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Verwaiste Werke

Im Digitalzeitalter müssen literarische und musikalische Werke oder Filmwerke einer breiten Öffentlichkeit online zur Verfügung gestellt werden können. Bei Werken, deren Urheber nicht ermittelt oder ausfindig gemacht werden kann, ergeben sich dabei Schwierigkeiten, denn die Genehmigungen, die erforderlich sind, um Werke online zur Verfügung zu stellen, können nicht eingeholt werden. Dieser Richtlinienvorschlag erarbeitet einen Rechtsrahmen, der den Online-Zugang zu den sogenannten „verwaisten“ Werken gewährleisten soll.

VORSCHLAG

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Mai 2011 über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke [KOM(2011) 289 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Dieser Vorschlag legt einen Rechtsrahmen für verwaiste Werke * fest, die in folgender Form vorliegen:

  • Bücher, Zeitschriften, Zeitungen, Magazine oder in sonstiger Schriftform;
  • Filmwerke oder audiovisuelle Werke, die in den Sammlungen von im Bereich des Filmerbes tätigen Instituten enthalten sind;
  • Film-, Ton- oder audiovisuelle Werke, die in den Archiven öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten enthalten sind.

Die vorgeschlagene Richtlinie gilt für alle Werke, die durch die Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten urheberrechtlich geschützt sind.

Sie legt die Bedingungen für die Nutzung verwaister Werke durch folgende Einrichtungen fest:

  • öffentlich zugängliche Bibliotheken;
  • öffentlich zugängliche Bildungseinrichtungen;
  • öffentlich zugängliche Museen;
  • Archive;
  • im Bereich des Filmerbes tätige Institute;
  • öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten.

Parameter zur Feststellung, ob ein Werk verwaist ist

Die zuvor aufgeführten Einrichtungen sind verpflichtet, eine sorgfältige Suche durchzuführen, um den Urheberrechteinhaber mithilfe geeigneter Quellen zu ermitteln und ausfindig zu machen. Diese Quellen werden von den Mitgliedstaaten in Absprache mit den Rechteinhabern und den Nutzern bestimmt. Es handelt sich dabei insbesondere um folgende Quellen:

  • Depots amtlich hinterlegter Pflichtexemplare;
  • Datenbanken der entsprechenden Verwertungsgesellschaften;
  • Indexe und Kataloge von Bibliotheksbeständen und -sammlungen;
  • Verlegerverbände in dem jeweiligen Land.

Die Ergebnisse einer sorgfältigen Suche müssen in einer öffentlich zugänglichen Datenbank dokumentiert werden.

Wenn die Rechteinhaber nach einer sorgfältigen Suche nicht ermittelt oder nicht ausfindig gemacht worden sind, gilt ein Werk als verwaistes Werk und wird auch in den anderen Mitgliedstaaten als solches anerkannt. Der Rechteinhaber hat jedoch jederzeit die Möglichkeit, den Status als verwaistes Werk zu beenden.

Zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke

Öffentlich zugängliche Bibliotheken, Bildungseinrichtungen und Museen sowie Archive, im Bereich des Filmerbes tätige Institute und öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten sind verpflichtet, verwaiste Werke im öffentlichen Interesse zu nutzen. Dies umfasst Aktivitäten wie:

  • die Bewahrung und Restaurierung von Werken, die in ihren Sammlungen enthalten sind;
  • die Zugänglichmachung dieser Werke zu kulturellen und bildungspolitischen Zwecken.

Die Einrichtungen sind verpflichtet, ihre sorgfältige Suche zu dokumentieren und öffentlich zugängliche Protokolle über die Nutzung verwaister Werke zu führen.

Die Mitgliedstaaten können diesen Einrichtungen darüber hinaus genehmigen, ein verwaistes Werk zu anderen Zwecken, als denen, die von öffentlichem Interesse sind, zu nutzen, vorausgesetzt, diese Einrichtungen stellen sicher, dass Rechteinhaber, die den Status als verwaistes Werk beenden, eine Vergütung erhalten.

Hintergrund

Dieser Vorschlag baut auf der 2006 veröffentlichten Empfehlung über die Online-Digitalisierung des Kulturerbes auf, in der die Mitgliedstaaten aufgefordert wurden, Rechtsvorschriften für verwaiste Werke einzuführen. Allerdings sind nur wenige Mitgliedstaaten dieser Aufforderung nachgekommen. Der Vorschlag gehört zudem zu den Zielen der digitalen Agenda für Europa.

Schlüsselwörter des Rechtsakts
  • Verwaistes Werk: Werk, dessen Rechteinhaber unbekannt ist oder, selbst wenn dieser bekannt ist, nicht ausfindig gemacht werden konnte, nachdem eine sorgfältige Suche nach dem Rechteinhaber durchgeführt und dokumentiert worden ist.

BEZUG

Vorschlag Amtsblatt Verfahren

KOM(2011) 289

-

2011/0136/COD

Letzte Änderung: 16.09.2011

Siehe auch

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