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Glossar

Verträge

Mit der Gründung der ersten „Gemeinschaft", der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), begann die über 50 Jahre andauernde Ausarbeitung europäischer Verträge. Von 1951 (EGKS-Vertrag) bis 2001 (Vertrag von Nizza) wurden nicht weniger als 16 Verträge unterzeichnet. In diesen aufeinander folgenden Verträgen wurde nicht nur der ursprüngliche Text geändert, sondern es kamen neue Texte hinzu.

Die wichtigsten dieser Verträge waren:

  • Der 1951 in Paris unterzeichnete Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Dieser Vertrag lief am 23. Juli 2002 aus.
  • Der 1957 in Rom unterzeichnete Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).
  • Der 1957 in Rom unterzeichnete Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG).
  • Die 1986 in Luxemburg unterzeichnete Einheitliche Europäische Akte (EEA).
  • Der 1992 in Maastricht unterzeichnete Vertrag über die Europäische Union (EUV).
  • Der am 2. Oktober 1997 unterzeichnete Vertrag von Amsterdam.
  • Der am 26. Februar 2001 unterzeichnete Vertrag von Nizza.

Diese Verträge wurden mehrfach geändert, insbesondere beim Beitritt neuer Mitgliedstaaten 1973 (Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich), 1981 (Griechenland), 1986 (Spanien und Portugal), 1995 (Österreich, Finnland und Schweden), 2004 (Tschechische Republik, Zypern, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei und Slowenien) und 2007 (Bulgarien und Rumänien).

Im Oktober 2004 wurde ein europäischer Verfassungsvertrag unterzeichnet. Dazu bestimmt, alle bestehenden Verträge mit Ausnahme des EURATOM-Vertrages aufzuheben und durch einen einheitlichen Text zu ersetzen, konsolidiert dieser Text die europäischen Verträge der letzten 50 Jahre.. Infolge der in einigen Mitgliedstaaten bei der Ratifizierung aufgetretenen Probleme haben die Staats- und Regierungschefs im Juni 2005 eine Phase des Nachdenkens über die Zukunft Europas eingeleitet.

Auf der Tagung des Europäischen Rates vom Juni 2007 haben die europäischen Führer einen Kompromiss vereinbart. Es wurde ein Mandat für die Einberufung einer Regierungskonferenz erteilt, die anstelle einer Verfassung einen „Reformvertrag“ für die Europäische Union ausarbeiten und verabschieden sollte. Der Vertrag von Lissabon wurde am 17. Dezember 2007 unterzeichnet und trat am 1. Dezember 2009. Er besteht aus dem Vertrag über die Europäische Union (EUV) und aus dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Die Bestimmungen des Lissabon-Vertrags wurden in die bestehenden Verträge einbezogen.

Siehe:

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