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Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung (SRE)

Ziel der Mitteilung ist die Bewertung der Maßnahmen, mit denen der Übergang von der (kurzfristig ausgerichteten) humanitären Hilfe zu der (langfristig ausgerichteten) Entwicklungshilfe erleichtert werden soll; Vermittlung eines umfassenderen Überblicks über das Problem der Hilfe für die Dritte Welt unter Berücksichtigung der verschiedenen Arten von Krisen, der übrigen Akteure auf der internationalen Bühne sowie der Gefahr der strukturellen Abhängigkeit.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vom 23. April 2001 - Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung - eine Bewertung [KOM(2001) 153 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

ZUSAMMENFASSUNG

Rahmenbedingungen

Die Verhandlungen über das Abkommen von Lomé IV wurden 1995 zu einer Zeit geführt, als die Wirksamkeit der von der Europäischen Union (EU) geleisteten Hilfe in Frage gestellt wurde. Um die Wirksamkeit der Hilfe zu erhöhen, führte die Kommission eine umfassende interne und externe Befragung durch, deren Ergebnisse in einer Mitteilung von 1996 über Verbindungen zwischen Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung (SRE) [KOM(1996)153] festgehalten wurden. Hauptaussage dieses Diskussionspapiers, das weitgehend als Grundlage für die Mitteilung von 2001 diente, war, dass der Übergang von der humanitären Hilfe zur Entwicklungshilfe erleichtert werden muss. Während erstere je nach dem unmittelbaren Bedarf von Einzelpersonen durch internationale und Nichtregierungsorganisationen bereitgestellt wird, zielt letztere auf entwicklungspolitische Maßnahmen und Strategien in Form einer Partnerschaft zwischen den Ländern. Die Kommission hob die Interdependenz der beiden Politikbereiche hervor und betonte, dass eine nachhaltige Entwicklung den Bedarf an Soforthilfe verringern und eine effizientere Soforthilfe einen Beitrag zur Entwicklung leisten kann und dass der Übergang zwischen beiden durch Rehabilitationsmaßnahmen erleichtert wird. Seit 1996 wurde den prioritären Verbindungen zwischen Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung stärkere Bedeutung beigemessen und eine bessere Koordinierung der internationalen Bemühungen angestrebt.

Die verschiedenen Arten von Krisen

In der Mitteilung werden drei Faktoren oder Arten von Krisen aufgeführt. So können die Bemühungen zur Linderung des menschlichen Leidens in der Grauzone besser strukturiert werden.

  • Im Falle von Naturkatastrophen ist es dank des guten Willens der begünstigten Regierungen am einfachsten, Hilfe zu leisten. Die größte Herausforderung ist hier die Katastrophenvorsorge, um die Selbsthilfefähigkeiten der Bevölkerung zu verbessern. Diese Art von Maßnahmen umfasst unter anderem Frühwarnsysteme für Hungersnöte, die Anpflanzung von Bäumen zum Schutz vor Überschwemmungen, den Bau von Terrassen zur Vermeidung von Dürren und zum Schutz der Wasserressourcen bei der Gefahr von Erdrutschen. All dies wird unter Berücksichtigung der langfristigen Entwicklungsstrategien, wie sie im neuen Cotonou-Abkommen dargelegt sind, durchgeführt. Die in Mosambik zur Zeit der großen Überschwemmungen geleistete Hilfe war ein anderes Beispiel, bei dem strukturelle Maßnahmen zur Entwicklung der Landwirtschaft und somit zur Gewährleistung der Ernährungssicherheit durchgeführt wurden.
  • Im Falle gewaltsamer Konflikte ergeben sich Probleme wegen der divergierenden Interessen der verschiedenen Parteien. Wiederholte Krisen werfen insbesondere wegen der damit verbundenen langfristigen Instabilität Probleme auf. Die Ursachen der Krisen müssen ermittelt werden, um die Lage langfristig zu verbessern. Die Gemeinschaft muss daher in einem weiten Umfeld, das die einzelnen Phasen des Konflikts mit einschließt, tätig werden. Dies trifft zum Beispiel auf die Unterstützung der palästinensischen Flüchtlinge in den Nachbarländern Israels zu, wo als langfristiges Ziel ihre Rückkehr angestrebt wird, die wohl dennoch illusorisch bleibt. Ferner ist zu berücksichtigen, dass die Bereitstellung umfangreicher Hilfe im Falle gewaltsamer Konflikte negative Auswirkungen haben kann wie Korruption oder Abzweigung der Hilfe oder gar den Konflikt verlängern kann.
  • Strukturelle und andere Krisen herrschen in Ländern wie der Ukraine, der Republik Moldau und Belarus, in denen sich die politische, wirtschaftliche oder soziale Lage weiter verschlechtert. Diesen Ländern fehlt es an angemessenen Entwicklungsinstitutionen, die eine Stabilisierung der Lage herbeiführen könnten. Ein Beispiel für Maßnahmen nach dieser Strategie fand sich in Georgien, wo die Ernährungssicherheit stark gefährdet war. Anstatt direkte Nahrungsmittelhilfe zu gewähren, bemühte sich die Gemeinschaft, die institutionellen Strukturen zu verbessern sowie Produktions- und Handelshemmnisse zu beseitigen. Dies ist nach den Transformationsstrategien wichtig, da die Nahrungsmittelhilfe zu Verzerrungen führen kann, indem sie Abhängigkeiten schafft oder Spannungen verschärft.

