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Intrastat-System - Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten

Das Europäische Parlament und der Rat haben eine Verordnung über die Gemeinschaftsstatistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten erlassen. Durch diese Verordnung werden die Transparenz des geltenden, völlig neuen Systems der Datenerhebung (Intrastat) vergrößert und das Verständnis dieses Systems erleichtert.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 638/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über die Gemeinschaftsstatistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3330/91 des Rates [Vgl. ändernder(r) Rechtsakt(e)].

ZUSAMMENFASSUNG

Intrastat ist das seit 1993 geltende System für die Lieferung von statistischen Informationen über die Versendungen und Eingänge von Gemeinschaftswaren. Diese Statistiken sind für die Konzeption der den Binnenmarkt betreffenden europäischen Politik dringend erforderlich und werden außerdem für die Analyse ihrer Märkte unbedingt benötigt.

Betroffene Statistiken

Diese Verordnung vereinfacht das 1993 eingerichtete Intrastat-System und verbessert die Vergleichbarkeit der Statistiken der Mitgliedstaaten. Sie schafft einen gemeinsamen Rahmen für die Erhebung und Bereitstellung von Gemeinschaftsstatistiken über den Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten.

Verwaltung der Verzeichnisse

Die nationalen Behörden erstellen und verwalten ein Verzeichnis der Marktteilnehmer innerhalb der Europäischen Union (EU), d. h. der Warenversender und -empfänger. Zur Bereitstellung der Intrastat-Informationen * sind Markteilnehmer verpflichtet, die innerhalb eines Jahres Waren oberhalb eines bestimmten Wertes an andere Mitgliedstaaten geliefert oder in anderen Mitgliedstaaten erworben haben. Die übrigen Marktteilnehmer sind von der Bereitstellung von Informationen befreit. Dieser Betrag wird jedes Jahr neu festgelegt und getrennt nach Versendung und Eingang ermittelt, sodass für jeden Warenstrom Mindestangaben erhoben werden. Es wird von Schwellen für den Ausschluss gesprochen.

Im Rahmen des Intrastat-Systems zu erhebende Daten

Die für die Bereitstellung von Informationen zuständigen Personen übermitteln den nationalen statistischen Behörden folgende Angaben:

  • die Identifikationsnummer, die der für die Bereitstellung der Informationen zuständigen Partei zugewiesen wurde;
  • den Bezugszeitraum;
  • den Warenstrom (Eingang, Versendung);
  • die nach dem 8-stelligen Code der Kombinierten Nomenklatur bezeichnete Ware;
  • den Partnermitgliedstaat;
  • den Warenwert in nationaler Währung;
  • die Warenmenge in Eigenmasse (Gewicht ohne Verpackung) und gegebenenfalls die Maßeinheit (Liter, m², Stückzahl usw.);
  • die Art des Geschäfts.

Vereinfachung des Intrastat-Systems

Durch die neue Verordnung wird das Intrastat-System geändert, damit dem Benutzerbedarf besser Rechnung getragen wird und gleichzeitig die Verpflichtungen der Wirtschaftsteilnehmer in Bezug auf die Bereitstellung von Daten reduziert werden. Jeder Mitgliedstaat legt neue Schwellen für den Ausschluss fest und teilt diesen Wert Eurostat mit. Die Schwellenwerte müssen so festgelegt werden, dass mindestens 97 % aller Versendungen und mindestens 95 % aller Eingänge der innergemeinschaftlichen Markteilnehmer des jeweiligen Mitgliedstaats erfasst werden.

Statistische Geheimhaltung

Die für die Bereitstellung der Informationen zuständige Partei kann darum ersuchen, dass diese Angaben vertraulich behandelt werden. Daraufhin entscheiden die nationalen Behörden, ob die statistischen Ergebnisse, die die Identifizierung dieser Partei ermöglichen, verbreitet werden können oder aber so geändert werden müssen, dass ihre Verbreitung die statistische Geheimhaltung nicht gefährdet.

Übermittlung der Daten an Eurostat

Die Mitgliedstaaten übermitteln die monatlichen Statistiken über den Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten an Eurostat.

Die Mitgliedstaaten müssen dafür sorgen, dass die Qualität der übermittelten Daten den geltenden Qualitätsnormen entspricht. Die Statistiken müssen folgende Kriterien erfüllen:

  • Relevanz;
  • Genauigkeit;
  • Aktualität;
  • Pünktlichkeit;
  • Zugänglichkeit und Klarheit;
  • Vergleichbarkeit;
  • Kohärenz.

Der Ausschuss für die Statistik des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten unterstützt die Kommission bei der Durchführung der Verordnung.

Die Verordnung gilt seit dem 1. Januar 2005 und hebt die Verordnung (EWG) Nr. 3330/91 zu diesem Datum auf..

Schlüsselwörter des Rechtsakts
  • Für die Bereitstellung der Informationen zuständige Parteien: im Absende- oder im Eingangsmitgliedstaat der Waren mehrwertsteuerpflichtige natürliche oder juristische Personen, die an der Versendung oder der Lieferung der Waren beteiligt sind.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Verordnung (EG) Nr. 638/2004

27.4.2004

-

ABl. L 102 vom 7.4.2004

Ändernde(r) Rechtsakt(e)Datum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Verordnung (EG) Nr. 222/2009

20.4.2009

-

ABl. L 87 vom 31.3.2009

Die Änderungsrechtsakte und die vorgenommenen Berichtigungen an der Verordnung (EWG) Nr 638/2004 wurden in den Ursprungstext eingearbeitet. Diese konsolidierte Fassung ist von rein dokumentarischem Wert.

Letzte Änderung: 18.11.2010
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