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Europäische Eisenbahnagentur

Die Europäische Eisenbahnagentur ist ein treibendes Element in der Politik zur Modernisierung des europäischen Eisenbahnsektors. Das Vorhandensein miteinander unvereinbarer nationaler technischer Vorschriften und Sicherheitsvorschriften in den 27 Mitgliedstaaten stellt ein wesentliches Hindernis für die Weiterentwicklung des Eisenbahnsektors dar. Die Agentur hat die Aufgabe, diese technischen Vorschriften schrittweise einander anzugleichen und zu erreichende gemeinsame Methoden und Sicherheitsziele für das gesamte europäische Eisenbahnsystem festzulegen.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur [ändernde Rechtsakte].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Effizienz des Eisenbahnverkehrs (EN) in der EU ist von ausschlaggebender Bedeutung. Allerdings müssen die Eisenbahnen ihre Leistungsfähigkeit verbessern, um ein mit den anderen Verkehrsträgern vergleichbares Leistungsniveau zu erreichen. Die Eisenbahn wird immer noch allzu häufig von nationalen Beweggründen geleitet und nicht von den Bedürfnissen der Bürger.

Charakteristisch für den europäischen Eisenbahnsektor ist das Fehlen einer technischen Regulierung auf internationaler Ebene. Die Schaffung eines integrierten Eisenbahnraums setzt daher die Einführung eines kontrollierten gemeinsamen Systems der technischen Regulierung voraus. Angesichts der Schwierigkeiten bei der Entwicklung gemeinsamer Lösungen in den Bereichen Sicherheit und Interoperabilität durch die Mitgliedstaaten scheint das geeignetste Mittel zur Verwirklichung dieses Eisenbahnraumes in der Schaffung einer Europäischen Agentur zu bestehen.

Die zentralen Aufgaben der Europäischen Eisenbahnagentur sind:

  • Verbesserung der Sicherheit des europäischen Eisenbahnsystems;
  • Verbesserung der Interoperabilität des europäischen Eisenbahnsystems;
  • Beitrag zur Einführung einer europäischen Regelung für die Zertifizierung von Fahrzeugausbesserungswerken;
  • Beitrag zur Einrichtung eines einheitlichen Systems für die Ausbildung und Anerkennung von Triebfahrzeugführern.

Sicherheit des Eisenbahnsystems

Die Agentur soll die erforderliche technische Unterstützung bei der Umsetzung der Richtlinie 2004/49/EG über Eisenbahnsicherheit in der Europäischen Union leisten. Ihre Hauptaufgaben sind:

  • Erarbeitung und Vorschlag gemeinsamer Sicherheitsverfahren und -ziele;
  • Abstimmung mit den ihr unterstehenden Sachverständigengruppen;
  • Konsultation der Sozialpartner sowie der europäischen Vertreterverbände der Güterverkehrskunden und der Fahrgäste;
  • Gewährleistung einer kontinuierlichen Überprüfung der Sicherheitsstandards;
  • alle zwei Jahre Erstellung eines öffentlichen Berichts;
  • Unterhaltung einer Datenbank über Eisenbahnsicherheit;
  • Gewährleistung der Vernetzung und der Zusammenarbeit der einzelstaatlichen Behörden für Eisenbahnsicherheit und anderer Untersuchungsstellen, insbesondere um den Erfahrungsaustausch und die Entwicklung einer gemeinsamen Sicherheitskultur im Bereich der Eisenbahn zu fördern.

Interoperabilität des Eisenbahnsystems

Durch die Interoperabilität des europäischen Eisenbahnsystems sollen die verschiedenen Eisenbahnsysteme der Mitgliedstaaten kompatibel und durchgängig betriebsfähig werden, indem technische Hindernisse reduziert oder völlig aus dem Weg geräumt werden.

Die Agentur soll die Interoperabilität des europäischen Eisenbahnsystems verbessern. Dazu muss sie die Arbeiten für die Aufstellung und Aktualisierung der technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) organisieren und leiten. Bei den TSI handelt es sich um technische Spezifikationen, die die wesentlichen Anforderungen der Richtlinie 2008/57/EG über die Interoperabilität des europäischen Eisenbahnsystems gewährleisten sollen.

Außerdem legt die Agentur alle zwei Jahre einen Bericht über die Fortschritte vor, die im Zusammenhang mit der Interoperabilität der Eisenbahnsysteme erzielt wurden.

Fahrzeuginstandhaltung

Die Fahrzeuginstandhaltung ist ein wichtiger Teil des Sicherheitssystems. Aus diesem Grund spricht die Agentur der Kommission Empfehlungen aus, die insbesondere das Zertifizierungssystem für die Ausbesserungswerke und andere Eisenbahnfahrzeuge betreffen.

Die Agentur muss auch einen Bericht über die Einführung dieses Zertifizierungssystems erstellen.

Eisenbahnpersonal

Ausbildung und Kompetenzen der Triebfahrzeugführer sind wichtige Elemente sowohl für die Sicherheit als auch für die Interoperabilität des europäischen Eisenbahnnetzes. Deshalb gehört die Harmonisierung der beruflichen Befähigung von Triebfahrzeugführern ebenfalls zu den Aufgaben der Agentur. Aus diesem Grund ist die Arbeit der Agentur auch im Zusammenhang mit der Richtlinie zur Zertifizierung von Triebfahrzeugführern in der EU zu sehen.

Die Agentur muss mit den zuständigen Behörden zusammenarbeiten, um die Interoperabilität der Register für Fahrerlaubnisse und Bescheinigungen für Triebfahrzeugführer sicherzustellen, um die Entwicklung im Bereich der Zertifizierung von Triebfahrzeugführern zu bewerten und einen Bericht über die möglichen Verbesserungen zu erarbeiten.

Organisation

Die Europäische Eisenbahnagentur besteht aus einem Verwaltungsrat, der mindestens zweimal jährlich zusammentritt. Er genehmigt das Arbeitsprogramm und den Tätigkeitsbericht der Agentur. Der Verwaltungsrat setzt sich zusammen aus Vertretern jedes Mitgliedstaats, der Kommission und Vertretern von sechs Berufsgruppen: Eisenbahnunternehmen, Fahrwegbetreibern, Eisenbahnindustrie, Gewerkschaften, Fahrgäste, Güterverkehrskunden.

Die Agentur wird von einem leitenden Direktor geleitet, der vom Verwaltungsrat ernannt wird. Aufgabe des Direktors ist unter anderem die Vorbereitung und Umsetzung des Arbeitsprogramms. Außerdem ist er für die Ausführung des Haushaltsplans der Agentur zuständig.

Die Europäische Eisenbahnagentur besitzt keine Entscheidungsbefugnis, sondern kann der Kommission Stellungnahmen, Empfehlungen und Vorschläge vorlegen. Sie ist unabhängig, arbeitet aber eng mit Experten zusammen.

BEZUG

Rechtsakt Datum des Inkrafttretens Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten Amtsblatt

Verordnung (EG) Nr. 881/2004

1.05.2004

-

ABl. L 164, 30.04.2004

Ändernde(r) Rechtsakt(e) Datum des Inkrafttretens Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten Amtsblatt

Verordnung (EG) Nr. 1335/2008

01.01.2009

ABl. L 354, 31.12.2008

Letzte Änderung: 03.12.2010

Siehe auch

  • Europäische Eisenbahnagentur (EN)
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