in Zusammenarbeit mit anderen zuständigen EU-Stellen Unterstützung bei der Entwicklung von Indikatoren und Kriterien, die zu einer größeren Kohärenz der Informationen und zur Entwicklung von Gemeinschaftstätigkeiten mit Bezug zu Migrationsstatistiken beitragen;
  • Erstellung und Veröffentlichung regelmäßiger Berichte über die Migrations- und Asylsituation in der Gemeinschaft und in den Mitgliedstaaten;
  • Aufbau und Pflege eines Internet-gestützten Informationsaustauschsystems, das Zugang zu relevanten Dokumenten und Veröffentlichungen zur Thematik Migration und Asyl bietet;
  • Sensibilisierung für die Tätigkeit des EMN durch Zugänglichmachung der von ihm erhobenen Informationen und Verbreitung seiner Ergebnisse, sofern diese nicht vertraulich sind;
  • Koordination der Information und Zusammenarbeit mit anderen relevanten europäischen und internationalen Einrichtungen.

Das EMN sorgt dafür, dass seine Tätigkeiten mit den einschlägigen Gemeinschaftsinstrumenten und -strukturen im Bereich Migration und Asyl in Einklang stehen und mit diesen koordiniert werden.

Die Kommission koordiniert die Arbeit des EMN in Zusammenarbeit mit den nationalen Kontaktstellen, die in jedem Mitgliedstaat benannt werden. Diese nationalen Kontaktstellen richten ein nationales Netzwerk ein, gebildet aus den unterschiedlichsten Organisationen, die alle relevanten Akteure vertreten. Ein Lenkungsausschuss gibt dem EMN politische Leitlinien vor, um zusammen mit der Kommission zu gewährleisten, dass die Arbeit des EMN die politischen Prioritäten der Gemeinschaft im Bereich Migration und Asyl widerspiegelt. Bei der Koordinierung der Tätigkeit der nationalen Kontaktstellen wird die Kommission von einem Diensteanbieter unterstützt.

Der Lenkungsausschuss setzt sich zusammen aus je einem Vertreter jedes Mitgliedstaats und einem Vertreter des Europäischen Parlaments, der als Beobachter zugelassen ist. Den Vorsitz führt die Kommission. Im Einklang mit seiner Aufgabe, die politischen Leitlinien für das EMN vorzugeben, hat der Lenkungsausschuss folgende Aufgaben: Er genehmigt das jährliche Tätigkeitsprogramm des EMN, einschließlich des Haushalts (der anschließend von der Kommission förmlich verabschiedet wird); er überprüft die Fortschritte des EMN und legt mindestens einmal jährlich einen kurzen Fortschrittsbericht vor; er ermittelt die strategischen Beziehungen für eine Zusammenarbeit, und er berät die nationalen Kontaktstellen über Möglichkeiten zur Verbesserung ihrer Vorgehensweise.

Jede nationale Kontaktstelle setzt sich aus mindestens drei Experten zusammen, die derselben Stelle oder verschiedenen nationalen Organisation angehören können. Die Experten müssen gemeinsam über Fachwissen im Bereich Asyl und Migration verfügen, das die Aspekte Politikgestaltung, Recht, Forschung und Statistik abdeckt. Die nationalen Kontaktstellen nehmen unter anderem folgende Aufgaben wahr:

  • Sie nehmen an den Sitzungen des EMN teil (mindestens fünf jährlich), um unter anderemdie Fortschritte bei der Arbeit des EMN zu überprüfen, Informationen und Meinungen auszutauschen, Beiträge zum Tätigkeitsprogramm zu leisten und die Vergleichbarkeit der Informationen z. B. durch die Entwicklung eines Glossars oder eines Thesaurus zu verbessern;
  • sie legen nationale Berichte nach gemeinsamen Vorgaben vor, um die Vergleichbarkeit von Themen zu erleichtern, die für politische Entscheidungsträger relevant sind, einschließlich Weiterentwicklung der Politik und Analyse der statistischen Daten;
  • sie tragen nationale Informationen zum Informationsaustauschsystem bei, stellen sicher, dass diese vergleichbar sind, und erleichtern die Suche durch die Entwicklung eines Glossars und Thesaurus;
  • sie entwickeln die Fähigkeit, Ad-hoc-Anfragen zu stellen und solche Anfragen rasch zu beantworten;
  • sie richten ein nationales Migrationsnetzwerk ein, gebildet aus den unterschiedlichsten Organisationen, die alle relevanten Akteure vertreten, und bereiten die Sitzungen vor.

Aus den nationalen Berichten erstellt die Kommission einen Bericht, in dem die wichtigsten Ergebnisse zusammengefasst und unter einer Perspektive der EU-Politik dargestellt werden (zum Beispiel, indem sie mit aktuellen politischen Initiativen in Verbindung gebracht werden).

Irland und das Vereinigte Königreich haben mitgeteilt, dass sie sich an der Entscheidung zur Einrichtung des EMN beteiligen. Dänemark hat sich gegen eine Teilnahme entschieden, obwohl das Land an einigen Tätigkeiten des EMN teilnimmt.

Hintergrund

Um die Möglichkeit zu einem Informationsaustausch über alle Aspekte der Migration zu schaffen und um einen Beitrag zu einer gemeinsamen Asyl- und Einwanderungspolitik zu leisten, hat die Kommission 2003 auf Einladung des Europäischen Rates das Europäische Migrationsnetzwerk eingerichtet. Es war zunächst als Pilotprojekt gedacht und wurde von 2004 bis Ende 2006 als vorbereitende Maßnahme durchgeführt.

Das Haager Programm stärkte die Notwendigkeit einer gemeinsamen Analyse aller Aspekte der Wanderungsbewegung (Erhebung, Bereitstellung, Austausch und effiziente Verwendung aktueller Informationen), und das EMN ist ein Mittel, um dieses Ziel zu erreichen.

Nach dem erfolgreichen Abschluss der Vorbereitungsphase wurde eine öffentliche Konsultation zu der zukünftigen Rolle und Struktur des EMN durchgeführt. Sie wurde mit der Veröffentlichung des Grünbuchs vom 28. November 2005 über die Zukunft des Europäischen Migrationsnetzes gestartet (KOM(2005) 606 endg.). Im August 2007 wurde dann ein Vorschlag für eine Entscheidung des Rates veröffentlicht, der eine Rechtsgrundlage für das EMN darstellte. Dieser Vorschlag wurde am 14. Mai 2008 als Entscheidung des Rates 2008/381/EG angenommen.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt
Entscheidung 2008/381/EG

21.5.2008

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ABl. L 131 vom 21.5.2008

 
Letzte Änderung: 03.09.2008
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