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Sicherheit von Spielzeug

Spielzeuge, die auf dem europäischen Markt in Verkehr gebracht werden, erfüllen ilt ein hohes Sicherheitsniveau, da seit der 1988 durchgeführten Harmonisierung Sicherheitsanforderungen für die Herstellung und die Vermarktung dieser Produkte gelten. Die technische Entwicklung in der Spielzeugbranche und die Festlegung von Mindestanforderungen an die Marktüberwachung in der Gemeinschaft erfordern jedoch eine Weiterentwicklung der Rechtsvorschriften.

RECHTSAKT

Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug (Text von Bedeutung für den EWR).

ZUSAMMENFASSUNG

In der Europäischen Union (EU) unterliegt Spielzeug Sicherheitsanforderungen und Vorschriften für den Verkehr. Spielzeuge sind Produkte, die - ausschließlich oder nicht - dazu bestimmt oder gestaltet sind, von Kindern unter vierzehn Jahren verwendet zu werden. Anhang I dieser Richtlinie enthält eine Liste der Produkte, die von Kindern verwendet werden können, aber nicht als Spielzeuge gelten.

Sicherheitsanforderungen

In Verkehr gebrachte Spielzeuge müssen ohne Gefährdung der Sicherheit oder der Gesundheit während ihrer vorhersehbaren und normalen Gebrauchsdauer verwendet werden können. Sie erfüllen:

  • die wesentlichen Sicherheitsanforderungen in Bezug auf das Alter, das Verhalten von Kindern und die Verwendungsbestimmungen für chemische Stoffe;
  • die besonderen Sicherheitsanforderungen (aufgeführt in Anhang II) bezüglich der physikalischen, mechanischen, elektrischen und chemischen Eigenschaften, ihrer Entzündbarkeit, der Hygiene und der Radioaktivität.

Warnhinweise auf den Produkten beinhalten Bedingungen und geeignete Benutzereinschränkungen.

Die Produkte, die die Sicherheitsanforderungen erfüllen, unterliegen dem freien Warenverkehr innerhalb der Gemeinschaft. Sie tragen die CE-Konformitätskennzeichnung.

Konformität des Spielzeugs

Die Wirtschaftsakteure sind entsprechend ihrer Rolle, die sie in der Vertriebskette spielen, für die Konformität der Produkte verantwortlich.

Der Hersteller stellt sicher, dass seine Produkte die wesentlichen und die besonderen Sicherheitsanforderungen erfüllen. Er stellt eine EG-Konformitätserklärung aus und führt vor der Vermarktung eine Bewertung der Sicherheit der Spielzeuge gemäß Beschluss 768/2008/EG durch.

Bestimmt der Hersteller einen Bevollmächtigten, so umfasst dessen Auftrag Mindestverpflichtungen gegenüber den nationalen Behörden. Er muss den Nachweis der Konformität eines Produkts liefern und bei der Ausräumung potenzieller Gefahren kooperieren können.

Der Einführer überzeugt sich von der Konformität der von ihm in Verkehr gebrachten Produkte. Bei Nichtkonformität unterrichtet er den Hersteller und die Marktüberwachungsbehörden und muss gegebenenfalls die Produkte zurückrufen.

Der Händler überprüft die Konformitätskennzeichnung des Produkts, bevor er es in Verkehr bringt. Stellt er die Nichtkonformität eines Spielzeugs fest, so ergreift er Korrekturmaßnahmen oder nimmt das Produkt vom Markt.

Die Mitgliedstaaten organisieren die Marktüberwachung und benennen notifizierte Stellen, die befugt sind, die Konformität der Produkte zu bewerten. Die zur Gewährleistung der Sicherheit von Spielzeug ergriffenen Maßnahmen tragen dem Vorsorgeprinzip Rechnung.

Die Produkte sind Gegenstand einer Konformitätsvermutung, wenn sie mit den im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten harmonisierten Normen übereinstimmen.

Hintergrund

Die Richtlinie 88/378/EWG wird mit Wirkung vom 20. Juli 2011 aufgehoben. Artikel 2 und Anhang II Teil 3 der genannten Richtlinie bleiben jedoch bis zum 20. Juli 2013 in Kraft.

Mit dieser Aufhebung sollen bestimmte Vorschriften an den Beschluss 768/2008 über die Vermarktung von Produkten im Binnenmarkt angepasst und dem technischen Fortschritt auf dem Spielzeugmarkt Rechnung getragen werden.

Die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit ergänzt diese Richtlinie. Sie gilt, wenn spezifische Bestimmungen über die Produktsicherheit fehlen. Spielzeuge unterliegen außerdem den Bestimmungen der Richtlinie 2001/95/EG, die den allgemeinen Rahmen für die Produktsicherheit festlegt und den Bestimmungen der Richtlinie 85/374/EWG über die Haftung für fehlerhafte Produkte.

BEZUG

Rechtsakt Datum des Inkrafttretens Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten Amtsblatt
Richtlinie 2009/48/EG

20.7.2009

20.1.2011

ABl. L 170 vom 30.6.2009

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Richtlinie 2005/84/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 zur zweiundzwanzigsten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (Phthalate in Spielzeug und Babyartikeln).

Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, derVerordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission.

Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (Text von Bedeutung für den EWR).

 
Letzte Änderung: 15.06.2011

Siehe auch

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