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Programm „Sicheres Internet“ 2009-13

Die Online-Welt wird immer leichter zugänglich und birgt für die Nutzer neben Vorteilen auch vielfältige Gefahren. Kinder und Jugendliche werden zu immer aktiveren Internetnutzern, sind aber auch besonders gefährdet. Das Programm „Sicheres Internet“ soll das Online-Umfeld für Kinder sicherer machen, indem nicht nur gegen illegale Inhalte, sondern auch gegen schädliche Verhaltensweisen vorgegangen wird.

RECHTSAKT

Beschluss 1351/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über ein mehrjähriges Gemeinschaftsprogramm zum Schutz der Kinder bei der Nutzung des Internet und anderer Kommunikationstechnologien.

ZUSAMMENFASSUNG

Hiermit wird das Gemeinschaftsprogramm „Sicheres Internet“ für den Zeitraum 2009-13 festgelegt. Mit ihm werden die Ziele des 2005 angelaufenen Programms „Mehr Sicherheit im Internet“ weiterverfolgt.

Das Programm zur Verbesserung der Sicherheit der Kinder im Online-Umfeld hat zwei Ziele:

  • Vertiefung der Kenntnisse darüber, wie Kinder die neuen Technologien nutzen;
  • Ermittlung und Bekämpfung der Gefahren, denen sie dabei ausgesetzt sind.

Das vorgeschlagene Programm bezieht sich nicht nur auf illegale und schädliche Inhalte, sondern auch auf schädliche Verhaltensweisen im Online-Umfeld.

Aktionen

Die Programmdurchführung erfolgt in vier allgemeinen Aktionsbereichen:

  • Sensibilisierung der Öffentlichkeit: Besonderer Schwerpunkt der Aufklärungsmaßnahmen sind die Kinder sowie deren Eltern und Erzieher. Es geht darum, mehr geeignete Informationen über Risiken und vorbeugende Maßnahmen unter einer größeren Anzahl von Nutzern zu verbreiten. Diese Maßnahmen umfassen die Entwicklung und Verbreitung kostengünstiger Sensibilisierungsinstrumente und die Einrichtung von Anlaufstellen, die Beratung zu diesen Fragen anbieten;
  • Bekämpfung illegaler Inhalte und schädlichen Verhaltens im Online-Umfeld: Ziel ist die Verringerung der Menge an illegalen Online-Inhalten und das Vorgehen gegen die Online-Verbreitung von Material über Kindesmissbrauch, das Schikanieren von Kindern („Cyber-Bullying“) und das Anfreunden mit Kindern zu sexuellen Zwecken („Grooming“). Das Programm sieht vor, dass europaweit öffentliche Anlaufstellen eingerichtet werden, bei denen Missbrauchsfälle leicht gemeldet werden können. Zur Bekämpfung schädlicher Verhaltensweisen sollen außerdem auch psychologische und soziologische Aspekte behandelt, jedoch vor allem auf die Anwendung technischer Lösungen gesetzt werden. Darüber hinaus fördert das Programm die Zusammenarbeit auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene, indem die betreffenden Akteure zum Austausch von Informationen und bewährter Verfahren ermuntert werden;
  • Förderung eines sichereren Online-Umfelds: Diese Maßnahmen dienen der Förderung von Selbst- und Koregulierungsinitiativen der Branche. Kinder sollen stärker in die Schaffung eines sichereren Online-Umfelds einbezogen werden;
  • Aufbau einer Wissensbasis: Diese Wissensbasis wird Informationen über bekannte wie auch neu entstehende Arten der Nutzung des Online-Umfelds sowie die damit verbundenen Risiken und Folgen umfassen. Der Aufbau dieser Wissensbasis wird in Zusammenarbeit mit Fachleuten auf dem Gebiet der Online-Sicherheit der Kinder auf europäischer Ebene erfolgen.

Durchführung

Folgende juristische Personen können sich am Programm beteiligen:

  • die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU);
  • die Länder der Europäischen Freihandelszone, die Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraumes sind;
  • die Beitrittsländer und Kandidatenländer der EU sowie die Länder des westlichen Balkans und der europäischen Nachbarschaft gemäß den Abkommen über ihre Teilnahme an Gemeinschaftsprogrammen;
  • ein Drittland, das mit der Gemeinschaft ein völkerrechtliches Abkommen geschlossen hat.

Die Kommission ist für die Gesamtdurchführung dieses Programms und für die Erstellung der jährlichen Arbeitsprogramme verantwortlich und wird dabei von einem Verwaltungsausschuss unterstützt.

Für das Programm wurden für den Zeitraum 2009–2013 Gesamtmittel in Höhe von 55 Millionen Euro festgesetzt.

Hintergrund

Das Programm „Sicheres Internet“ erweitert und ergänzt die anderen politischen Initiativen, Programme und Aktionen der Gemeinschaft, darunter vor allem die Initiative „i2010 – Eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung“, die Rahmenprogramme der Gemeinschaft für Forschung und technologische Entwicklung und das Programm Daphne III.

BEZUG

RechtsaktDatum des Inkrafttetens – Datum des AußerkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt
Beschluss Nr. 1351/2008/EG

24.12.2008 – 31.12.2013

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ABl. L 348 vom 24.12.2008

Letzte Änderung: 26.05.2009
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