Freier Personenverkehr, Asyl und Immigration
Das Recht, sich im Hoheitsgebiet der Union frei zu bewegen und aufzuhalten, ist ein Grundrecht, das den Bürgern der Europäischen Union (EU) durch die Verträge garantiert wird. Dieses Grundrecht wird durch den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ohne Binnengrenzen verwirklicht. Doch die Abschaffung der Binnengrenzen erfordert eine strengere Kontrolle der Außengrenzen der Union sowie strengere Vorschriften für die Einreise und den Aufenthalt von Staatsangehörigen aus Drittstaaten. Dazu gehört auch eine gemeinsame Asyl- und Einwanderungspolitik.
Das Konzept des freien Personenverkehrs wurde mit der Unterzeichnung des Schengener Abkommens 1985 und des anschließenden Schengener Übereinkommens 1990 eingeführt, mit dem die schrittweise Abschaffung der Personenkontrolle an den Binnengrenzen der Unterzeichnerländer begann. Als Teil des rechtlichen und institutionellen Rahmens der EU wurde die Zusammenarbeit im Schengen-Raum nach und nach erweitert und umfasst inzwischen die meisten EU-Mitgliedstaaten sowie einige Nicht-EU-Länder.
- FREIER PERSONENVEREHR FÜR EUROPÄISCHE BÜRGER IN DER UNION
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INFORMATIONSSYSTEM SCHENGEN II
- Rechtsakte über die Migration von SIS 1+ zu SIS II
- Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) – Verordnung zum früheren ersten Pfeiler
- Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) – Beschluss zum früheren dritten Pfeiler
- Zugang der für die Zulassung von Fahrzeugen zuständigen Dienststellen zum SIS II
- IT-Agentur für den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
- Neue Funktionen für das SIS im Hinblick auf die TerrorismusbekämpfungArchiv
- Verbesserung der Effizienz der europäischen Datenbanken und Steigerung ihrer InteroperabilitätArchiv
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ÜBERSCHREITEN DER AUSSENGRENZEN
- Schengener Grenzkodex
- Kleiner Grenzverkehr an den Landaußengrenzen
- Soforteinsatzteams für Grenzsicherungszwecke (RABIT - Rapid Border Intervention Team)
- Europäische Agentur für den Schutz der Außengrenzen – Frontex
- Außengrenzenfonds (2007-13)
- Verpflichtung von Luftverkehrsunternehmen, Angaben über die beförderten Personen zu übermitteln
- Ständiger Ausschuss für die operative Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit
- EU-Strategie der inneren Sicherheit
- Weiterentwicklung der Grenzverwaltung in der Europäischen Union
- Europäisches Grenzkontrollsystem (EUROSUR)
- Ausbau von Grenzschutz und -verwaltung an den südlichen Seegrenzen der EU
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VISA
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Visa-Regelung
- Visakodex
- Visumpflicht für Staatsangehörige von Drittländern
- Einheitliche Visagestaltung
- Dokument für den erleichterten Transit (FTD) und Dokument für den erleichterten Transit im Eisenbahnverkehr (FRTD)
- Erleichterung der Verfahren zur Erteilung von Visa für die Teilnehmer an den Olympischen Spielen
- Transit auf FlughäfenArchiv
- Visa-Informationssystem
- Konsularische Zusammenarbeit und Betrug mit Dokumenten
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Visa-Regelung
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ASYLPOLITIK
- Europäische Asylregelung
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Mindest-Harmonisierung der nationalen Gesetzgebungen
- Mindestnormen für Verfahren zur Zuerkennung oder Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft
- Voraussetzungen für die Anerkennung als Flüchtling oder als Person, die anderweitig internationalen Schutz benötigt
- Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten
- Mindestgarantien für Asylverfahren
- Vorübergehender Schutz im Falle eines Massenzustroms von Vertriebenen
- Konsularische Zusammenarbeit und Betrug mit Dokumenten
- Förderprogramme
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EINWANDERUNG UND RECHTE DRITTSTAATSANGEHÖRIGER
- Einwanderungpolitik
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Einreise und Aufenthalt
- Einheitliche Aufenthaltstitel
- Zulassung und Aufenthalt ausländischer Forscher
- Einreise und Aufenthalt von hochqualifizierten Arbeitskräften (Blaue Karte EU)
- Einreise- und Aufenthaltsbedingungen von Drittstaatsangehörigen zur Absolvierung eines Studiums oder zur Teilnahme an einem Schüleraustausch, einer unbezahlten Ausbildungsmaßnahme oder einem Freiwilligendienst
- Aufenthaltstitel für Opfer des Menschenhandels
- Rechtsstellung von langfristig aufenthaltsberechtigten Angehörigen von Nicht-EU-Ländern
- Familienzusammenführung
- Einheitliches Verfahren für eine kombinierte Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis und ein gemeinsames Bündel von Rechten für Arbeitskräfte aus Drittstaaten
- Beschränkungen für die Zulassung von Staatsangehörigen dritter Länder zur Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit
- Beschränkungen für die Einreise von Staatsangehörigen dritter Länder zur Ausübung einer Beschäftigung
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Illegale Einwanderung
- Definition der Beihilfe zur unerlaubten Einwanderung
- Strafrechtlicher Rahmen für die Bekämpfung der Beihilfe zur illegalen Einwanderung
- Sanktionen gegen die Beschäftigung Drittstaatsangehöriger ohne rechtmäßigen Aufenthalt
- Geldstrafen für Beförderungsunternehmen
- Netz von Verbindungsbeamten für Einwanderungsfragen
- Protokoll gegen die Schleusung von Migranten auf dem Land-, See- und Luftweg
- Prioritäten bei der Bekämpfung der illegalen Einwanderung
- Zusammenhang zwischen legaler und illegaler Einwanderung
- Rückführung
- Information und Zusammenarbeit
- Förderungsprogramme
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BEZIEHUNGEN MIT DRITTLÄNDERN
- Konsolidierung des Gesamtansatzes zur Migrationsfrage
- Migration: Gesamtansatz in Bezug auf die östlichen und südöstlichen Nachbarregionen der EU
- Zirkuläre Migration und Mobilitätspartnerschaften
- Schritte zur Entwicklung eines umfassenden europäischen Migrationskonzepts
- Zusammenarbeit mit Drittländern in den Bereichen Migration und Asyl
- Die Außendimension des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
- Migration und Entwicklung: konkrete Leitlinien
- Einbeziehung von Migrationsbelangen in die auswärtige PolitikArchiv
Siehe auch
- Bekämpfung des Menschenhandels
- Überblick über die Europäische Union: Justiz, Freiheit und Sicherheit



