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Einrichtung des Visa-Informationssystems (VIS) – 1. Schritt

Die hier vorgestellte Entscheidung bildet die notwendige Rechtsgrundlage, um die für die Ausgestaltung des Visa-Informationssystems (VIS) benötigten Mittel in den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union (EU) einsetzen zu können. Das VIS stützt sich auf eine zentralisierte Architektur und besteht aus dem zentralen Visa-Informationssystem sowie einer Schnittstelle in jedem Mitgliedstaat. Es ist die Aufgabe der Kommission, das zentrale Visa-Informationssystem und die nationalen Schnittstellen unter Einhaltung der Komitologieverfahren zu entwickeln.

RECHTSAKT

Entscheidung 2004/512/EG des Rates vom 8. Juni 2004 zur Einrichtung des Visa-Informationssystems (VIS).

ZUSAMMENFASSUNG

Das Visa-Informationssystem (VIS) stützt sich auf eine zentralisierte Architektur. Es besteht aus einem zentralen Informationssystem, dem „zentralen Visa-Informationssystem“ (CS-VIS), aus einer Schnittstelle in jedem Mitgliedstaat, der „nationalen Schnittstelle“ (NI-VIS), welche die Verbindung zu den nationalen zentralen Behörden der jeweiligen Mitgliedstaaten herstellt, und aus einer Kommunikationsinfrastruktur zwischen dem zentralen Visa-Informationssystem und den nationalen Schnittstellen.

Die Kommission entwickelt:

  • das zentrale Visa-Informationssystem;
  • die nationale Schnittstelle in jedem Mitgliedstaat;
  • die Kommunikationsinfrastruktur zwischen dem zentralen Visa-Informationssystem und den nationalen Schnittstellen.

Die einzelnen Mitgliedstaaten passen ihre nationale Infrastruktur an.

Die in die Zuständigkeit der Kommission fallenden Maßnahmen werden nach dem im Komitologiebeschluss 1999/468/EG festgelegten Regelungsverfahren angenommen und betreffen die folgenden Aspekte:

  • die Gestaltung der Systemarchitektur;
  • technische Aspekte, die sich auf den Schutz personenbezogener Daten auswirken;
  • technische Aspekte, die beträchtliche finanzielle Auswirkungen auf die Haushalte oder beträchtliche technische Auswirkungen auf die nationalen Systeme der Mitgliedstaaten haben;
  • die Festlegung von Sicherheitsanforderungen, einschließlich der biometrischen Aspekte.

Die übrigen erforderlichen Maßnahmen werden gemäß dem im Komitologiebeschluss vorgesehenen Verwaltungsverfahren angenommen.

Die Kommission wird dem Europäischen Parlament und dem Rat ab dem Jahr nach der Unterzeichnung des Vertrags über die Entwicklung des VIS jährlich einen Fortschrittsbericht übermitteln.

Hintergrund

Der Europäische Rat forderte auf seiner Tagung vom 21. und 22. Juni 2002 in Sevilla, der Einrichtung eines gemeinsamen Systems für die Identifizierung der Visa-Daten oberste Priorität einzuräumen und ein solches System unverzüglich einzuführen. Auf diese Aufforderung hin legte die Kommission im Mai 2003 eine Durchführbarkeitsstudie vor. Der Rat begrüßte diese Studie auf seiner Tagung im Juni 2003 und ersuchte die Kommission, ihre Vorbereitungen zur Entwicklung des VIS fortzusetzen.

Die genannte Entscheidung bildet die notwendige Rechtsgrundlage, um die für die Ausgestaltung des VIS benötigten Mittel in den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union einsetzen zu können. Mit dieser Entscheidung entspricht die Kommission dem auf der Tagung vom 19. und 20. Juni 2003 in Thessaloniki geäußerten Wunsch des Europäischen Rats, die Leitlinien für die Planung der Entwicklung des VIS und die geeignete Rechtsgrundlage für seine Einrichtung und die Bindung der erforderlichen Finanzmittel festzulegen.

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Entscheidung 2004/512/EG

5.7.2004

-

ABl. L 231 vom 15.6.2004

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Entscheidung 2008/602/EG der Kommission vom 17. Juni 2008 über den physischen Aufbau und die Anforderungen für die nationalen Schnittstellen und die Infrastruktur für die Kommunikation zwischen dem zentralen VIS und den nationalen Schnittstellen in der Entwicklungsphase [Amtsblatt L 194 vom 23.7.2008].
Im Anhang zu dieser Entscheidung werden der physische Aufbau und die Netzanforderungen für die nationalen Schnittstellen und die Infrastruktur für die Kommunikation zwischen den nationalen Schnittstellen und dem zentralen VIS festgelegt.

Letzte Änderung: 03.11.2008
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