Grünbuch zur Konvergenz der Branchen Telekommunikation, Medien und Informationstechnologie und ihren ordnungspolitischen Auswirkungen

Dieses Grünbuch soll zum Verständnis des neuen Phänomens der Konvergenz der Branchen Telekommunikation, Medien und Informationstechnologie beitragen und eine Diskussion darüber auslösen, damit koordinierte Schritte in Richtung Informationsgesellschaft unternommen werden können.

RECHTSAKT

Grünbuch zur Konvergenz der Branchen Telekommunikation, Medien und Informationstechnologie und ihren ordnungspolitischen Auswirkungen - Ein Schritt in Richtung Informationsgesellschaft [KOM(97) 623 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

In diesem Grünbuch werden das Phänomen der Konvergenz und ihre Auswirkungen auf das bestehende ordnungspolitische Umfeld der Branchen Telekommunikation, Medien und Informationstechnologie analysiert.

Diese Auswirkungen sind weit reichend. Bei Konvergenz geht es nicht nur um Technologie, sondern um Dienste und neue Wege wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Interaktionen. Die Veränderungen, die in diesem Grünbuch beschrieben werden, haben das Potenzial für eine weit gehende Verbesserung der Lebensqualität der europäischen Bürger. Sie eröffnen eine Möglichkeit zur besseren Integration der europäischen Regionen ins Zentrum der europäischen Wirtschaft und zur Verstärkung der Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen auf den globalen und nationalen Märkten.

Es ist zu erwarten, dass das Entstehen neuer und die Weiterentwicklung bestehender Dienste den gesamten Informationsmarkt erweitern und neue Wege zu den Bürgern eröffnen. All dies baut auf Europas reichem kulturellem Erbe, Innovationspotenzial und kreativen Vorstellungen auf.

Da die heutigen Kommunikationsplattformen ihrem Wesen nach global sind, was besonders für das Internet gilt, öffnen sie auch Türen für eine weitere Integration der Weltwirtschaft. Die niedrigen Kosten einer Präsenz im World Wide Web ermöglichen es Unternehmen jeder Größe, gleichzeitig eine regionale und globale Reichweite zu erlangen. Die Globalisierung wird ein Hauptthema bei künftigen Entwicklungen sein.

Falls Europa diesen Veränderungen gerecht werden kann, werden wir einen starken Motor zur Schaffung von Beschäftigung und Wachstum, zur Steigerung der Verbraucherauswahl und zur Förderung kultureller Vielfalt haben. Dazu muss ein Umfeld geschaffen werden, das den Veränderungsprozess unterstützt anstatt ihn zu bremsen. Falls das nicht oder nicht zeitgerecht erfolgt, läuft Europa Gefahr, dass unsere Unternehmen und Bürger der Informationsrevolution nacheilen müssen - einer Revolution, die von Unternehmen, Benutzern und Regierungen anderswo auf der Welt vorangetrieben wird.

Die angeschnittenen Themen sind vielschichtig und müssen ausführlich diskutiert werden, bevor neue Gemeinschaftsinitiativen vorgeschlagen werden können. Das Grünbuch soll zu einer solchen Debatte anregen.

Die Kommission wird die Ergebnisse dieser öffentlichen Debatte im Juni 1998 veröffentlichen.

Dieses Grünbuch leitet eine neue Phase in der Politik der Europäischen Union für den Bereich der Kommunikation ein. Es stellt ein wesentliches Element des allgemeinen Rahmens für die Entwicklung der Informationsgesellschaft dar. Dabei baut es auf auf den Stärken der gegenwärtigen Rahmenbedingungen für die Telekommunikation (eingeleitet durch das wegweisende Telekommunikations-Grünbuch aus dem Jahre 1987) und für die Medien (verwirklicht durch verschiedene Gesetzesinitiativen der Gemeinschaft).

Dieses Grünbuch bietet den Interessierten aller von der Konvergenz betroffenen Branchen eine Möglichkeit, zur künftigen Form des Regelungsrahmens in der Kommunikationsära nach 1998 Stellung zu nehmen.

Dieser erste Schritt dient dazu, den Weg für die Schaffung eines passenden rechtlichen Umfeldes zu ebnen, das eine volle Ausschöpfung der Möglichkeiten der Informationsgesellschaft zulässt - im Interesse Europas und seiner Bürger am Vorabend des 21. Jahrhunderts.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Im Anschluss an das Grünbuch hat die Kommission eine öffentliche Konsultation zur Konvergenz der Branchen Telekommunikation, Medien und Informationstechnologie und ihren ordnungspolitischen Auswirkungen vorgenommen. Die Ergebnisse dieser Konsultation sind in der Mitteilung an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen enthalten [KOM(99) 108 endg.].

Nach dieser Konsultation beabsichtigt die Kommission nun, Vorschläge für eine regulative Reform vorzulegen. Diese Vorschläge beinhalten:

• Reformen zur Regulierung der Infrastruktur und der mit ihr verbundenen Dienste als Teil der Kommunikationsüberprüfung 1999;
• Reformen der Regulierung der Inhaltdienste, die entweder durch eine Anpassung der bestehenden Gesetzgebung zu gegebener Zeit oder durch die Einführung neuer Maßstäbe abgedeckt werden.

Letzte Änderung: 12.05.2006