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Europäischer Ausschuss für Systemrisiken

Die Finanzkrise 2008 hat gezeigt, dass es erhebliche Defizite bei der Finanzaufsicht gibt. Um diese Defizite zu beheben, hat die Europäische Kommission Rechtsvorschriften erlassen, die das bisherige System durch ein Europäisches System für die Finanzaufsicht (ESFS) ersetzen, um auf diese Weise das Vertrauen der Europäer wiederherzustellen und das Risiko einer Destabilisierung des globalen Finanzsystems zu verringern.

RECHTSAKT

Verordnung (EU) Nr. 1092/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über die Finanzaufsicht der Europäischen Union auf Makroebene und zur Errichtung eines Europäischen Ausschusses für Systemrisiken.

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Verordnung richtet den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken * (ESRB) ein. Er ist an allen Maßnahmen beteiligt, die getroffen werden, um das Europäische System für die Finanzaufsicht (ESFS) zu reformieren, das drei Behörden zur Überwachung der Finanztätigkeiten umfasst:

Darüber hinaus reformiert dieses „Paket“ mit der Omnibusrichtlinie die vorhandenen Rechtsvorschriften und bezieht außerdem die Verordnung zur Betrauung der Europäischen Zentralbank mit neuen Aufgaben ein.

Ferner wird die Aufsicht über das Finanzsystem * der Europäischen Union (EU) verstärkt durch:

  • den gemeinsamen Ausschuss der Europäischen Aufsichtsbehörden;
  • die zuständigen Behörden oder Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten.

Ziele des ESRB

Der ESRB ist für die Makroaufsicht über das Finanzsystem in der EU zuständig. Eines seiner Hauptziele ist die Vermeidung und Eindämmung von Systemrisiken, die die Finanzstabilität der EU gefährden könnten. Im Hinblick darauf muss der ESRB insbesondere:

  • alle für sein Handeln notwendigen Informationen festlegen und erheben;
  • Systemrisiken nach Priorität ermitteln und einordnen;
  • Risikowarnungen herausgeben und bei Bedarf veröffentlichen;
  • Maßnahmen empfehlen, sobald die Risiken erkannt sind.

Organisation des ESRB

Der ESRB besteht aus:

  • einem Verwaltungsrat, der für die Erfüllung der Aufgaben zuständig ist;
  • einem Lenkungsausschuss, der zum Entscheidungsprozess beiträgt;
  • einem Sekretariat, das für die laufende Arbeit des ESRB zuständig ist;
  • einem Beratenden Wissenschaftliche Ausschuss und einem Beratenden Fachausschuss mit beratender und unterstützender Funktion.

Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) führt den Vorsitz des ESBR für eine Amtszeit von fünf Jahren. Der Vorsitzende wird bei seiner Arbeit von zwei stellvertretenden Vorsitzenden unterstützt, von denen der erste aus dem Kreis der Mitglieder des Erweiterten Rates der EZB gewählt wird, während der zweite der Vorsitzende des Gemeinsamen Ausschusses ist.

Für die Dauer ihrer Amtszeit und nach Beendigung ihrer Tätigkeit gelten für die Mitglieder des ESRB die Grundsätze der Unparteilichkeit und der Geheimhaltung.

Die Sitzungen des Verwaltungsrates finden viermal jährlich im Anschluss an die Sitzungen des Lenkungsausschusses statt. Der Vorsitzende des ESRB kann außerordentliche Sitzungen einberufen.

Der ESRB kann bei Bedarf außerdem die Stellungnahme privatwirtschaftlicher Akteure einholen.

Warnungen und Empfehlungen

Der ESRB kann Warnungen und Empfehlungen für Abhilfemaßnahmen oder auch Gesetzgebungsvorhaben aussprechen. Diese Empfehlungen können gerichtet sein an:

  • die EU;
  • einen oder mehrere Mitgliedstaaten;
  • eine oder mehrere europäische Aufsichtsbehörden;
  • eine oder mehrere nationale Aufsichtsbehörden.

Die Empfehlungen für Abhilfemaßnahmen werden mit einem Farbcode versehen, der sich nach der Risikostufe richtet. Sollte der ESRB feststellen, dass seine Empfehlungen nicht befolgt wurden, setzt er die Adressaten, den Rat und gegebenenfalls die betroffene Europäische Überwachungsbehörde hiervon vertraulich in Kenntnis.

Schlüsselwörter des Rechtsakts
  • Systemrisiken: Risiken einer Beeinträchtigung des Finanzsystems, die das Potenzial schwerwiegender negativer Folgen für den Binnenmarkt und die Realwirtschaft beinhalten.
  • Finanzsystem: alle Finanzinstitute, -märkte, -produkte und -marktinfrastrukturen.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Verordnung (EU) Nr. 1092/2010

16.12.2010

-

ABl. L 331, 15.12.2010

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung Nr. 1096/2010 des Rates vom 17. November 2010 zur Betrauung der Europäischen Zentralbank mit besonderen Aufgaben bezüglich der Arbeitsweise des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken [Amtsblatt L 331 vom 15.12.2010].

Richtlinie 2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Änderung der Richtlinien 98/26/EG, 2002/87/EG, 2003/6/EG, 2003/41/EG, 2003/71/EG, 2004/39/EG, 2004/109/EG, 2005/60/EG, 2006/48/EG, 2006/49/EG und 2009/65/EG im Hinblick auf die Befugnisse der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung) und der Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) (Text von Bedeutung für den EWR) [ABl. L 331 vom 15.12.2010].

Letzte Änderung: 08.03.2011

Siehe auch

  • Finanzaufsicht, Generaldirektion Binnenmarkt - Finanzdienstleistungen
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