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Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA)

Die Finanzkrise von 2008 hat zahlreiche Schwachstellen bei der Finanzaufsicht zutage gebracht. So hat sie Mängel bei der Zusammenarbeit, bei der Koordinierung und bei der Kohärenz zwischen den Mitgliedstaaten hinsichtlich der nationalen Aufsichtspraktiken bei Finanzinstituten offenbart. Mit dieser Verordnung wird eine Europäische Bankenaufsichtsbehörde geschaffen, die zur Integration und zur Stabilität des Bankensektors in Europa sowie zu einer verbesserten und kohärenteren Aufsicht beitragen wird.

RECHTSAKT

Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/78/EG der Kommission.

ZUSAMMENFASSUNG

Mit dieser Verordnung wird eine Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) errichtet. Sie ist Teil eines Maßnahmenpakets zur Reform des Europäischen Systems der Finanzaufsicht (ESFS), mit dem drei weitere Aufsichtsorgane im Bereich der Finanzaktivitäten geschaffen werden:

Mit der sogenannten „Omnibus-Richtlinie“ und der Verordnung zur Betrauung der Europäischen Zentralbank mit besonderen Aufgaben reformiert dieses „Paket“ ebenso die bestehenden Rechtsvorschriften im Finanzbereich.

Die Aufsicht des Finanzsystems der Europäischen Union (EU) wird darüber hinaus durch folgende Behörden gestärkt:

  • den Gemeinsamen Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden;
  • die zuständigen Behörden oder Aufsichtsbehörden in den Mitgliedstaaten.

Errichtung und Rechtsstellung der EBA

Das Ziel der EBA besteht darin, die Stabilität und Effektivität des Bankensektors zu schützen. Dabei legt sie den Schwerpunkt insbesondere auf die Risiken, die von Finanzinstituten ausgehen, deren Zusammenbruch Auswirkungen auf das Finanzsystem oder die Realwirtschaft haben kann. Die EBA wird in den Tätigkeitsbereichen der folgenden Finanzinstitute tätig:

  • Kreditinstitute
  • Finanzkonglomerate
  • Wertpapierfirmen
  • Zahlungsinstitute
  • E-Geld-Institute.

Die EBA ist eine Einrichtung mit eigener Rechtspersönlichkeit und hat ihren Sitz in London.

Aufgaben und Befugnisse der EBA

Die EBA hat bestimmte Aufgaben. Insbesondere

  • leistet sie einen Beitrag zur Festlegung qualitativ hochwertiger gemeinsamer Regulierungs- und Aufsichtsstandards und -praktiken;
  • überwacht und bewertet sie den Markt und die Tendenzen bei der Kreditvergabe, insbesondere an private Haushalte und KMU;
  • fördert sie den Einleger- und Anlegerschutz.

Um diese Ziele zu erreichen, agiert die EBA als Impulsgeber, insbesondere bei der:

  • Entwicklung von Entwürfen technischer Regulierungs- und Durchführungsstandards;
  • Herausgabe von Leitlinien und Empfehlungen;
  • Bereitstellung einer (zentral zugänglichen) Datenbank der Finanzinstitute in ihrem Zuständigkeitsbereich.

Die EBA wird auch im Bereich des Verbraucherschutzes tätig. So analysiert sie zum Beispiel Verbrauchertrends oder Ausbildungsstandards für die Wirtschaft.

Organisation der EBA

Die EBA verfügt über einen Rat der Aufseher, der die Leitlinien für die Arbeiten der Behörde vorgibt. Dieser Rat besteht aus:

  • einem Vorsitzenden;
  • einem Leiter der zuständigen nationalen Behörde;
  • einem Vertreter der Kommission;
  • einem Vertreter der Europäischen Zentralbank;
  • einem Vertreter des ESRB;
  • einem Vertreter der beiden anderen Europäischen Aufsichtsbehörden.

Die EBA verfügt zudem über einen Verwaltungsrat.

Gemeinsame Gremien der Europäischen Aufsichtsbehörden

Die Gemeinsamen Gremien der Europäischen Aufsichtsbehörden sind:

  • der Gemeinsame Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden, der mit diesen in Bezug auf Finanzkonglomerate, Rechnungslegung und Rechnungsprüfung, mikroprudentielle Analysen, Anlageprodukte für Kleinanleger, Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche und Informationsaustausch mit dem ESRB zusammenarbeitet;
  • der Beschwerdeausschuss, der die Behörde bei der Ausübung ihrer Befugnisse sachkundig rechtlich berät.

Rechtsbehelf

Eine natürliche oder juristische Person kann gegen einen Beschluss der Behörde innerhalb von zwei Monaten nach dem Tag der Bekanntgabe des Beschlusses schriftlich Beschwerde einlegen. Der Beschwerdeausschuss bestätigt innerhalb von zwei Monaten nach Einreichung der Beschwerde entweder den Beschluss der EBA, oder er verweist die Angelegenheit an sie zurück.

Mit dieser Verordnung wird der Beschluss 2009/78/EG aufgehoben.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Verordnung (EU) Nr. 1093/2010

16.12.2010

-

ABl. L 331 vom 15.12.2010

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EU) Nr. 1096/2010 des Rates vom 17. November 2010 zur Betrauung der Europäischen Zentralbank mit besonderen Aufgaben bezüglich der Arbeitsweise des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken [ABl. L 331 vom 15.12.2010].

Richtlinie 2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Änderung der Richtlinien 98/26/EG, 2002/87/EG, 2003/6/EG, 2003/41/EG, 2003/71/EG, 2004/39/EG, 2004/109/EG, 2005/60/EG, 2006/48/EG, 2006/49/EG und 2009/65/EG im Hinblick auf die Befugnisse der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung) und der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) (Text von Bedeutung für den EWR) [ABl. L 331 vom 15.12.2010].

Beschluss 2004/10/EG der Kommission vom 5. November 2003 zur Einsetzung des Europäischen Bankenausschusses (Text von Bedeutung für den EWR). [ABl. L 3 vom 7.1.2004].

Letzte Änderung: 10.03.2011

Siehe auch

  • Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EN)
  • Finanzaufsicht, Generaldirektion Binnenmarkt - Finanzdienstleistungen
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