RSS
Alphabetischer Index
Diese Seite steht in 5 Sprachen zur Verfügung

We are migrating the content of this website during the first semester of 2014 into the new EUR-Lex web-portal. We apologise if some content is out of date before the migration. We will publish all updates and corrections in the new version of the portal.

Do you have any questions? Contact us.


Die Agentur für das Europäische GNSS

Diese Verordnung errichtet die Agentur für das Europäische Globale Satellitennavigationssystem (GNSS). Aufgabe dieser Agentur ist , die Sicherheitsakkreditierung der Systeme und den Betrieb der Galileo-Sicherheitszentrale zu gewährleisten sowie zur Vorbereitung der kommerziellen Nutzung der Systeme im Hinblick auf einen reibungslosen Betrieb, eine unterbrechungsfreie Leistungserbringung und eine hohe Marktdurchdringung beizutragen.

RECHTSAKT

Verordnung (EU) Nr. 912/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2010 über die Errichtung der Agentur für das Europäische GNSS und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1321/2004 über die Verwaltungsorgane der europäischen Satellitennavigationsprogramme.

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Verordnung hebt die Verordnung (EG) Nr. 1321/2004 auf, mit der die Aufsichtsbehörde für das Europäische Globale Satellitennavigationssystem (GNSS), eine Gemeinschaftseinrichtung, errichtet worden war. Die Verordnung (EG) Nr. 683/2008, die den neuen Rahmen für die öffentliche Lenkung und Finanzierung der Programme EGNOS und Galileo definiert, legt den Grundsatz einer strikten Trennung der Zuständigkeiten zwischen der Kommission, der Behörde und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) fest. Diese Verordnung überträgt der Kommission bestimmte Zuständigkeiten, die zuvor der Behörde zugeordnet waren, zum Beispiel die Verwaltung der Programme. Die Behörde wurde in Agentur für das Europäische GNSS umbenannt. Die Verordnung (EG) Nr. 683/2008 legt die Rolle und die Aufgaben dieser Agentur fest. Die Agentur ist für die folgenden Aufgaben zuständig:

  • Gewährleistung der Sicherheitsakkreditierung;
  • Betrieb der Galileo-Sicherheitszentrale;
  • Mitarbeit an der Vorbereitung der kommerziellen Nutzung der Systeme;
  • Ausführung weiterer Aufgaben in speziellen programmbezogenen Bereichen, die ihr von der Kommission gemäß Artikel 54 Absatz 2 Buchstabe b der Haushaltsordnung übertragen werden können.

Aufbau der Agentur

Die Agentur ist eine Einrichtung der Europäischen Union (EU) mit einer in allen Mitgliedstaaten anerkannten Rechtspersönlichkeit und als solche vor Gericht parteifähig. Die Agentur verfügt über folgende Organe: den Verwaltungsrat, den Exekutivdirektor und das Gremium für die Sicherheitsakkreditierung der Europäischen GNSS-Systeme.

Der Verwaltungsrat besteht aus einem Vertreter eines jeden Mitgliedstaats, fünf Vertretern der Kommission und einem Vertreter ohne Stimmrecht für das Europäische Parlament. Die Mitglieder werden für eine Amtszeit von fünf Jahren ernannt. Die Amtszeit kann einmal verlängert werden. Jeder Vertreter hat eine Stimme, und Beschlüsse werden mit einer Mehrheit von zwei Dritteln gefasst. Der Verwaltungsrat wacht darüber, dass die Agentur die ihr in dieser Verordnung übertragenen Aufgaben erfüllt. In Bezug auf die Sicherheitsakkreditierungsaufgaben ist der Verwaltungsrat lediglich für Ressourcen- und Haushaltsfragen zuständig.

Der Exekutivdirektor leitet die Agentur. Er wird für Amtszeit von fünf Jahren vom Verwaltungsrat ernannt und untersteht dessen Aufsicht. Seine Amtszeit kann einmal verlängert werden. Der Exekutivdirektor ist für die Verwaltung der Agentur zuständig, und er ist ihr bevollmächtigter Vertreter.

Das Gremium für die Sicherheitsakkreditierung besteht aus einem Vertreter je Mitgliedstaat und je einem Vertreter der Kommission und des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Es wird als Akkreditierungsstelle für Sicherheit tätig und hat vor allen größeren programmatischen Entscheidungen wie der Genehmigung der Sicherheitsakkreditierungsstrategie, Satellitenstarts und der Genehmigung für den Betrieb der Systeme und Bodenstationen sowie für die Herstellung von PRS-Empfangsgeräten festzustellen, ob die Systeme die Sicherheitsvorschriften einhalten.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt
Verordnung (EU) Nr. 912/2010

9.11.2010

-

ABl. L 276 vom 20.10.2010

Letzte Änderung: 17.03.2011

Siehe auch

  • Website der Agentur für das Europäische GNSS (EN)
Rechtlicher Hinweis | Über diese Website | Suche | Kontakt | Seitenanfang