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Leitlinien der EU zum Thema Kinder und bewaffnete Konflikte

Mit diesen Leitlinien weist die Europäische Union (EU) auf das Thema Kinder in bewaffneten Konflikten hin und verpflichtet sich, die Achtung der Menschenrechte von Kindern in Drittländern zu fördern.

RECHTSAKT

Aktualisierung der Leitlinien der EU zum Thema Kinder und bewaffnete Konflikte , des Rates Allgemeine Angelegenheiten vom 16. Juni 2008 [nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Schätzungen zufolge sind allein in den letzten zehn Jahren mehr als zwei Millionen Kinder durch bewaffnete Konflikte ums Leben gekommen und weitere sechs Millionen zu Krüppeln gemacht worden. Etwa eine Million Kinder wurden zu Waisenkindern, fast 20 Millionen Kinder sind Vertriebene oder Flüchtlinge. Aktuellen Schätzungen zufolge gibt es zurzeit weltweit ungefähr 300.000 Kindersoldaten Diese EU-Leitlinien sollen die Aufmerksamkeit auf das Thema Kinder und bewaffnete Konflikte lenken und die Maßnahmen der Europäischen Union (EU) in diesem Bereich stärker in den Vordergrund rücken. Förderung und Achtung der Menschenrechte von Kindern sind eine Priorität der Menschenrechtspolitik im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU, der Entwicklungszusammenarbeit und der humanitären Hilfe.

Die Union verpflichtet sich, die kurz-, mittel- und langfristigen Auswirkungen bewaffneter Konflikte auf Kinder anzugehen. Zu diesem Zweck will die EU, Drittländer und nichtstaatliche Akteure zur Anwendung der Menschenrechtsnormen, -standards und -instrumente sowie zur Umsetzung des humanitären Völkerrechts bewegen und wirksame Maßnahmen ergreifen, um Kinder vor den Auswirkungen bewaffneter Konflikte zu schützen und dem Einsatz von Kindern in Streitkräften und bewaffneten Gruppen sowie der Straflosigkeit von Verbrechen an Kindern ein Ende zu setzen.

Konkrete Aktionen der Europäischen Union

Die Gruppe „Menschenrechte“ des Rates wird in enger Zusammenarbeit mit anderen relevanten Gruppen prüfen, ob Maßnahmen der EU angezeigt sind, und zwar auf der Grundlage von:

  • regelmäßigen Berichten der Leiter von EU-Missionen, der Leiter ziviler Operationen, der militärischen Befehlshaber der EU sowie der Sonderbeauftragten der EU; diese Berichte enthalten eine Analyse der Auswirkungen von Konflikten auf Kinder und eine Beurteilung von Wirkung und Folgen der Maßnahmen der EU für Kinder in Konfliktsituationen;
  • Ad- hoc-Berichte der EU-Missionsleiter zur Lage in einem Land, die auch das Thema Kinder und bewaffnete Konflikte ansprechen;
  • Informationen der Kommission über Projekte, die mit EU-Mitteln gefördert wurden und auf Kinder und bewaffnete Konflikte sowie Konfliktnachsorge ausgerichtet sind;
  • Berichten und Empfehlungen des VN-Generalsekretärs, des Sonderbeauftragten des Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte, der Arbeitsgruppe des VN-Sicherheitsrats für Kinder und bewaffnete Konflikte, von UNICEF, der VN-Sondermechanismen und der VN-Vertragsorgane für Menschenrechte sowie von Nichtregierungsorganisationen (NROs).

Um von bewaffneten Konflikten betroffene Kinder zu fördern und zu schützen, steht der EU in ihren Beziehungen zu Drittländern eine Vielzahl von Aktionsinstrumenten zur Verfügung:

  • Politischer Dialog; in den politischen Dialog sollten alle Aspekte der Rechte von Kindern vor, während und im Anschluss an Konfliktsituationen einbezogen werden;
  • Demarchen und öffentliche Erklärungen, um Drittländer aufzufordern, wirksame Maßnahmen zu treffen, um Kinder vor den Auswirkungen bewaffneter Konflikte zu schützen und Einsatz von Kindern in Streitkräften und bewaffneten Gruppen sowie der Straflosigkeit ein Ende zu setzen;
  • Multilaterale Zusammenarbeit; dazu zählt auch die Finanzierung von Projekten in Verbindung mit dem Thema Kinder und bewaffnete Konflikte sowie humanitäre Hilfe;
  • Krisenbewältigungsoperationen; in der Planungsphase sollte die Frage des Schutzes der Kinder in besonderem Maße berücksichtigt werden;
  • Schulungsmaßnahmen zum Thema Kinderschutz.

Hintergrund

Bei der internationalen Gesetzgebung in diesem Bereich spielt das Übereinkommen über die Rechte des Kindes eine wichtige Rolle. Dieses Übereinkommen wurde von fast allen Ländern der Welt ratifiziert, wird jedoch nicht überall umgesetzt. So zielt insbesondere das Fakultativprotokoll II zudem Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten darauf ab, Situationen zu bewältigen, bei denen Kinder von bewaffneten Konflikten betroffen sind.

Der Sonderbeauftragte des VN-Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte und die Arbeitsgruppe des VN-Sicherheitsrats für Kinder und bewaffnete Konflikte sind weitere wichtige internationale Mechanismen in diesem Bereich. Die EU und ihre Mitgliedstaaten werden deshalb diesen Mechanismen Rechnung tragen und ihre Maßnahmen mit diesen Mechanismen abstimmen, um ihre Wirkung zu maximieren. Weitere internationale und regionale Menschenrechtsnormen und –standards, auf die sich die EU bei ihren Maßnahmen in Bezug auf Kinder, die von bewaffneten Konflikten betroffen sind, stützt, werden in der Anlage zu diesen Leitlinien genannt.

Letzte Änderung: 06.10.2010
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