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Maßnahmen und Instrumente für die Integration

Dieser Bericht beschreibt die auf europäischer und nationaler Ebene bei integrationsbezogenen Themen wie Teilhabe, Umgang mit der Vielfalt und Bewertung der Maßnahmen erzielten Ergebnisse. Er entwirft zudem die Strategien für die künftige Arbeit, wobei der Schwerpunkt auf der Frage liegt, wie Beschäftigung, soziale Eingliederung und Bildung die Teilhabe der Einwanderer stärken und somit einen Beitrag zu ihrer Integration in die Aufnahmegesellschaften leisten können.

RECHTSAKT

Arbeitsdokument der Dienststellen der Kommission vom 8. Oktober 2008 – Stärkung der Maßnahmen und Instrumente zur Bewältigung der Integrationsherausforderungen: Bericht an die Ministerkonferenz zur Integration 2008 [SEK(2008) 2626 – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Dieser Bericht stellt die bereits ergriffenen und noch zu ergreifenden Maßnahmen zur Entwicklung europäischer Integrationsstrategien dar. Im Zentrum stehen die Themen Teilhabe, Umgang mit der Vielfalt und Schaffung gemeinsamer Indikatoren, die die Schwerpunktbereiche der Integrationskonzepte bilden. Weiterhin wird untersucht, wie Entwicklungen in den Bereichen Beschäftigung, soziale Eingliederung und Bildung dazu beitragen können, die Teilhabe der Einwanderer an ihren Aufnahmegesellschaften zu fördern.

Durch die Unterstützung der Einwanderer bei der Wahrnehmung ihrer staatsbürgerlichen Rechte und Verantwortlichkeiten kann eine engere Bindung an die Aufnahmegesellschaften geschaffen werden. Obwohl es vielfältige Formen von Teilhabe und Staatsbürgerschaft gibt, sind die Beteiligungsstrategien der Mitgliedstaaten unzureichend. Um die Integration der Einwanderer zu fördern, muss ihre Beteiligung am demokratischen Prozess unterstützt werden. Gleichzeitig ist es erforderlich, Informationen über die Voraussetzungen für den Erwerb der Staatsangehörigkeit zur Verfügung zu stellen und bürokratische Hindernisse abzubauen.

Integration wird auf der Ebene der Europäischen Union (EU) als „dynamischer, in beide Richtungen gehender Prozess des gegenseitigen Entgegenkommens“ sowohl der Einwanderer als auch der Aufnahmegesellschaften angesehen. Auf EU- und auf nationaler Ebene sind bereits mehrere migrationsbezogene Strategien der Vielfalt umgesetzt worden. Die beiden herausragenden Initiativen, die die Einwanderer und die Bevölkerung der Aufnahmestaaten zusammenbringen sollen, sind die als einheitliche Anlaufstelle dienende Website zum Thema Integration für den Aufbau von Netzwerken zwischen den Akteuren und das europäische Integrationsforum für den Dialog mit der organisierten Zivilgesellschaft. Trotzdem müssen die Aufnahmegesellschaften zusätzliche Arbeit leisten, um das Verständnis für die Einwanderer zu fördern und ihre Teilhabe sicherzustellen.

Wirksame Integrationsstrategien können die Einwanderer stärken und so dazu beitragen, ihre soziale Entfremdung zu verhindern. Es wurden bereits mehrere Initiativen gestartet, die die Akteure zusammenbringen, damit sie über Fragen des interkulturellen Dialogs und über ihre Rolle bei der Integration der Einwanderer diskutieren können. Der interkulturelle und der inter-/intrareligiöse Dialog werden als wirksame Instrumente bei der Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sowie der Diskriminierung und Isolierung von Einwanderern angesehen. Dennoch müssen die interkulturellen Kompetenzen weiterentwickelt werden, indem für den interkulturellen Dialog ein nachhaltiger und sektorübergreifender Ansatz gewählt und er im Wege des „Mainstreaming“ in allen betroffenen Politikbereichen berücksichtigt wird.

Integrationsprozesse waren bereits Gegenstand mehrerer Studien, und auf EU- und nationaler Ebene wurden verschiedene Integrationsmaßnahmen ergriffen. Daher ist es wichtig, auf diesen Erfahrungen aufzubauen und sie als Basis für die gemeinsamen europäischen Integrationsmodule zu nutzen. Insbesondere die Integrationshandbücher werden als Grundlage für diese Module dienen. Dadurch soll ein flexibler und anpassungsfähiger Bezugspunkt für die Schaffung umfassender Integrationsprogramme geschaffen werden.

Verfahren zur Überwachung und Evaluierung spielen bei der Entwicklung und Verbesserung von Integrationsstrategien eine wesentliche Rolle. Es gibt bereits mehrere Lösungen für die Entwicklung gemeinsamer Indikatoren; trotzdem sind systematischere Ansätze für die Erfassung, Analyse und Verbreitung von integrationsbezogenen Informationen erforderlich. Zu diesem Zweck will die Kommission in Zusammenarbeit mit Fachleuten geeignete Indikatoren entwerfen, die sich auch auf die Folgen und Ergebnisse konzentrieren und eine vergleichende Analyse der Integrationsstrategien ermöglichen. Die mittels dieser Indikatoren gewonnenen Resultate sollen auf der zukünftigen Website zum Thema Integration veröffentlicht werden.

Um die Teilhabe der Einwanderer weiter zu fördern, sollte ihre Integration in den Bereichen Beschäftigung, soziale Eingliederung und Bildung gewährleistet werden. Insbesondere die Beschäftigung wird als unerlässlich für die Teilhabe der Einwanderer an der Aufnahmegesellschaft und als wesentliches Element des Integrationsprozesses angesehen. Daher sollte der Zugang der Einwanderer zum Arbeitsmarkt erleichtert werden.

Die soziale Eingliederung und der Zugang zu sozialem Schutz spielen ebenfalls eine entscheidende Rolle im Integrationsprozess. Armut, Hindernisse beim Zugang zu Sozialdiensten und Diskriminierung behindern die Teilhabe der Einwanderer an der Aufnahmegesellschaft. Daher bildet die soziale Eingliederung von Einwanderern eine der Prioritäten der EU-Strategie für soziale Eingliederung. Dieses Thema wird Gegenstand des Europäischen Jahres 2010 sein.

Die allgemeine und berufliche Bildung muss ebenfalls in die Integrationsstrategien einbezogen werden, da ihr eine grundlegende Bedeutung für die Förderung der Teilhabe der Einwanderer zukommt. Gleichzeitig lässt sich die allgemeine und berufliche Bildung auch zum Bau kultureller Brücken und damit zur Verbesserung des gesellschaftlichen Zusammenhalts nutzen. Derzeit stehen jedoch die Kinder und Jugendlichen aus Einwandererfamilien im Bildungsbereich besonderen Herausforderungen gegenüber, die bewältigt werden müssen.

Hintergrund

Dieser Bericht entspricht den Schlussfolgerungen des Rates vom Juni 2007 zur Integration. Der Rat hatte die Kommission aufgefordert, über die 2005 beschlossene Gemeinsame Integrationsagenda und über die Umsetzung der Gemeinsamen Grundprinzipien für die Integration (GGP) Bericht zu erstatten. Weiterhin schließt er sich an die im Juni 2008 verabschiedete Mitteilung der Kommission „Eine gemeinsame Einwanderungspolitik für Europa: Grundsätze, Maßnahmen und Instrumente“ an.

Letzte Änderung: 13.11.2008
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