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Glossar

Rechtspersönlichkeit der Union

Artikel 47 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) erkennt ausdrücklich an, dass die Europäische Union (EU) eigene Rechtspersönlichkeit besitzt. Bisher war diese Rechtspersönlichkeit der Europäischen Gemeinschaft (EG) und der Europäischen Atomgemeinschaft vorbehalten.

Eigene Rechtspersönlichkeit erhielt die EU im Zuge der Verschmelzung von Europäischer Gemeinschaft und Europäischer Union, welche die Existenz der Europäischen Gemeinschaft beendete. Damit verschwand auch die Säulenstruktur der Gemeinschaft. Im Rahmen dieser Struktur deckten die zweite und dritte Säule die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ab, die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen fiel dagegen in den Bereich der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit. Die erste Säule umfasste die übrigen europäischen Politikbereiche, und auf sie fand die Gemeinschaftsmethode Anwendung. Ziel dieser Vereinfachung ist, die Effizienz, Kohärenz und Sichtbarkeit des Handelns der EU zu stärken.

Die Verleihung einer eigenen Rechtspersönlichkeit an die Europäische Union bedeutet, dass die Union internationale Abkommen im Rahmen ihrer externen Kompetenzen schließen und internationalen Organisationen sowie internationalen Vertragswerken wie der Europäischen Menschenrechtskonvention (MRK) beitreten kann.

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