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Glossar

Austrittsklausel

Der Vertrag von Lissabon führt einen Mechanismus zum freiwilligen und einseitigen Austritt aus der Europäischen Union ein (Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union). Ein Mitgliedstaat, der auszutreten beschließt, teilt dem Europäischen Rat seine Absicht mit. Dieser legt Leitlinien für den Abschluss eines Abkommens über die Einzelheiten des Austritts vor.

Das Abkommen wird vom Rat im Namen der Europäischen Union (EU) geschlossen; der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit nach Zustimmung des Europäischen Parlaments.

Die Verträge finden auf den antragstellenden Staat ab dem Tag des Inkrafttretens des Austrittsabkommens oder spätestens zwei Jahre nach der Mitteilung keine Anwendung mehr. Der Rat kann beschließen, diese Frist zu verlängern.

Ein Staat, der aus der EU ausgetreten ist, kann beantragen, erneut Mitglied zu werden. Dazu muss er erneut das Beitrittsverfahren durchlaufen.

Siehe auch:

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