Verbesserung der internationalen Koordinierung

Durch die mangelnde Koordinierung nach Krisen (infolge unterschiedlicher Interessen der Geber, langsamer Entscheidungsverfahren usw.) werden die Auswirkungen der gesamten Hilfsbemühungen geschmälert. Ein weiterer erschwerender Aspekt ist das Fehlen von Unterstützungsmaßnahmen und Flexibilität bei der Hilfe, die häufig auf die Linderung akuten Leidens konzentriert ist. So wurde die im Jahr 2000 Guinea-Bissau bereitgestellte Hilfe nicht genug auf die Konsolidierung der Demokratie ausgerichtet; einige Monate später kam es zu erneuten Spannungen.

Bei der Somalia geleisteten Hilfe zeigte sich dagegen eine gute Koordinierung der Geber dank der Einrichtung der Koordinierungsstelle für die Somalia-Hilfe. Die Koordinierungsstelle, in der alle Geber der internationalen Gemeinschaft vertreten sind, spielte eine wichtige Rolle bei der Herstellung von Kontakten zu lokalen Stellen, der Planung der Hilfe usw. Ein Faktor, der die positiven Auswirkungen verstärkter Koordinierung erhöhen kann, ist die Berichterstattung in den Medien, die die Maßnahmen der Geber deutlich sichtbar macht.

Die Vorschläge, die die Europäische Gemeinschaft (EG) zur Verbesserung der Ergebnisse der internationalen Hilfe unterbreitet, umfassen

  • eine bessere Koordinierung zwischen der EG und den Mitgliedstaaten, was auch die Kofinanzierung von Projekten und die Zusammenarbeit der Delegationen betrifft,
  • eine Zusammenarbeit im Rahmen des Konzepts "Friends of" zwischen der UNO und anderen Akteuren,
  • eine Initiative zugunsten armer und hochverschuldeter Länder, die die Bemühungen der EG mit denen der Weltbank, des IWF und der NRO verbindet.

Entwicklung einer Verknüpfungsstrategie der Europäischen Gemeinschaft

Da die Europäische Union mehr als 50 % der internationalen Hilfe leistet und globale politische Interessen vertritt, genießt sie eine gewisse Neutralität. Sie könnte daher eine wichtige Rolle spielen, insbesondere bei der Verknüpfung der Hilfen, wo drei große Herausforderungen zu bewältigen sind, nämlich die langwierigen Entscheidungsverfahren, die Auswahl der Durchführungspartner und die Bereitstellung geeigneter Instrumente.

Die Länderstrategien stellen ein weiteres Mittel zur Überwindung der Grauzone dar. Das Abkommen von Cotonou, in dem explizit auf die notwendige Verknüpfung von Soforthilfe, Rehabilitation und Entwicklung hingewiesen wird, ist ein Beispiel dafür. Somalia, wo ECHO sich zurückzieht, ist ein anderes: durch Vergabe von Hilfe je nach vor Ort vorhandenen Mitteln haben einige Regionen Arzneimittel kostenlos erhalten, während andere für einen Teil der Kosten aufkommen mussten. Um wirksam zu sein, müssen diese Strategien je nach vorliegenden Umständen eine gewisse Flexibilität gewährleisten.

Zu den Instrumenten, über die die EG für die Grauzone verfügt, gehören die Unterstützung der Ernährungssicherheit, der Schutz der Menschenrechte, die Demokratisierung und die Konfliktvermeidung.

Letzte Änderung: 08.08.2007
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