RSS
Alphabetischer Index
Diese Seite steht in 23 Sprachen zur Verfügung
Neue Sprachen:  BG - CS - ET - GA - LV - LT - HU - MT - PL - RO - SK - SL

We are migrating the content of this website during the first semester of 2014 into the new EUR-Lex web-portal. We apologise if some content is out of date before the migration. We will publish all updates and corrections in the new version of the portal.

Do you have any questions? Contact us.


Die Europäische Kommission

EINLEITUNG

Der Vertrag von Lissabon bestätigt die wesentlichen Funktionen der Kommission: ihr Initiativrecht, ihre Exekutiv-, Kontroll- und Vertretungsfunktionen. Einige der Änderungen, die der Lissabon-Vertrag mit sich bringt, betreffen die Zusammensetzung der Kommission. Zu den wichtigsten Neuerungen zählt die Einführung des Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Hohen Vertreters der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik . Außerdem versucht der Vertrag von Lissabon, eine zufriedenstellende Antwort auf die Frage nach der Zahl der Mitglieder der Kommission zu geben, eine Frage, die im Zusammenhang mit den Verträgen von Amsterdam und Nizza lange diskutiert wurde. Wie bereits in den vorangegangenen Änderungsverträgen werden die Rolle und die Befugnisse des Präsidenten der Kommission gestärkt.

ZUSAMMENSETZUNG

Die erste Kommission, die nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon 2009 ernannt wurde, besteht aus je einem Mitglied je Mitgliedstaat. Ab 2014 wird sich dies jedoch ändern. Der Vertrag von Lissabon sieht vor, dass die Zahl der Mitglieder der Kommission ab diesem Zeitpunkt unter der Zahl der Mitgliedstaaten liegen wird. Die Kommissionsmitglieder werden nach einem gleichberechtigten System der Rotation ausgewählt, das vom Europäischen Rat einstimmig festgelegt wird und auf folgenden Grundsätzen beruht:

  • die Zahl der Mitglieder der Kommission entspricht zwei Dritteln der Zahl der Mitgliedstaaten;
  • die Mitgliedstaaten werden bei der Reihenfolge und der Dauer der Amtszeiten ihrer Staatsangehörigen in der Kommission vollkommen gleich behandelt. Es dürfen niemals zwei Mitglieder derselben Staatsangehörigkeit in der Kommission vertreten sein;
  • jede der aufeinanderfolgenden Kommissionen ist so zusammengesetzt, dass das demografische und geografische Spektrum der Gesamtheit der Mitgliedstaaten auf zufriedenstellende Weise zum Ausdruck kommt.

Dieses Rotationssystem ist die Grundregel, die im Vertrag über die EU verankert ist. Der Vertrag sieht jedoch eine Ausnahme vor: Der Europäische Rat kann einstimmig eine Änderung der Anzahl von Mitgliedern der Kommission beschließen. Diese Möglichkeit wurde bereits genutzt. Um die Annahme des Lissabon-Vertrags zu erleichtern, beschloss der Europäische Rat auf seiner Tagung vom 11. und 12. Dezember 2008 (FR ), dass die Kommission auch nach 2014 aus einem Staatsangehörigen je Mitgliedstaat bestehen soll.

Mit dem Vertrag von Lissabon wird ein neues Amt innerhalb der Kommission eingeführt: der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Dieser ersetzt sowohl das für die Außenbeziehungen zuständige Kommissionsmitglied als auch den bisher existierenden Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik leitet die Außenpolitik der Union. Er führt den Vorsitz im Rat „Auswärtige Angelegenheiten“, gleichzeitig ist er jedoch auch einer der Vizepräsidenten der Kommission. Ernannt wird er vom Europäischen Rat, der mit Zustimmung des Präsidenten der Kommission mit qualifizierter Mehrheit entscheidet. Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik muss wie der Präsident und die anderen Mitgliedern der Kommission vom Europäischen Parlament bestätigt werden.

ERNENNUNGSVERFAHREN

Im Verfahren für die Ernennung des Präsidenten der Kommission gibt es keine Änderungen. Der Europäische Rat schlägt mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission vor, der anschließend vom Europäischen Parlament bestätigt werden muss. Eine Neuerung bringt der Vertrag von Lissabon dennoch mit sich: Er schafft eine Verbindung zwischen den Ergebnissen der Wahlen zum Europäischen Parlament und der Wahl des Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission. Der Europäische Rat muss in Zukunft also das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament berücksichtigen, wenn er einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission vorschlägt. Durch diese Änderung erhält das Parlament größeres Gewicht bei der Ernennung des Präsidenten, und die Wahlen zum Europäischen Parlament erhalten eine größere politische Bedeutung.

Der Rat nimmt anschließend im Einvernehmen mit dem gewählten Präsidenten die Liste der Persönlichkeiten an, die er als Mitglieder der Kommission vorschlägt, mit Ausnahme des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik. Die Mitglieder der Kommission werden aufgrund ihrer allgemeinen Befähigung und ihrer Unabhängigkeit ausgewählt. Der Vertrag von Lissabon ergänzt diese Kriterien durch ein neues Kriterium: ihr Einsatz für Europa.

DIE ROLLE DES PRÄSIDENTEN

Die Verträge von Amsterdam und Nizza hatten die Rechte des Präsidenten der Kommission stark erweitert. Der Präsident legt nicht nur die politischen Leitlinien der Kommission fest, er entscheidet auch über die interne Organisation der Kommission. Der Präsident verteilt die Aufgaben an die verschiedenen Kommissionsmitglieder und kann die Kommission während seiner Amtszeit umbilden. Er ernennt die Vizepräsidenten aus dem Kreis der Mitglieder der Kommission, mit Ausnahme des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik. Seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags kann der Präsident der Kommission auch ein Kommissionsmitglied entlassen, ohne die Zustimmung des Kommissionskollegiums einzuholen.

ÜBERSICHTSABELLE

ArtikelThema

Vertrag über die EU

17

Rolle und Zusammensetzung der Kommission, Ernennung und Befugnisse des Präsidenten der Kommission

18

Ernennung und Befugnisse des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

Vertrag über die Arbeitsweise der EU

244 à 250

Arbeitsweise der Kommission

Letzte Änderung: 22.12.2009
Rechtlicher Hinweis | Über diese Website | Suche | Kontakt | Seitenanfang